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Termin/Ort:
Montag, 14.09.2020, 17.00 Uhr,
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Teil II, Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht zur Umstrukturierung des THW, Berichterstatterin: Fr. Köster
7. Berichterstattung zum Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung zur Onlineplattform für´s Ehrenamt (DS 129/2019)
8. Benennung eines Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 82/2020
9. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Beschlussvorlage 86/2020 - Version 2
10. Mitglieder des Ausschusses für den Umbau des Dominikanerkloster (UDK-A) und ihre Vertreter Beschlussvorlage 66/2020
11. Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für den Umbau des Dominikanerklosters (UDK-A) Beschlussvorlage 68/2020
12. Sitzungskalender 2021 Beschlussvorlage 65/2020
13. 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 8/2020
14. Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau
14.1 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau Antrag zur Drucksache 19-1/2020
14.2 Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 19/2020 - Version 2
15. Aufhebung des Beschlusses zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung) Beschlussvorlage 87/2020
16. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung) Beschlussvorlage 80/2020
17. 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Prenzlau über die Umlegung der von dem Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ erhobenen Verbandsbeiträge Beschlussvorlage 85/2020
18. Neubenennung des Kirchenvorplatzes der katholischen Kirche Sankt Maria Magdalena Beschlussvorlage 81/2020
19. Überplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme „An- und Ausbau Gemeinde- / Feuerwehrhaus Schönwerder“ Beschlussvorlage 73/2020
20. Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung eines Basketballplatzes an der Uckerpromenade Beschlussvorlage 76/2020
21. „Förderprogramm Nationalfeiertag“ der Stadt Prenzlau – Prüfauftrag Antrag AfD-Fraktion: 23/2020
22. Befristete Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Prenzlau und ihren Tochterunternehmen Antrag AfD-Fraktion: 24/2020
23. Senkung der Realsteuer ab 2021 Antrag CDU/FDP-Fraktion: 25/2020
24. Machbarkeitsstudie Hallenbad für Prenzlau Antrag AfD-Fraktion: 45/2020
25. Einrichtung eines Ehrenamtstages in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion: 64/2020
26. Unterstützung/ Bezuschussung "Naturerlebnis Uckermark" in Prenzlau Antrag SPD-Fraktion: 69/2020
27. Resolution an den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge Antrag Fraktion Wir Prenzlauer: 71/2020
28. Einsatz eines Bürger- Beteiligungs- Beauftragten Antrag SPD-Fraktion: 75/2020
29. Prüfauftrag zur Erstellung eines Parkraumkonzeptes für die Innenstadt Antrag CDU/FD-Fraktion: 95/2020
30. Mitteilungen des Bürgermeisters
30.1 Vorsitz des Ausschusses für den Umbau des Dominikanerklosters (UDK-A) Mitteilungsvorlage 67/2020
30.2. Rücktritt von Frau Elvira Wieland aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen Mitteilungsvorlage 96/2020
30.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2020) Mitteilungsvorlage 83/2020
30.3 Mitteilung über die Vergaben nach Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Mitteilungsvorlage 84/2020
31. Anfragen der Ausschussmitglieder
31.1 Artikel der Prenzlauer Zeitung vom 7. Juli 2020, Seite 12, "Wegschauen geht nicht" Anfrage 72/2020
31.2 WLAN-Ausbau in städtischen Gebäuden Anfrage 77/2020
31.3 Umsetzung eines Radwegekonzeptes Anfrage 78/2020
31.4 Abtransport von schweren Paketen aus der Poststelle Friedrichstraße 15-17 Anfrage 79/2020
31.5 Lärmschutzvorsorge, Lärmschutzsanierung Anfrage 88/2020
31.6 Wasser in den Uckerseen Anfrage 89/2020
31.7 Kosten der städtischen Meilen Anfrage 94/2020
31.8 E-Tankstellen in Prenzlau Anfrage 97/2020
32. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet am Montag, dem 14.09.2020, Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Teil II, Seeweg 6, Aula die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Anfragen der Ausschussmitglieder
7. Schließung der Sitzung Jörg Dittberner Hendrik Sommer Vorsitzender Hauptausschuss Bürgermeister
Einladung HAU-A am 14.09.2020 (öffentlich und nicht öffentlich) (26.9 KB)
