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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 15.11.2017, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.50 Uhr
Entschuldigt:
Herr Gärtner
Herr Fuhrmann
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2017
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018 (DS-Nr.: 84/2017)
7. Bericht über Schulsozialarbeit an der Grundschule "A. Becker" – Frau Wree
8. Vorstellung Projekt "Raumpioniere" – ein Projekt der Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Brandenburg e. V. mit Unterstützung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
9. Bericht "Prenzlauer Profil III. Quartal 2017"
10. Mitteilungen des Bürgermeisters
10.1 Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 - Fortschreibung 2017 (DS-Nr.: 88/2017)
10.2 Aktuelle Besetzung des Kinder- und Jugendbeirates (DS-Nr.: 89/2017)
10.3 Darstellung Statistik Seebad 2010 bis 2017
11. Anfragen der Ausschussmitglieder
11.1 Slawenboot und weitere Vorgehensweise (DS-Nr.: 107/2017)
12. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2017
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende informiert die Anwesenden, dass eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vorliegt. Er schlägt vor, die Anfrage unter TOP 11.1. in die Tagesordnung aufzunehmen.
Über die geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018 DS-Nr.: 84/2017
Der Erste Beigeordnete stellt anhand einer Präsentation (Anlage 1) den Haushalt 2018 vor.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen. “
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig Weiterleitung an Hau-A
TOP 7. Bericht über Schulsozialarbeit an der Grundschule "A. Becker" – Frau Wree
Frau Wree stellt sich als Schulsozialarbeiterin der Grundschule "A.-Becker" vor. Sie erläutert Ihre Arbeit anhand praxisnaher Beispiele.
Der Bürgermeister bedankt sich auch im Namen der Ausschussmitglieder bei Frau Wree für die geleistete Arbeit.
Herr Suhr verlässt die Sitzung.
TOP 8. Vorstellung Projekt "Raumpioniere" – ein Projekt der Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Brandenburg e. V. mit Unterstützung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung Frau Wehner stellt sich vor und berichtet anhand einer Präsenatation von dem Projekt "Raumpioniere".
Der Bürgermeister schlägt im Laufe der Vorstellung vor, einen persönlichen Termin mit ihm zu vereinbaren, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen. Danach kann eine konkrete Vorstellung des Projektes im Ausschuss nochmals erfolgen.
Der Vorsitzende bedankt sich für den Vortrag.
TOP 9. Bericht "Prenzlauer Profil III. Quartal 2017"
Der Bericht liegt den Ausschussmitgliedern vor.
Herr Reichel bemerkt, dass noch Mittel zur Verfügung stehen. Er fragt an, ob es eine Möglichkeit gäbe, die noch verfügbaren Mittel in das nächste Haushaltsjahr zu übertragen.
Der Erste Beigeordnete verneint dies und erläutert, dass die Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt werden, was einen Übertrag nicht möglich macht.
Frau Dr. Schulzendorf fragt an, ob man zum Ende des Jahres den Eigenanteil bei der Finanzierung der Projekte streichen könnte, um so die noch verfügbaren Mittel ausgeben zu können.
Der Bürgermeister verweist darauf, dass dies die Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils nicht hergibt und sich jeder Antragsteller aus Gleichbehandlungsgründen an die Förderbedingungen halten muss.
Der Erste Beigeordnete merkt an, dass der Eigenanteil auch durch Spenden o.ä. finanziert werden kann.
TOP 10. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 10.1 Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 - Fortschreibung 2017 DS-Nr.: 88/2017
Der Zweite Beigeordnete stellt den Entwurf der Stadtumbaustrategie vor. Er informiert die Anwesenden, dass es sich hierbei um den ersten Stand handelt. Genauere Informationen erfolgen in der nächsten Sitzungsfolge.
Herr Dittberner erklärt, dass einige Aussagen innerhalb des Entwurfes veraltet seien. Als Beispiel gibt er die Beschreibung des Wohngebäudes in der Röpersdorfer Straße an.
Der Bürgermeister erwidert, dass schon perspektivisch davon auszugehen ist, dass diese Wohnblöcke zukünftig leergezogen werden.
Der Zweite Beigeordnete fügt hinzu, dass die stagnierende Instandsetzung dieser Wohnblöcke ein Indiz darfür ist, dass ein Erhalt im Rahmen des Stadtumbaus nicht geplant ist.
Die Ausschussmitglieder nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 10.2 Aktuelle Besetzung des Kinder- und Jugendbeirates DS-Nr.: 89/2017
Die Ausschussmitglieder nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 10.3 Darstellung Statistik Seebad 2010 bis 2017
Frau Kehn stellt im Auftrag des Bürgermeisters anhand einer Präsentation (Anlage 3) eine Statistik zum Seebad vor.
Herr Theil merkt an, dass der Volleyballplatz im Seebad eine schlechte Qualität aufzeigt. Der dortige Sand wurde in diesem Jahr nicht aufgearbeitet.
Frau Kehn erwidert, dass der Sand in diesem Jahr aufgearbeitet wurde. Durch die diesjährigen Wetterverhältnisse war allerdings kaum eine Veränderung zu erkennen. Sie erklärt, dass im nächsten Jahr der Sand getauscht wird.
Herr Theil teilt weiterhin mit, dass er mit den Rettungsschwimmern über den neuen Steg gesprochen habe. Hierbei ist aufgefallen, dass sich der neue Steg schlechter säubern lässt. Außerdem ist der Steg nun kürzer. Er bittet zu prüfen, ob die am Steg angebrachten Verkleidungen möglicherweise verlängert werden könnten, um so für den Schwimmunterricht eine Wende zu ermöglichen.
Der Bürgermeister versichert, dass dies geprüft wird.
Herr Theil erfragt die Einnahmen des Seebads.
Der Bürgermeister erklärt, dass diese in das Protokoll eingearbeitet werden.
Nachtrag der Verwaltung:
Im Jahr 2016 wurden Erträge aus Eintrittgeldern inklusive sonstiger Nebenleistungen in Höhe von 18.650,70 Euro erzielt. Im Jahr 2017 waren es Erträge in Höhe von 13.071,83 Euro.
weitere Mitteilungen:
Der Bürgermeister verteilt die neuen Veranstaltungskalender für das Jahr 2018.
Der Bürgermeister teilt mit, dass auf dem Marktberg in Höhe des Bürgergartens der sogenannte „Gothische Kopf“, finanziert von der Wohnungsgenossenschaft e.G., aufgestellt wurde. Weiterhin informiert der Bürgermeister über die Dauerleihgabe von griechischen Statuen aus dem Schloss Herzfelde, die im Seepark aufgestellt werden sollen. Die Kosten für die Fundamente übernimmt der Rotary-Club.
Der Bürgermeister teilt mit, dass der derzeit bestehende Mietvertrag über die Nutzungsrechte der Banden des Hauptplatzes im Uckerstadion ab dem nächsten Jahr geändert werden soll. Ein Unterschied stellt u.a. die Berechnung des Mietentgeltes dar. Zukünftig wird dieses mit 10,00 Euro je laufenden Meter gemäß Vorschlag des Rechnungsprüfers berechnet.
Der Bürgermeister informiert die Anwesenden über den derzeitigen Sachstand des Bootshauses. Es wird angestrebt, den derzeit bestehenden Erbbaupachtvertrag aufzulösen. Die entsprechende Vorlage soll im nächsten Hauptausschuss vorgestellt werden. Er erklärt, dass die Situation derzeit problematisch sei, da sich der Verein noch nicht im Insolvenzverfahren befindet.
Herr Theil erörtert, dass hierbei sportliche Belange betroffen sind und es daher gut gewesen wäre, wenn die Vorlage auch in diesem Ausschuss vorgelegen hätte.
Der Bürgermeister fügt hinzu, dass er dem neuen Sportverein gerne helfen möchte. Es sollte daher versucht werden, eine einvernehmliche Lösung zu finden, um einen Rechtsstreit mit dem Investor zu vermeiden, wenn es kein Insolvenzverfahren geben sollte. Es entsteht eine Diskussion über die weitere Verfahrensweise bezüglich des Bootshauses. Das Thema soll im Hauptausschuss weiter diskutiert werden.
TOP 11. Anfragen der Ausschussmitglieder
TOP 11.1 Slawenboot und weitere Vorgehensweise DS-Nr.: 107/2017
Der Bürgermeister erläutert, dass bedacht werden muss, dass der Fördermittelzweck für das Slawenboot bis 2021 eingehalten wird. Bisherige Ideen zur weiteren Verwendung des Slawenbootes konnten leider aus verschiedensten Gründen nicht umgesetzt werden.
Es entsteht eine Diskussion zur weiteren Vorgehensweise.
Es wird entschieden, die Anfrage im Hauptausschuss schriftlich zu beantworten.
TOP 12. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.50 Uhr.
Niederschrift BKS-A vom 15.11.2017 (öffentlich) (16.9 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 15.11.2017 (öffentlich) (1.6 MB)
Anlage 3 zur Niederschrift BKS-A vom 15.11.2017 (öffentlich) (2.0 MB)
