( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 22.01.2020,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.13 Uhr
Entschuldigt:
Herr Kath
Herr Krüger
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung 6. Vorstellung der Arbeit des Hortes Grabow, Berichterstatterin: Fr. Fistler
7. Benennung Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 10/2020)
8. Abberufung Herrn Claus Herz als Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen (DS-Nr.: 9/2020)
9. Mitteilungen des Bürgermeisters
9.1 Klassenbildung für die Jahrgangsstufe 1 zum Schuljahr 2020/2021
10. Anfragen der Ausschussmitglieder
11. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 7 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 7/0/0 einstimmig angenommen
Anschließend verließt der Vorsitzende die Belehrung und Verpflichtung der sachkundigen Einwohner.
Frau Carmen Beyer nimmt die Verpflichtung an.
TOP 6. Vorstellung der Arbeit des Hortes Grabow, Berichterstatterin: Fr. Fistler
Frau Witt und Frau Müller stellen die Arbeit des Hortes Grabow mittels einer Präsentation vor (Anlage 1 zur Niederschrift).
TOP 7. Benennung Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 10/2020
Beschluss: Version: 1 „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 14 der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau, nachfolgende Mitgieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Prenzlau zu benennen:
1. Fiehn, Hannah
2. Meißner, Lilli-Maxin“
Abstimmung: 7/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 8. Abberufung Herrn Claus Herz als Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen DS-Nr.: 9/2020
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Claus Herz als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen ab.“
Abstimmung: 7/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 9. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 9.1 Klassenbildung für die Jahrgangsstufe 1 zum Schuljahr 2020/2021
Frau Kehn informiert die Ausschussmitglieder, dass entsprechend der Anzahl der bis dato angekündigten Lernanfänger im Schuljahr 2020/2021 voraussichtlich 7 Klassen in der Jahrgangsstufe 1 eingerichtet werden. Genaue Zahlen werden allerding erst nach der Ausgleichskonferenz im April vorliegen.
Herr Reichel fragt nach, ob das Wohnortprinzip weitestgehend eingehalten werden kann und ob sich die Schülerzahlen im Vergleich zu den Vorjahren verändern werden.
Frau Kehn antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass entsprechend der Regelungen der Schulbezirkssatzung entschieden wird. Die Schülerzahlen stagnieren.
weitere Mitteilungen:
Der Bürgermeister informiert, dass in der nächsten Sitzungsfolge die neue Kitasatzung auf der Tagesordnung stehen wird. Die Satzung soll nach Beschlussfassung in der SVV am 02.04.2020 zum 01.05.2020 in Kraft treten.
Der Vorsitzende fragt nach, ob die finanzielle Mehrbelastung bereits abschätzbar ist.
Der Bürgermeister antwortet, dass entsprechende Aussagen erst in der nächsten Sitzungsfolge getätigt werden können.
Der Vorsitzende möchte wissen, ob noch offene Klagen bestehen.
Der Bürgermeister antwortet, dass zurzeit noch 2 offene Verfahren vorliegen.
Der Erste Beigeordnete teilt mit, dass die Präsentation zur zukünftigen Nutzung des Dominikanerklosters, aufgrund ungeklärter Fragen, derzeit noch in Bearbeitung ist.
Der Erste Beigeordnete präsentiert hinsichtlich des Weltkinderkrebstages am 15.02.2020 sog. Glückshefte. Diese werden durch Kinder der städtischen Kitas gestaltet und können für eine Spende erworben werden. Die Spendengelder kommen dem Verein „Uckermark gegen Leukämie“ zugute.
TOP 10. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Reichel erfragt die Höhe der Kostenbeteiligung der Stadt Prenzlau beim Bauvorhaben Campingplatz hinsichtlich der entstanden zusätzlichen Baukosten und Kosten für archäologische Untersuchungen.
Der Bürgermeister antwortet, dass die Mehrkosten von derzeit 1,8 Mio. € auf die Gesellschafter Wohnbau GmbH und Stadtwerke GmbH aufgeteilt werden. Die Stadt wird sich finanziell an den Mehrkosten im Rahmen der Archäologie beteiligen. Der Vorsitzende thematisiert die Schließung der Seebades in der Badesaison 2019. Der Bürgermeister erklärt die Umstände, welche zur kurzzeitigen Schließung führten. Es entsteht eine rege Diskussion an deren Ende er nochmals die gute personelle Ausstattung der Seebadeanstalt erläutert. Insgesamt stehen für die Saison 2020 insgesamt 3 Fachangestellte für Bäderbetriebe zur Verfügung, welche den gesamten Betrieb abdecken können. Zusätzlich notwendiger Bedarf an Rettungsschwimmer wird durch Beschäftigte aus dem Kitabereich abgedeckt. Er verdeutlicht nochmals, dass die Stadt Prenzlau im Vergleich zu anderen Freibädern personell im Seebad sehr gut aufgestellt ist.
TOP 11. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18.13 Uhr.
