( reine Textanzeige )
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau am Mittwoch, dem 20.02.2019,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.45 Uhr
Entschuldigt:
Herr Suhr
Herr Fuhrmann
Herr Guth
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2018
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Kindertagesstättenbedarf für Prenzlau Berichterstatter: Jugendamt des Landkreises Uckermark
7. Vorstellung der Arbeit in der Kita "Freundschaft", Berichterstatterin: Frau Hesse
8. Aktuelle Möglichkeiten der weiteren Entwicklung des Dominikanerklosters Prenzlau als Kulturzentrum und Museum, Berichterstatter: Herr Dr. Diller
9. Stand zur Umsetzung des Bürgerbudget, Berichterstatter/in: 2. Beigeordneter und Frau Oyczysk
10. Bericht "Prenzlauer Profil IV. Quartal 2018", Jahresanalyse
11. Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1 Vergabe Stadtwappen (DS-Nr.: 10/2019)
12. Anfragen der Ausschussmitglieder
13. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Die Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 6 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2018
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 6/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Kindertagesstättenbedarf für Prenzlau, Berichterstatter: Jugendamt des Landkreises Uckermark
Der Bürgermeister stellt die Betreuungzahlen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau mit Stand zum 01.03.2019 dar (Anlage 1 zur Niederschrift). Er weist darauf hin, dass aktuell der erhöhte krankheitsbedingte Ausfall von ErzieherInnen weiteren Aufnahmen in einzelnen Kita's entgegensteht.
Herr Theil nimmt teil
Herr Jeske, Mitarbeiter des Jugendamtes des Landkreises Uckermark, erklärt den Kindertagesstättenbedarfsplan mittels einer Präsentation (Anlage 2 zur Niederschrift).
Herr Reichel nimmt teil Herr Theil erfragt den Sachstand zum Vorhaben „Waldkindergarten“.
Der Bürgermeister antwortet, dass dieses aufgrund des fehlenden Einvernehmens der Gemeinde Nordwestuckermark nicht umsetzbar ist. Über eine Standortverlagerung in die Kleine Heide wurde nachgedacht.
Zur Thematik entsteht eine rege Diskussion in Bezug auf die mögliche weitere Entwicklung der Betreuungszahlen anhand der vorliegenden Statistiken.
Frau Reinke fragt nach, ob die Kita Wunderland bei einem zukünftig steigenden Betreuungsbedarf kurzfristig erweiterbar ist und weist gleichzeitig darauf hin, dass dagegen der Neubau einer Kindertagesstätte mehrere Jahre in Anspruch nehmen würde.
Der Zweite Beigeordnete antwortet, dass die Kita relativ kurzfristig erweiterbar ist.
Herr Reichel fragt nach, ob ein gleichgelagerter Fall im Grundschulbereich kompensierbar wäre.
Der Bürgermeister antwortet, dass für diesen Fall die Carl Friedrich Grabowschule bzw. der Hort Grabow problemlos zur Verfügung stehen. Er bedankt sich bei Herrn Jeske für die Informationen und sichert für die Neuerstellung des Kindertagesstättenbedarfsplanes ab 2020 jegliche Unterstützung der Stadt zu.
TOP 7. Vorstellung der Arbeit in der Kita "Freundschaft" Berichterstatterin: Frau Hesse
Frau Hesse, Leiterin der Kita Freundschaft, erläutert die Arbeit in der Kindertagesstätte anhand einer Präsentation (Anlage 3 zur Niederschrift).
Der Bürgermeister thematisiert die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten. Er teilt mit, dass neben dem ohnehin hohen Fachkräftemangel seit längerer Zeit ein erhöhter Krankenstand beim pädagogischen Personal verzeichnet wird. Eine Betreuung über die Regelöffnungszeit hinaus führt zu einer weiteren Bindung von Personal, welches dann während der Regelöffnungszeit nicht zur Verfügung steht. Darüber hinaus werden oftmals geplante Betreuungen außerhalb der Regelöffnungszeiten kurzfristig nicht in Anspruch genommen. Auch wurde bei Gesprächen mit den Eltern festgestellt, dass eine angezeigte Betreuung oftmals gar nicht wirklich zwingend benötigt wird, da andere Betreuungsmöglichkeiten im privaten Umfeld zur Verfügung stehen. Um das gebundene Personal für die Regelöffnungszeiten wieder dauerhaft einsatzbereiter zu machen, wurde eine grundsätzliche Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr, in der Kita Wunderland von 7 bis 17 Uhr, festgelegt. In Ausnahmefällen und bei entsprechenden Nachweisen ab 05.30 Uhr bzw. bis 18.30 Uhr (bzw. von 06.30 Uhr bis 17.00 Uhr in der Kita Wunderland).
Die Ausschussmitglieder nehmen die Festlegung des Bürgermeisters zu den geänderten Öffnungszeiten der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau zur Kenntnis.
Herr Reichel fragt nach, ob eine Betreuung von Kindern mit einem erhöhten Betreuungsbedarf für diesen Zeitraum nach Ende der „Regelöffnungszeit“ als sog. Gastkind in der Kita „Uckersternchen“ möglich ist.
Frau Karstädt äußert Bedenken hinsichtlich des Kindeswohls, des Transportes und Versicherungsschutzes und auch der Finanzierung.
TOP 8. Aktuelle Möglichkeiten der weiteren Entwicklung des Dominikanerklosters Prenzlau als Kulturzentrum und Museum Berichterstatter: Herr Dr. Diller
Herr Dr. Diller stellt sich als Leiter des Dominikanerklosters Prenzlau vor. Er veranschaulicht die Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Dominikanerklosters als Kulturzentrum und Museum mittels einer Präsentation (Anlage 4 zur Niederschrift).
Der Erste Beigeordnete begrüßt das Projekt sehr und weist darauf hin, dass die Sparkasse Uckermark und die Sparkassenstiftung eine finanzielle Beteiligung signalisiert haben.
Herr Theil befürwortet das Vorhaben und schlägt vor, die Thematik in einer Sondersitzung umfangreich zur Diskussion zu stellen.
Der Bürgermeister stellt diese bei Vorlage der Unterlagen in ihrer Gesamtheit inklusive der Präzisierung der Förderungsmöglichkeiten in Aussicht.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorschläge zur Weiterentwicklung des Dominikanerklosters als Kulturzentrum und Museum zustimmend zur Kenntnis.
TOP 9. Stand zur Umsetzung des Bürgerbudget, Berichterstatter/in: 2. Beigeordneter und Frau Oyczysk
Der Zweite Beigeordnete teilt den Ausschussmitgliedern den Bearbeitungsstand der im Zuge des Prenzlauer Bürgerbudget 2018 ausgewählten Maßnahmen mit (Anlage 5 zur Niederschrift).
Er schlägt vor, die durch das Bürgerbudget realisierten Maßnahmen generell mit einem entsprechenden Hinweisschild zu versehen.
Dieser Vorschlag wird vom Ausschuss positiv zur Kenntnis genommen.
TOP 10. Bericht "Prenzlauer Profil IV. Quartal 2018", Jahresanalyse
Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht zur Kenntnis.
TOP 11. Mitteilungen des Bürgermeisters
1. Der Bürgermeister schlägt vor, Herrn Jürgen Hoppe und Herrn Albert Archut durch die Anbringung je eines Schildes am sog. „Hoppebalkon“ und am Landungssteg des Fahrgastschiffes „Onkel Albert“ zu würdigen.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Textvorschläge mit kleineren Änderungen wohlwollend zur Kenntnis.
2. Laut Schreiben der Deutschen Bahn wird das Bauvorhaben „Bahnhofsvordach“ voraussichtlich erst im Jahr 2020 realisierbar sein. Die Errichtung einer provisorischen Überdachung ist aufgrund von Sicherheitsbestimmungen nicht möglich.
3. Über die Vorschlagsbox wurde die Errichtung von Toiletten im Stadtpark an die Verwaltung herangetragen. Eine Umsetzung des Vorschlags ist grundsätzlich mittels Aufstellung von neuartigen „Ökotoiletten“ möglich. Nicht unbeachtlich ist diesbezüglich aber die Möglichkeit von Vandalismusschäden. Alternativ wird die kostenfreie Nutzung der Rathaustoiletten kommuniziert.
4. Die Stadt Prenzlau hat einen Zuwendungsbescheid für das Förderprogramm „Kiez-Kita - Bildungschancen eröffnen“ für die Kita Kinderland erhalten. Die Höhe der Förderung beträgt 46.800,00 € bei einem Eigenmittelanteil von 14.357,00 € für die Stelle der Heilpädagogin für das Jahr 2019.
5. Weiterhin wurden über das Förderprogramm „Kiez-Kita - Bildungschancen eröffnen“ für das Jahr 2019 für die Kita Kinderland eine 0,5 Stelle für den Spracherwerb in Höhe 25.422 € für die Zeit vom 01.03.2019 bis 31.12.2019 und für die Kita Wunderland je eine 0,5 Stelle Heilpädagogin und Sportpädagogin in Höhe 19.500 € für die Zeit vom 01.08.2019 bis 31.12.2019 bei einem Eigenanteil von 4.935 € beantragt.
6. An der Kita „G. Scholl“ erfolgt im Zuge der Straßenbaumaßnahmen Dr.-W.-Külz- Straße die Aufstellung einer dauerhaften Schallschutzmauer.
7. Im Speiseraum der Grundschule „A. Becker“ ist die Schallschutzmaßnahme abgeschlossen. In der Grundschule „Pestalozzi“ muss ebenfalls die Installierung eines Schallschutzes im Speiseraum umgesetzt werden.
8. Lt. Mitteilung des Staatlichen Schulamtes wird mit dem Beginn des Schuljahres 2019/2020 die Bildung von sieben 1. Klassen erfolgen. Derzeit liegen 176 Anmeldungen vor. Die Angaben erfolgen vorbehaltlich der Ausgleichskonferenz unter Berücksichtigung der Rücksteller, Wiederholer, ggf. Umzüge, vorliegender Anträge etc.
9. In der Grabowstraße ist die Errichtung von ca. 80 Parkplätzen auf dem Gelände der Fa. PSR GmbH nach deren Umzug in das Gewerbegebiet Ost vorgesehen. Eine weitere Alternative zur Schaffung von zentrumsnahen Parkplätzen stellt das Schrödersche Grundstück dar, welches von der Wohnbau GmbH Prenzlau aufgrund der enorm gestiegenen Archäologiekosten vorerst nicht bebaut wird. Hier besteht wiederum die Möglichkeit 80 Parkplätze zu schaffen.
Herr Dittberner fragt nach, ob auf dem Schröderschen Grundstück anstelle eines großen Parkplatzes nicht besser nur die Errichtung einer kleineren Parkanlage erfolgen kann und begründet dies mit dem aus seiner Sicht dauerhaft nicht ausgelasteten „Picknickparkplatzes“.
Der Zweite Beigeordnete antwortet, dass die Auswirkung des Neubaus der Wohnungsgenossenschaft in der Geschwister-Scholl-Straße (hier werden freie Stellflächen wegfallen) auf die Parkplatzsituation in diesem Gebiet zurzeit nicht absehbar ist. Er hält eine Aufteilung der Parkflächen für Mieter und die Öffentlichkeit im Verhältnis 50/50 für sinnvoll.
TOP 11.1 Vergabe Stadtwappen DS-Nr.: 10/2019
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 12. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Reichel erfragt den Sachstand zur Thematik Einstellung Kinder- und Jugendbeauftragter nach.
Der Bürgermeister antwortet, dass am 22.02.2019 die Vorstellungsgespräche stattfinden.
Herr Theil fragt nach der Möglichkeit, eine jährliche Übersicht zu den Eingaben über die sog. Vorschlagsbox und deren Umsetzungsstand zu erhalten.
Herr Reichel spricht zur Thematik die Internetplattform „Maerker.de“ an und erfragt die Möglichkeit der Nutzung dieser Seite als Alternative zur Vorschlagsbox.
Der Bürgermeister antwortet, dass er grundsätzlich nichts gegen derartige Internetplattformen hat. Die Vorschlagsbox stellt jedoch bereits ein sehr gut und schnell funktionierendes System dar. Herr Dittberner und Frau Reinke erfragen die Möglichkeit einer zusätzlichen Einwurfmöglichkeit an der Vorschlagsbox für Kinder. Der aktuelle Einwurf ist für diese nicht erreichbar.
Der Bürgermeister steht dem Vorschlag positiv gegenüber. Die von Herrn Theil angefragte Übersicht kann den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.
Herr Theil erfragt, ob der Kinder- und Jugendbeirat bei der Auswertung der Eingaben über die Vorschlagsbox mit einbezogen wird.
Der Bürgermeister antwortet, dass dies bspw. bereits bei der Thematik „Bau eines Schwimmbades“ erfolgt ist.
Frau Karstädt möchte wissen, ob die Vorschlagsbox vor der Stadtverwaltung oder die digitale Vorschlagsbox mehr genutzt wird.
Der Bürgermeister antwortet, dass die überwiegende Anzahl der Eingaben auf dem digitalen Weg erfolgt.
TOP 13. Schließung der Sitzung
Die Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:45 Uhr.
Niederschrift BKS-A vom 20.02.2019 (öffentlich) (18.6 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 20.02.2019 (1.2 MB)
Anlage 2 zur Niederschrift BKS-A vom 20.02.2019 (1.1 MB)
Anlage 3 zur Niederschrift BKS-A vom 20.02.2019 (4.8 MB)
