Anlage 1 zur DS 77/2020 (984.6 KB)
Anlage 2 zur DS 77/2020 (17.7 KB)
Abschließende Beratung in der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2020. vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
Ab wann ist mit der regelmäßigen Berichterstattung in Sachen WLAN-Ausbau in städtischen Gebäuden zu rechnen?
Begründung der Anfrage:
Im Rahmen der Beschlussfassung zur Drucksache 76 / 2017 wurde laut Protokoll vom 7.12.2017 eine jährliche Berichterstattung durch die Verwaltung über die WLAN-Entwicklung zugesagt. Bisher war keine Berichterstattung erkennbar.
gez. S. Kirchner
Fraktion Wir Prenzlauer
Die seitens der Verwaltung zugesagte jährliche Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung zum Stand des WLAN-Ausbaus öffentlicher Gebäude im Rahmen der Beschlussfassung zur Drucksache 76/2017 erfolgte für das Jahr 2018 in der Sitzung des WSO-A erstmals am 13.11.2018 im öffentlichen Teil unter TOP 16 "Stand der Baumaßnahmen". Hier wurde zum damaligen Zeitpunkt durch die Amtsleiterin des Hoch- und Tiefbauamtes, Frau Oyczysk, im Rahmen der Berichterstattung zu Baumaßnahmen nur die aktuelle WLAN-Baustelle "Erweiterung des Datennetzes/WLAN-Points im Spitzboden des Dominikanerklosters" genannt, da alle anderen Maßnahmen zu dem Zeitpunkt noch in Planung bzw. in der Umsetzung waren.
Auch im Jahr 2019 erfolgte die Berichterstattung im WSO-A am 09.04.2019 im öffentlichen Teil unter TOP 17.1 "Information zum Stand des WLAN-Ausbaus öffentlicher Gebäude" durch den Bürgermeister mit einer kompletten WLAN-Übersicht anhand einer umfangreichen PowerPoint-Präsentation, die als Anlage 8 zur damaligen Niederschrift beigefügt worden ist (nochmals beigefügt als Anlage 1).
Für das Jahr 2020 war die Berichterstattung für den WSO-A am 03.11.2020 vorgesehen. Durch die Anfrage DS 77/2020 erfolgt die Berichterstattung nunmehr im Rahmen der Beantwortung dieser. Der Übersicht in Anlage 2 ist zu entnehmen, dass der in 2019 noch in der Umsetzung befindliche Ausbau von WLAN umgesetzt wurde (Dominikanerkloster) und ein weiterer Ausbau in öffentlichen Gebäuden und Plätzen/Wege erfolgte.
Die Behauptung, dass eine Berichterstattung seitens der Verwaltung nicht zu erkennen sei, ist somit schlichtweg falsch und entbehrt jeglicher Grundlage. Eine telefonische Nachfrage des Anfragestellers bei der Verwaltung hätte diese Anfrage erübrigt.
Fraktion Wir Prenzlauer
