Beschlussvorlage 110/2013
Änderung Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Prenzlau GmbH und der Wohnbau GmbH Prenzlau

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Drucksache 110/2013 (13.2 KB)

Anlage 1 zur DS 110-2013 (27.3 KB)

Anlage 2 zur DS 110-2013 (275.9 KB)

Anlage 3 zur DS 110-2013 (25.4 KB)

Anlage 4 zur DS 110-2013 (278.8 KB)

Anlage 5 zur DS 110-2013 (241.4 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2013 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Prenzlau GmbH gemäß Anlage 1 und der Wohnbau GmbH Prenzlau gemäß Anlage 3.

Anlagen:
1. - Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Prenzlau GmbH (neu)
2. - Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Prenzlau GmbH (alt)
3. - Gesellschaftsvertrag der Wohnbau GmbH Prenzlau (neu)
4. - Gesellschaftsvertrag der Wohnbau GmbH Prenzlau (alt)
5. - Schreiben Kommunalaufsicht

Begründung

Bis zum 31.12.2013 sind die Gesellschaftsverträge der Tochterunternehmen der Stadt Prenzlau an die Regelungen der Brandenburgischen Kommunalverfassung anzupassen. In Abstimmung mit der Kommunalaufsicht (siehe Schreiben in der Anlage 5) wurden die notwendigen Änderungen eingearbeitet.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Bürgermeister der Stadt Prenzlau