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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 14.02.2018, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.43 Uhr
Entschuldigt:
Herr Rissmann
Herr Dittberner
Herr Fuhrmann
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2017
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht über die Sozialarbeit an der Grundschule "J. H. Pestalozzi", Berichterstatterin: Frau Pietschmann
7. Vorstellung der Kita " Kinderland", Berichterstatterin: Frau Nessing
8. Abberufung Frau Marita Möske als Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen (DS-Nr.: 14/2018)
9. Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 (DS-Nr.: 13/2018)
10. Sozialpass der Stadt (DS-Nr.: 2/2018)
11. Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1 Aktueller Sachstand RaumPioniere
11.2 Aktueller Sachstand Waldkindergarten
11.3 Aktuelle Auslastung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
11.4 Aktueller Sachstand zum Bootshaus und zum Slawenboot
12. Anfragen der Ausschussmitglieder
12.1 Rechtsanspruch auf Kita-Platz (DS-Nr.: 22/2018)
13. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 8 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2017
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende informiert die Anwesenden, dass eine Anfrage der Stadtverordneten Frau Zumpe von der SPD/FDP- Fraktion vorliegt. Es wird vorgeschlagen, die Anfrage unter TOP 12.1 in die Tagesordnung aufzunehmen.
Über die geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 8/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Bericht über die Sozialarbeit an der Grundschule "J. H. Pestalozzi", Berichterstatterin: Frau Pietschmann
Frau Pietschmann stellt sich als Schulsozialarbeiterin der Grundschule "J.-H. Pestalozzi" vor und erläutert ihre Arbeit anhand einer Präsentation (Anlage 1).
Herr Theil erfragt die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund und möchte wissen, ob sich hinsichtlich Schulsozialarbeit besondere Probleme ergeben.
Frau Pietschmann antwortet, dass nur wenige Kinder mit Migrationshintergrund an der Schule unterrichtet werden. Konflikte gibt es in sprachlicher aber auch kultureller Hinsicht. Im Umgang mit diesen Konflikten gibt es keine konkreten Programme. Es bestehen jedoch immer Gesprächsmöglichkeiten. Zukünftig ist zu diesem Thema ein wöchentliches soziales Training in den Klassen geplant.
Herr Himmel erfragt die sprachliche Kompetenz der Schüler mit Migrationshintergrund hinsichtlich der Verständigung.
Frau Pietschmann erwidert, dass es hinsichtlich der Sprachkenntnisse Probleme gibt, aber sich insbesondere die Schüler in den höheren Klassenstufen sehr gut ausdrücken können.
Herr Reichel schätzt aufgrund seiner Praxiserfahrungen die Sprachkenntnisse der Migranten aus dem arabischen Raum bzw. Afrika als gut ein. Defizite sieht er jedoch bspw. bei Migranten aus Tschetschenien. Gleichzeit macht er auf den Leitfaden Gewaltprävention im Kindes- und Jugendalter aufmerksam.
Herr Theil fragt, ob zwischen den Schulsozialbeiter/Innen in der Stadt eine Zusammenarbeit besteht bzw. ein Austausch stattfindet.
Frau Pietschmann antwortet, dass bereits seit ca. 4 Jahren eine Zusammenarbeit besteht. Ungefähr alle 6 Wochen finden dahingehend Beratungen statt. Als Beispiele der Zusammenarbeit nennt sie Projekte wie "Ich kann kochen" an der Oberschule C. F. Grabow und den Workshop für Klassensprecher.
Der Vorsitzende und der Bürgermeister bedanken sich bei Frau Pietschmann für die geleistete Arbeit.
TOP 7. Vorstellung der Kita " Kinderland", Berichterstatterin: Frau Nessing
Frau Nessing stellt sich als Leiterin sowie Frau Wendtlandt (Abwesenheitsvertreterin) und Frau Richter (Heilpädagogin) der Kita "Kinderland" vor. Sie berichtet über die Kita anhand einer Präsentation (Anlage 2).
Herr Theil erfragt den Betreuungsschlüssel in der Kita.
Frau Nessing antwortet, dass dieser im Krippenbereich 1:5, im Kindergartenbereich 1:11,5 und im Hortbereich 1:15 beträgt.
Herr Reichel möchte wissen, ob das Programm "Kiezkita" dahingehend eine Entlastung bzw. Verbesserung ermöglichen kann.
Frau Nessing zeigt die weitere Vorgehensweise zur Umsetzung des Programms auf, sobald die Bewilligung erfolgt.
Der Vorsitzende und der Bürgermeister bedanken sich bei Frau Nessing.
Hinweis der Verwaltung:
Um sich ein Bild des Kita-Alltages machen zu können, lädt Frau Nessing jedes Ausschussmitglied herzlich in die Kita Kinderland ein.
TOP 8. Abberufung Frau Marita Möske als Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen DS-Nr.: 14/2018
Beschluss:
Version: 1 „Die Stadtverordnetenversammlung beruft Frau Marita Möske als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen ab.“
Abstimmung: 8/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 9. Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 DS-Nr.: 13/2018
Der Vorsitzende möchte wissen, ob hinsichtlich der Beschlussfassung Eile geboten ist und begründet seine Nachfrage mit noch bestehendem Beratungsbedarf in der Fraktion.
Der Zweite Beigeordnete antwortet, dass das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau ein positives Votum hinsichtlich der Umsetzung des Programmes erwartet. Eine weitere Verzögerung könnte zukünftig zu Problemen führen. Er sichert zu, sich dahingehend nochmals mit dem LBV zu verständigen.
Der Zweite Beigeordnete geht zur Thematik näher auf den Sozialen Wohnungsbau ein.
Der Bürgermeister informiert die Anwesenden, dass das Thema Wohnberechtigungsscheine bereits für die nächste Sitzungsfolge vorgesehen ist. Er ergänzt zum Thema Sozialer Wohnungsbau, dass eine Verpflichtung Dritter nicht möglich ist. Die Stadt Prenzlau könnte lediglich die Wohnbau Gmbh Prenzlau als Tochtergesellschaft verpflichten. Dies würde finanziell jedoch momentan ein Verlustgeschäft darstellen. Darüber hinaus werden 50 % der Wohnungen der Wohnbau GmbH im Rahmen des Anspruches auf ALG II finanziert. Er macht deutlich, dass das Jobcenter dahingehend auch die Angemessenheit der Wohnung hinsichtlich der Mietkosten prüft. Er beziffert die Durchschnittsmiete der durch das Jobcenter finanzierten Wohnungen der Wohnbau GmbH Prenzlau auf ca. 4,80 €/m². Die durchschnittliche Miete des übrigen Wohnungsbestandes der Wohnbau GmbH Prenzlau beträgt im Durchschnitt 5,37 €.
Der Bürgermeister informiert, dass aktuell 10 Wohnungen (2-3 Raum) für die ein Wohnberechtigungsschein notwendig ist, in der Innenstadt verfügbar und sofort bezugsfertig sind. Wartezeiten wie in anderen Städten gibt es nicht. Ein zusätzlicher Bedarf ist somit fraglich. Bei einer Aufnahme des Sozialen Wohnungsbaus in die Stadtumbaustrategie sollte zuerst die Frage der Finanzierung geklärt sein.
Herr Theil möchte wissen, ob im Ergebnis zum Thema Sozialer Wohnungsbau in der Stadt Prenzlau kein Handlungsbedarf besteht.
Der Zweite Beigeordnete bejaht diese Frage.
Herr Theil fragt an, ob die Möglichkeit besteht, Daten (wie sie aktuell anhand der Wohnbau GmbH Prenzlau dargestellt wurden) für das gesamte Stadtgebiet zu erhalten sind.
Der Bürgermeister antwortet, dass Zahlen zu belegungsgebundenen Wohnungen, bspw. vom Kettenhaus oder der Wohnungsgenossenschaft Prenzlau e. G., bekannt sind. Private sind nicht zur Auskunft verpflichtet.
Frau Karstädt macht darauf aufmerksam, dass sich in der Fraktion weniger zum Thema Sozialer Wohnungsbau als zur Einbindung der Ortsteile in die Stadtumbaustrategie Diskussionsbedarf ergab. Sie stellt fest, dass die Vorhaben an dieser Stelle zu allgemein gehalten wurden.
Der Bürgermeister antwortet, dass er hierzu einen gesonderten Termin u. a. mit den Fraktionen, Ortsvorstehern und Herrn Roll vorgesehen hat. Der Zweite Beigeordnete und der Bürgermeister zeigen Möglichkeiten, Beispiele und Grenzen hinsichtlich durchführbarer Maßnahmen in den Ortsteilen auf. Herr Reichel sieht hinsichtlich der Wohnsituation von Familien mit Kindern im Asylbewerberheim Handlungsbedarf. Der Zweite Beigeordnete erklärt, dass hierfür Wohnraum zur Verfügung steht. Der endgültige Wohnungsbezug ist letztendlich von vielen Faktoren abhängig, welche durch die Stadt Prenzlau nicht beeinflussbar sind.
Der Vorsitzende erinnert daran, dass zur Thematik Stadtumbaustrategie noch Diskussionsbedarf in den Fraktionen besteht.
Der Zweite Beigeordnete schlägt vor, dass durch die Fraktionen ein Fragenkatalog erarbeitet wird, welchen er zum Hauptausschuss am 26.02.2018 beantworten kann.
Beschluss:
Version: 1 „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage 1 genannte "Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030" (SUS 2030, Stand 12. Januar 2018) als städtische Handlungsgrundlage und zur Einreichung beim Land Brandenburg für die Bestätigung der Aufnahme in die dritte Phase des Stadtumbauprogramms.“
Abstimmung: 6/0/2 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 10. Sozialpass der Stadt Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau DS-Nr.: 2/2018
Frau Kaufmann fragt nach, ob es einen Flyer zum Sozialpass gibt. Der Bürgermeister antwortet, dass sich dieser in der Erarbeitung befindet und geht auf die Nutzungsmöglichkeiten des Sozialpasses ein.
Frau Reinke merkt an, dass es nicht darum geht, noch einmal die Leistungen und deren Umfang zu überarbeiten, sondern den Bekanntheitsgrad des Sozialpasses zu erhöhen.
Herr Theil stimmt dieser Aussage zu und empfiehlt ebenfalls über den Antrag abzustimmen.
Herr Dr. Diller erklärt anhand des Dominikanerklosters, warum der Sozialpass seiner Meinung nach wenig genutzt wird. So ist der Eintritt für Kinder, Jugendliche und Schüler im Museum und Stadtbibliothek frei. Viele Veranstaltungen sind im Vergleich zu anderen Orten durch finanzielle Förderungen bereits stark reduziert. Eine Nutzung des Sozialpasses wäre anhand dieses Beispiels somit nicht notwendig.
Wortlaut:
Version: 1 „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Stadtverwaltung sich um eine stärkere und zielgerichtetere Werbung für den Sozialpass der Stadt Prenzlau einsetzt. Dabei sollten u.a. beteiligte Behörden wie die Wohngeldstelle der Stadt sowie die Sozialbehörden des Landkreises aktiv eingebunden werden (z.B. durch Auslegung der Antragsformulare). Die bisherige Werbung u.a. im RODINGER wird begrüßt, reicht aber nicht aus. Die Fraktion denkt in diesem Zusammenhang auch an eine Auslegung und Information in den Kitas und Schulen der Stadt.“
Abstimmung: 6/0/2 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 11. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 11.1 Aktueller Sachstand RaumPioniere
Der Bürgermeister informiert, dass die Bürgerstiftung Barnim Uckermark bereits an einem ähnlichen Projekt beteiligt ist. Die Stadt müsste für ein direktes Projekt mit Frau Wehner finanzielle Mittel in Höhe von 5.000,00 € als Eigenanteil bereitstellen. Unter diesen Voraussetzungen und unter Berücksichtigung, dass die Stadt Prenzlau bereits im Zusammenhang mit dem Projekt "Agenda-Diplom" Mittel in Höhe von 2.000,00 € bereitstellt, wurde entschieden, sich nicht direkt an dem Projekt „RaumPioniere“ zu beteiligen.
TOP 11.2 Aktueller Sachstand Waldkindergarten
Der Bürgermeister informiert, dass ein Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Prenzlau und den Betreiberinnen, in Abhängigkeit von der notwendigen Baugenehmigung des Landkreises Uckermark, geschlossen wurde.
Der Zweite Beigeordnete gibt an, dass bezüglich der Baugenehmigung am 23.02.2018 ein Gesprächstermin zwischen dem Bürgermeister und dem Zweiten Beigeordneten der Stadt Prenzlau sowie dem Dritten Beigeordenten des Landkreises Uckermark stattfindet.
TOP 11.3 Aktuelle Auslastung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Der Bürgermeister stellt die aktuelle Auslastung der Kindertagesstätten in Trägerschaft anhand einer Präsentation dar (Anlage 3).
Frau Karstädt verlässt die Sitzung.
Herr Teil fragt an, wie sich die Kinderzahlen der vergangen 5 Jahre darstellen.
Frau Karstädt nimmt teil.
Der Bürgermeister erklärt, dass diese in das Protokoll eingearbeitet werden.
Hinweis der Verwaltung:
Die durchschnittliche Anzahl betreuter Kinder in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau betrug:
im Jahr 2013 1.242
im Jahr 2014 1.256
im Jahr 2015 1.246
im Jahr 2016 1.257
im Jahr 2017 1.210
Herr Tank fragt, ob es Wartelisten gibt.
Frau Kehn antwortet, dass sich ca. 26 Anträge auf einer Warteliste mit Anmeldungen bis April 2018 befinden.
TOP 11.4 Aktueller Sachstand zum Bootshaus und zum Slawenboot
Sachstand Bootshaus
Der Bürgemeister informiert, dass der Heimfall des Erbbaurechts beim Insolvenverwalter angemeldet ist. Ein entsprechender Vertrag wurde durch den Notar vorbereitet. Ziel ist es, das Gebäude inklusive Grundstück in den Besitz der Stadt Prenzlau zurückzuführen. Nachteilig zeigt sich, dass eine Grundschuld in Höhe von 20.000,00 € eingetragen ist, von der noch ein Betrag in Höhe ca. 13.600 € zzgl. Zinsen durch die Stadt zu begleichen ist. Nach der Rückabwicklung ist vorgesehen mit dem PSV Uckermark e. V. einen einfachen Pachtvertrag abzuschließen.
Sachstand Slawenboot
Der Bürgermeister teilt mit, dass in Abstimmung mit Herrn Holbe und in Rücksprache mit einem Schiffsbauer aus Torgelow notwendige Maßnahmen ermittelt wurden, um das Slawenboot schwimmfähig zu bekommen. Dafür müsste dieses zunächst in die Werft nach Torgelow gebracht und generalüberholt werden. Die Kosten dafür würden sich auf ca. 13.500,00 € zzgl. Transportkosten belaufen. Weitere Angebote zur Instandsetzung bzw. Nutzung des Slawenbootes wurden durch den Verein Wild in der Region e.V. und Herrn Winkler vom Anglerheim herangetragen.
weitere Mitteilungen:
Der Bürgermeister informiert die Ausschussmitglieder, dass ein neue/r ehrenamtliche/r Ausländerbeauftragte/r durch die Stadtverordenetenversammlung zu bestellen ist. Eine entsprechende Vorlage wurde für den Hauptausschuss und die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet.
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Internetverfügbarkeit in den Sporthallen der Stadt Prenzlau bis spätestens zum Jahr 2021gegeben sein soll.
Der Bürgermeister informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass insgesamt 304 Anträge zur Essengeldrückerstattung vorliegen. Erstattet wurden 106.202,68 € . Aktuell liegen keine Anträge mehr vor.
Der Ausschussvorsitzende erfragt die Verjährungsfristen bzgl. Antragstellung Essengeldserstattung.
Der Bürgermeister antwortet, dass diese mit Ablauf des Jahres 2019 endet.
Frau Karstädt verlässt die Sitzung.
Der Bürgermeister informiert, dass für das Jahr 2018 der Austausch des Sandes der Volleyballfelder im Seebad vorgesehen ist. Im Jahr 2019 erfolgt dann eine Grunderneuerung. Die Kostenschätzung dafür liegt bei ca. 23.000,00 €.
Der Bürgermeister teilt mit, dass am 21.02.2018 um 12:30 Frau Dr. Ulrike Gutheil, Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg im Rahmen des internationalen Tages der Muttersprache auf dem Bahnhof eine plattdeutsche Fahne hissen und das plattdeutsche Prentzlow-Schild einweihen wird. Am gleichen Tag werden weitere Veranstaltungen zum Thema stattfinden.
Herr Theil informiert, dass die Tafel am Uckersee Opfer eines Vandalismusschadens geworden ist.
Der Bürgermeister antwortet, dass die Beseitigung des Schadens bereits in Auftrag gegeben wurde, die Reparatur aber witterungsbedingt zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird.
Der Bürgermeister informiert, dass am 18.03.2018 der 170. Gedenktag zur deutschen Märzrevolution von 1848 vor dem Denkmal Carl Friedrich Grabow im Stadtpark stattfindet.
Der Zweite Beigeordnete teilt den Sachstand zur Sanierung der Schulen anhand einer Präsentation (Anlage 4) mit.
Herr Theil fragt nach, ob die Mittel die der Landkreis für das Gymnasium erhält, lediglich für die Brandschutzertüchtigung genutzt werden.
Der Bürgermeister antwortet, dass keine verbindlichen Zahlen vorliegen, da das Gymnasium kein Objekt der Stadt ist. Wenn verlässliche Informationen vorliegen, werden diese im nächsten BKS-A bekannt gegeben.
Der Bürgermeister informiert über die Präventionsveranstaltung "Camp Stahl" am 22.03. und 23.03.2018 in der Uckerseehalle.
TOP 12. Anfragen der Ausschussmitglieder
Frau Reinke fragt an, ob den Ortsteilen unabhängig vom regulären Budget für Jubiläumsfeiern zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden können.
Der Erste Beigeordnete antwortet, dass ein entsprechendes zusätzliches Budget für derartige Veranstaltungen bereits im Haushalt eingestellt ist.
Herr Theil teilt mit, dass sein Denkmalschutzantrag zum Bahnhof abgelehnt wurde.
TOP 12.1 Rechtsanspruch auf Kita-Platz DS-Nr.: 22/2018
Der Vorsitzende stellt fest dass die Anfrage unter dem TOP 11.3 "Aktuelle Auslastung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau" beantwortet wurde.
TOP 13. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.43 Uhr.
Niederschrift BKS-A 14.02.2018 (öffentlich) (111.5 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 14.02.2018 (öffentlich) (3.5 MB)
Anlage 2 zur Niederschrift BKS-A vom 14.02.2018 (öffentlich) (1.6 MB)
Anlage 3 zur Niederschrift BKS-A vom 14.02.2018 (öffentlich) (769.3 KB)
Anlage 4 zur Niederschrift BKS-A vom 14.02.2018 (öffentlich) (1.2 MB)
