Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2017 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet Stadt Prenzlau, Stand August 2016, werden mit dem in Anlage 1 dargestellten Abwägungsergebnis beschlossen.
2. Dem Entwurf des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet Stadt Prenzlau, Stand Mai 2017 (Anlage 2), wird zugestimmt. Die Entwurfsbegründung (Anlage 3) sowie der Umweltbericht mit integriertem Landschaftsplan (Anlage 4) werden gebilligt.
3. Der Entwurf des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet Stadt Prenzlau, Stand Mai 2017, bestehend aus Planzeichnung incl. Beiplänen, Begründung und Umweltbericht mit integriertem Landschaftsplan incl. Beiplänen, wird zur öffentlichen Auslegung nach ortsüblicher Bekanntmachung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch bestimmt. Mit dem Entwurf werden die nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen mit ausgelegt. Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Anlagen:
Anlage 1 - Abwägungsbericht Stand 15.05.2017
Anlage 2 – Planzeichnung Entwurf Flächennutzungsplan, Mai 2017
Anlage 3 - Begründung Entwurf Flächennutzungsplan; Beipläne 1 - 3, Mai 2017
Anlage 4 – Umweltbericht mit integriertem Landschaftsplan; Beipläne 1 – 7, Mai 2017
Die Unterlagen zur Drucksache 45/2017 erhalten Sie auf Anfrage unter stadtplanung@prenzlau oder telefonisch unter 03984/753361 (Frau Burmeister)
Auf die Veröffentlichung an dieser Stelle wurde aufgrund der sehr umfangreichen Datenmenge verzichtet.
Mit Beginn der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes mit integriertem Umweltbericht (in Fortschreibung), voraussichtlich ab 16.08.2017, finden Sie alle Unterlagen unter http://www.bk-landschaftsarchitekten.de/beteiligungen.html.
Auf die geplante Bekanntgabe des Auslegungszeitraumes im Amtsblatt vom 05.08.2017, mit Mitteilung des Auslegungsortes und Art der ausgelegten Unterlagen, wird verwiesen.
Vorgehensweise:
Erstmalig werden die Teilflächennutzungspläne und Teillandschaftspläne des Gemeindegebietes Stadt Prenzlau zu einem Gesamtplanwerk zusammengeführt und städtebaulich wie naturschutzfachlich einer Gesamtbetrachtung unterzogen.
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Titel FNP |
Plandatum |
Datum Wirksamkeit |
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Prenzlau |
30.10.2001 |
30.10.2001 |
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Dedelow |
02.03.1999 |
16.08.1999 |
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Dauer |
01.12.1998 |
16.08.1999 |
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Schönwerder |
24.11.1998 |
16.08.1999 |
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Schenkenberg (Blindow/ Wittenhof) |
26.04.1999 |
16.12.1999 |
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Güstow |
11.10.1999 |
16.12.1999 |
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Klinkow |
10.11.1999 |
16.08.1999 |
Nachstehende bestehende Teil-Landschaftspläne werden überarbeitet und in den Umweltbericht textlich und durch Beipläne in den Flächennutzungsplan integriert.
- der Landschaftsplan für die Stadt Prenzlau (Entwurf, 2000)
- der Landschaftsplan für die Ortsteile Dauer, Blindow (Entwurf, 1996)
- der Landschaftsplan für die Ortsteile Schönwerder, Dedelow, Klinkow, Güstow (Entwurf 1997)
Verfahrensstand
Am 18.09.2014 erfolgte der Aufstellungsbeschluss für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet Stadt Prenzlau. Der Vorentwurf wurde dem Ausschuss für Wirtschaft-, Stadt – und Ortsteilentwicklung am 13.09.2016 vorgestellt. Vom 11.11.2016 bis 16.12.2016 fand die Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB statt. Zusätzlich wurde der Vorentwurf am 10.11.2016 innerhalb der Verwaltungsräume der Stadtverwaltung der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, wurden mit Schreiben vom 17.10.2016 entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 aufgefordert.
Alle eingegangenen Bedenken, Hinweise und Anregungen wurden gesammelt und entsprechend des Abwägungsprotokolls einer Abwägung zugeführt. Darüber hinaus erfolgten folgende wesentliche Änderungen an den Plandokumenten und Texten:
- Ergänzung des - Sicherheits-/Achtungsabstands um Kunststoffgalvanik und Hybridkraftwerk/ Planzeichnung FNP
- Ergänzung der Flächen für Nutzungsbeschränkungen oder Vorkehrungen zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des BImSchG bei Gemengelagen/ Planzeichnung FNP - Änderung der Darstellung entwidmeter Bahnflächen (Strecken 6766 Prenzlau Nord – Strasburg, 6769 Prenzlau – Löcknitz und 6752 Prenzlau West – Templin) / Planzeichnung FNP
- Anpassung der Sondergebiete Wind an die Windeignungsgebiete des Teilregionalplans "Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung" 2016/ Planzeichnung FNP
- Ergänzung der Grund-und Oberflächenwassermessstellen, einschließlich der Messstellen im Bereich der ehemaligen chemischen Reinigung Neubrandenburger Str. 5 in Prenzlau/ Planzeichnung FNP
- Ergänzung der "Allgemeinverfügung zur Untersagung der Benutzung von Grundwasser innerhalb eines gekennzeichneten Gebietes der Stadt Prenzlau nördlich des Geländes der ehemaligen chemischen Reinigung Neubrandenburger Str. 5 in Prenzlau"/ Begründung
- Ergänzung um den Entwurf Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg (LEP HR)/ Begründung
- Ergänzung des Flurneuordnungsverfahrens Dedelow-Uckerniederung/ Begründung
- Ergänzung um den Entwurf der Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 – Fachbeitrag zum integrierten Stadtentwicklungskonzept (2017)/ Begründung
- Ergänzung um Potentialflächen zur kleinräumigen Bepflanzung (Trittsteinbiotope, Alleen, Baumreihen) auf den großflächigen Ackerschlägen in den Agrarlandschaften östlich und westlich der Uckerniederung/ Umweltbericht/ Landschaftsplan
- Aktualisierung des Kompensationskatasters/ Landschaftsplan
- Aktualisierung des Altlastenkatasters/ Begründung
- Ergänzung um Strategien des INKA BB/ Umweltbericht
- Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzepts/ Umweltbericht
- Aktualisierung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)/ Umweltbericht
Die unter Berücksichtigung der o.g. Verfahrensweise gefertigten Entwurfsunterlagen sollen nun in das weitere Regelverfahren nach § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingebracht werden.
Vorhergehende bzw. in Verbindung stehende Beschlüsse/ Informationen
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Gremium/ DS/ MV |
Titel |
Beschluss/ Mitteilung vom |
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TOP 11 |
Vorstellung des Vorentwurfes des überarbeiteten Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Prenzlau, Berichterstatter: Herr Knoblich (Büro Knoblich Landschaftsarchitekten) |
Information WSO-A 13.09.2016 |
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Ältestenrat/ anschließende Beteiligung aller Fraktionen Vorentwurf des überarbeiteten Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Prenzlau |
Information 05.09.2016 |
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DS 71/2014 |
Aufstellungsbeschluss über die Änderung der wirksamen Teil-Flächennutzungspläne sowie der Teil- Landschaftspläne im Gemeindegebiet Prenzlau und Zusammenführung der Teilpläne zu zwei Gesamtplanwerken |
SVV 18.09.2014 |
Sachgebiet Stadt- und Ortsteilentwicklung
