( reine Textanzeige )
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 26.08.2020, Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Teil II, Seeweg 6, (Aula)
Beginn: 17.00 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
Entschuldigt:
Frau Freier
Herr Luxath
Herr Stresemann
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Sachkundige Einwohner
6.1 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales (DS-Nr.: 86/2020)
6.2 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
7. Vorstellung der Arbeit der Ehrenamtskoordinatoren im Landkreis Uckermark, Berichterstatterinnen: Fr. Jack und Fr. Schuler
8. Vorstellung der Arbeit des Mehrgenerationenhauses 2019/2020, Berichterstatter: Hr. Herrmann
9. Aufhebung des Beschlusses zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung) (DS-Nr.: 87/2020)
10. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung) (DS-Nr.: 80/2020)
11. Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau
11.1 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 19-1/2020)
11.2 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 19/2020)
12. Benennung eines Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 82/2020)
13. Neubenennung des Kirchenvorplatzes der katholischen Kirche Sankt Maria Magdalena (DS-Nr.: 81/2020)
14. Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung eines Basketballplatzes an der Uckerpromenade (DS-Nr.: 76/2020)
15. Bericht Prenzlauer Profil 2. Quartal 2020
16. Machbarkeitsstudie Hallenbad für Prenzlau (DS-Nr.: 45/2020)
17. Einrichtung eines Ehrenamtstages in Prenzlau (DS-Nr.: 64/2020)
18. Unterstützung/ Bezuschussung "Naturerlebnis Uckermark" in Prenzlau (DS-Nr.: 69/2020)
19. Einsatz eines Bürger- Beteiligungs- Beauftragten (DS-Nr.: 75/2020)
20. Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1 Vergabe Stadtwappen (DS-Nr.: 74/2020)
20.2 Aktuelle Zahlen zur Klassenbildung in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
21. Anfragen der Ausschussmitglieder
21.1 Artikel der Prenzlauer Zeitung vom 7. Juli 2020, Seite 12, "Wegschauen geht nicht" (DS-Nr.: 72/2020)
21.2 WLAN-Ausbau in städtischen Gebäuden (DS-Nr.: 77/2020)
21.3 Umsetzung eines Radwegekonzeptes (DS-Nr.: 78/2020)
21.4 Abtransport von schweren Paketen aus der Poststelle Friedrichstraße 15-17 (DS-Nr.: 79/2020)
22. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Herr Kirchner teilt mit, dass der Antrag 19-1/2020 im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtund Ortsteilentwicklung zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss verschoben wurde.
Der Tagesordnungspunkt 11.1 (Drucksache 19-1/2020) wird von der Tagesordnung gestrichen und zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss verschoben.
Über die geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Sachkundige Einwohner
TOP 6.1 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales DS-Nr.: 86/2020
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beruft auf Vorschlag der AfD-Fraktion folgenden sachkundigen Einwohner:
Ausschuss Bildung, Kultur und Soziales - Fraktion AfD - sachkundige/r Einwohner/in Martin Bastert“
Abstimmung: 7/0/2 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 6.2 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
Herr Luxath fehlt entschuldigt. Die Verpflichtung erfolgt in der nächsten Sitzung.
TOP 7. Vorstellung der Arbeit der Ehrenamtskoordinatoren im Landkreis Uckermark, Berichterstatterinnen: Fr. Jack und Fr. Schuler
Frau Jack vom Amt für Kreisentwicklung, Bau und Liegenschaften der Kreisverwaltung Uckermark berichtet über die Arbeit des Engagement-Stützpunktes anhand einer Präsentation (Anlage 1).
Herr Tank möchte wissen, wo man sich als Bürger informieren kann.
Frau Jack antwortet, dass die Homepage derzeit im Aufbau ist. Interessenten müssen sich derzeit noch direkt an sie wenden.
Herr Tank fragt nach, durch wen der Nachweis über die Erfüllung der Kriterien für die Inanspruchnahme des Mobilitätszuschusses und der Ehrenamtskarte erfolgt.
Frau Jack antwortet, dass dies durch eine öffentliche Stelle, Verein oder ähnliches geschehen muss.
Der Vorsitzende möchte wissen, wie hoch die Nachfrage ist.
Frau Jack antwortet, dass das Programm gut angenommen wird.
Der Vorsitzende fragt nach, wie viele Bewilligungen für den Mobilitätszuschuss erteilt wurden.
Frau Jack antwortet, dass im vergangenen Jahr 159 und in diesem Jahr bisher ca. 70 Bewilligungen erteilt wurden.
TOP 8. Vorstellung der Arbeit des Mehrgenerationenhauses 2019/2020, Berichterstatter: Hr. Herrmann
Herr Herrmann stellt die Arbeit des Mehrgenerationenhauses „Nordlicht“ in Prenzlau mittels einer Präsentation vor (Anlage 2).
Herr Beimler möchte wissen, ob auch die Möglichkeit der Durchführung eines freiwilligen sozialen Jahres besteht.
Herr Hermann antwortet, dass hiervon aufgrund der zeitlichen Begrenzung der Programme bisher immer Abstand genommen wurde. Da die neue Förderperiode bis zum 31.12.2028 angelegt ist, würde diese Möglichkeit jedoch zukünftig bestehen.
TOP 9. Aufhebung des Beschlusses zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung) DS-Nr.: 87/2020
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der DS 56/2020 „5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung)“.“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 10. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung) DS-Nr.: 80/2020
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung)“
gemäß Anlage 1.“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 11. Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau
TOP 11.1 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 19-1/2020
Herr Kirchner informiert, dass die Drucksache 19-1/2020 und 19/2020 im Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung in den Hauptausschuss verschoben wurde. Hier wird ein überarbeiteter Satzungsentwurf zur Beratung vorgelegt.
Wortlaut: Version: 1
„Im § 10 den Abs. 3 ersatzlos streichen.“
Abstimmung: Weiterleitung an Hauptausschuss
TOP 11.2 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 19/2020
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau gemäß anliegender Variante 1) oder Variante 2).“
Abstimmung: Weiterleitung an Hauptausschuss
TOP 12. Benennung eines Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 82/2020
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 14 der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau, nachfolgendes Mitglied für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Prenzlau zu benennen: Maurice Neugebauer“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 13. Neubenennung des Kirchenvorplatzes der katholischen Kirche Sankt Maria Magdalena DS-Nr.: 81/2020
Der Zweite Beigeordnete begründet die Umbenennung. Er sieht hierin ein deutliches Zeichen der Stadtverordnetenversammlung an die Kirchengemeinde.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neubenennung des Kirchenvorplatzes der katholischen Kirche Sankt Maria Magdalena in „St. Maria-Magdalena-Platz“ “
Abstimmung: 8/0/1 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 14. Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung eines Basketballplatzes an der Uckerpromenade DS-Nr.: 76/2020
Der Bürgermeister und der Zweite Beigeordnete gehen auf die Gründe der Kostensteigerung ein. Das Projekt stammt ursprünglich aus der Kinder- und Jugendkonferenz. Die Umsetzung war zunächst weniger umfänglich geplant.
Letztendlich führten die Förderbedingungen und die Entsorgungskosten des belasteten Erdreiches im Nachhinein zur Kostenerhöhung.
Der Vorsitzende fragt nach, ob der Platz auch von den Seebadbesuchern nutzbar sein wird.
Der Bürgermeister bejaht dies. Ein Zugang vom Basketballplatz zum Seebad wird aber nicht möglich sein.
Herr Tank möchte wissen, ob die Tür zum Platz abgeschlossen wird.
Der Bürgermeister antwortet, dass der Zugang zum Platz für die Öffentlichkeit gem. der Förderbedingungen gegeben sein muss. Sollten Vandalismussschäden zu beklagen sein, könnte dann über ein temporäres Verschließen -analog zum Seeparknochmals diskutiert werden.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „Errichtung Basketballplatz an der Uckerpromenade“ in Höhe von 67.000 €.“
Abstimmung: 8/1/0 mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 15. Bericht Prenzlauer Profil 2. Quartal 2020
Die Ausschussmitglieder nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 16. Machbarkeitsstudie Hallenbad für Prenzlau Antrag AfD-Fraktion DS-Nr.: 45/2020
Herr Kirchner weist darauf hin, dass sich die Rahmenbedingungen seit der letzten Machbarkeitsstudie im Jahr 2007 nicht geändert haben. Er steht dem Antrag somit ablehnend gegenüber.
Herr Tank schließt sich dieser Aussage und der Stellungnahme des Bürgermeisters an.
Wortlaut: Version: 1
„Die SVV der Stadt Prenzlau möge beschließen: Die Stadt Prenzlau erstellt bzw. beauftragt eine Machbarkeitsstudie zu Errichtung und Betrieb eines Hallenbades in der Stadt Prenzlau. Sie sollte zumindest die Analyse der spezifischen wirtschaftlichen Standortbedingungen, die Prognose von Betriebs-bedingungen und die Prüfung von Förderszenarien enthalten. Auch sollten Betrachtungen, inwiefern Mischformen Hallenbad / Freizeitbad die Wirtschaftlichkeit beeinflussen, angestellt werden. Ziel der Studie soll es sein, als Diskussionsgrundlage für eine eventuelle Projektentwicklung zu dienen.“
Abstimmung: 1/8/0 mehrheitlich nicht zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 17. Einrichtung eines Ehrenamtstages in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion DS-Nr.: 64/2020
Herr Beimler erläutert den Antrag.
Herr Kirchner und Herr Tank halten das Vorhaben für entbehrlich.
Wortlaut: Version: 1
„Um die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu unterstreichen, soll in Prenzlau ein jährlich wiederkehrender Ehrenamtstag als öffentliches Event installiert werden. Unter Verantwortung der Stadtverordneten soll mit Unterstützung der Stadtverwaltung diese Veranstaltung entwickelt werden.“
Abstimmung: 3/5/1 mehrheitlich nicht zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 18. Unterstützung/ Bezuschussung "Naturerlebnis Uckermark" in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion DS-Nr.: 69/2020
Herr Kirchner informiert, dass die Drucksache bereits im Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss verschoben wurde. Bis dahin sollen durch Herrn Knoll weitere Unterlagen zur Entscheidungsfindung eingereicht werden.
Wortlaut: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau beschließt, dem Förderverein Ökostation Prenzlau e.V. für das Angebot "Naturerlebnis Uckermark" insbesondere den Haustierpark einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 25.000 € zu gewähren. Dieser Zuschuss ist vorerst für 5 Jahre befristet.“
Abstimmung: Weiterleitung an Hauptausschuss
TOP 19. Einsatz eines Bürger- Beteiligungs- Beauftragten Antrag SPD-Fraktion DS-Nr.: 75/2020
Herr Beimler erläutert kurz, dass der Antrag als Einstieg in die Diskussion zur Thematik gedacht war.
Nach einer regen Diskussion sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass die angedachten Aufgaben durch eine ehrenamtliche Person nicht zu leisten sind.
Der Antrag wird daraufhin durch Herrn Beimler zurückgezogen.
TOP 20. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 20.1 Vergabe Stadtwappen DS-Nr.: 74/2020
Die Ausschussmitglieder nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 20.2 Aktuelle Zahlen zur Klassenbildung in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Frau Kehn informiert zur Klassenbildung im Schuljahr 2020/2021. Mit Stand vom 11.08.2020 wurden im Schuljahr 2020/2021 folgende 1. Klassen gebildet:
verlässliche Halbtagsgrundschule „Diesterweg“ (2-zügig):
Klasse 1a mit 24 Schülern (Vorjahr: 23)
Klasse 1b mit 24 Schülern (Vorjahr: 22)
gesamt: 48 Schüler
Grundschule „J. H. Pestalozzi“ (2-zügig):
Klasse 1a mit 21 Schülern (Vorjahr: 23)
Klasse 1b mit 20 Schülern (Vorjahr: 23)
gesamt: 41 Schüler
Grundschule „A. Becker“ (2-zügig):
Klasse 1a mit 20 Schülern (Vorjahr: 23)
Klasse 1b mit 19 Schülern (Vorjahr: 24)
gesamt: 39 Schüler
Oberschule mit Grundschulteil „C. F. Grabow“; Grundschule (1-zügig):
Klasse 1 mit 29 Schülern (Vorjahr: 24)
gesamt: 29 Schüler
Folgende 7. Klassen wurden im Schuljahr 2020/2021 gebildet:
Oberschule mit Grundschulteil „C. F. Grabow“; Oberschule (3-zügig):
Klasse 7.1 mit 24 Schülern (Vorjahr: 26)
Klasse 7.2 mit 23 Schülern (Vorjahr: 27)
Klasse 7.3 mit 23 Schülern (Vorjahr: 27)
gesamt: 70 Schüler
Der Vorsitzende spricht die Anzahl der Schüler in der OS C. F. Grabow an, welche im Vergleich zu den übrigen Grundschulen deutlich hervorsticht. Er möchte wissen, ob man hier nicht hätte gegensteuern und für eine bessere Umverteilung sorgen können.
Frau Kehn antwortet, dass die OS C. F. Grabow bewusst von den Eltern gewählt wurde und es das Einzugsgebiet gem. Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau auch hergibt. Da das staatliche Schulamt letztendlich entscheidet, bleibt der Stadt hier auch kein Spielraum.
weitere Mitteilungen:
Der Bürgermeister informiert, dass
- am 11.09.2020 die AG „Fahrgastschiff“ stattfindet.
- sich die Stadt Prenzlau für das Projekt „Einheitsbuddeln“ bewirbt. Hier stehen 3 Hektar im Stadtforst zur Verfügung. Interessierte können sich gerne im Sekretariat des Bürgermeisters anmelden.
- ein weiteres Bürgerbudgetprojekt umgesetzt werden konnte. Am Nordufer des Uckersees wird am 09.09.2020, um 17.00 Uhr die Figur der Schwanenkönigin enthüllt und eingeweiht.
- am 29.08. die Fahrt in die Partnerstadt Uster erfolgt. Der Städtepartnerschaftsvertrag wird hierbei wiederum um 5 Jahre verlängert. - Frau Wieland mit sofortiger Wirkung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen ausgetreten ist.
- auf den städtischen Spielplätzen für 1 Jahr ein Sondengänger unterwegs sein wird.
- sich die Stadt Prenzlau am Netzwerk „Engagierte Stadt“ beteiligt.
- dass gehäuft Anfragen bzw. Vorschläge für die Umbenennung von Straßen eingehen. Er schlägt vor, eine Art Prioritätenliste mit dem Prenzlauer Geschichtsverein zu erarbeiten.
Der Zweite Beigeordnete informiert über den aktuellen Stand zur Überarbeitung des Stadtleitbildes. Es ist angedacht, dass in den einzelnen AG's zukünftig die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden vertreten sein sollen.
TOP 21. Anfragen der Ausschussmitglieder
TOP 21.1 Artikel der Prenzlauer Zeitung vom 7. Juli 2020, Seite 12, "Wegschauen geht nicht" DS-Nr.: 72/2020
Herr Kirchner bedankt sich beim Bürgermeister für die hinreichende Beantwortung der Drucksachen 72/2020 und 77 bis 79/2020.
TOP 21.2 WLAN-Ausbau in städtischen Gebäuden DS-Nr.: 77/2020
Die Ausschussmitglieder nehmen die Antwort des Bürgermeisters zur Kenntnis.
TOP 21.3 Umsetzung eines Radwegekonzeptes DS-Nr.: 78/2020
Die Ausschussmitglieder nehmen die Antwort des Bürgermeisters zur Kenntnis.
TOP 21.4 Abtransport von schweren Paketen aus der Poststelle Friedrichstraße 15-17 DS-Nr.: 79/2020
Die Ausschussmitglieder nehmen die Antwort des Bürgermeisters zur Kenntnis.
TOP 22. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.07 Uhr.
Niederschrift BKS-A vom 26.08.2020 (öffentlich) (27.2 KB)
