( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Montag, 10.02.2020, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4, Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2019
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Abberufung Herrn Claus Herz als Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussvorlage 9/2020
7. Benennung Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2020
8. Bestellung einer/ eines ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten Beschlussvorlage 16/2020
9. Genehmigung von Dienstreisen Beschlussvorlage 6/2020
10. 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung-2019 Beschlussvorlage 15/2020
11. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch "Sonnenhof Winterfeldtstraße" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 3/2020
12. Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch "Sonnenhof Winterfeldtstraße" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 4/2020
13. Beteiligung der Stadtwerke Prenzlau GmbH an Bürgerenergiegesellschaften Beschlussvorlage 13/2020
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für die Ausbuchung von Restbuchwerten bei Grundstücksverkäufen Beschlussvorlage 1/2020
15. Überplanmäßige Aufwendung für Abschreibungen auf das Umlaufvermögen (Forderungsverluste) Beschlussvorlage 2/2020
16. Kinder-Jugend-Senioren-Pavillon Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 122/2019
17. Halteverbot Kleine Baustraße Antrag AfD-Fraktion: 14/2020
18. Mehr Parkraum in der Innenstadt Antrag CDU/FDP-Fraktion: 17/2020
19. Überprüfung der Stadtverordneten und Beigeordneten der Stadtverordnetenversammlung Prenzlau nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) Antrag AfD-Fraktion: 22/2020
20. Maßnahmen zur Absicherung der Öffnungszeiten des Prenzlauer Seebades Antrag SPD-Fraktion: 26/2020
21. Mitteilungen des Bürgermeisters
21.1 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Mitteilungsvorlage 5/2020
21.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2018 (Teil 2) Mitteilungsvorlage 11/2020
21.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. Quartal 2019 Mitteilungsvorlage 12/2020
21.4 Information zum Rhythmus der Straßenreinigung
22. Anfragen der Ausschussmitglieder
23. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet
am Montag, dem 10.02.2020,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4, Raum 203
die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.11.2019
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Information zur wirtschaftlichen Entwicklung eines Unternehmens in Prenzlau
6. Eintrag ins Goldene Buch Beschlussvorlage 7/2020
7. Mitteilungen des Bürgermeisters
8. Anfragen der Ausschussmitglieder
9. Schließung der Sitzung
Einladung HAU-A am 10.02.2020 (öffentlich und nicht öffentlich) (91.1 KB)
