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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Schönwerder der Stadt Prenzlau
am Donnerstag, dem 18.07.2019, Gemeindezentrum Schönwerder (Dorfstraße 39 a)
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 19.30 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2019
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bebauungsplanungen am Wiesenweg
7. Information zum Sponsoringvertrag mit NOTUS zum FFW-Anbau am Gemeindehaus
8. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Herr Geduldig eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Herr Geduldig stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirat Schönwerder sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2019
Der Zweite Beigeordnete informiert über die Abarbeitung der in der Sitzung am 06.06.2019 (seitens der Bürger) vorgetragenen Fragestellungen.
Abschließend genehmigt der Ortsbeirat die Niederschrift.
Frau Oyczysk informiert dabei über die beanstandete Straßenbeleuchtung am Wiesenweg. Nach mehreren Hinweisen (seitens der Landwirte) sagt Frau Oyczysk zu, dass hier noch einmal die Standorte überprüft werden, damit auch ein gefahrloser Begegnungsverkehr von Traktoren mit zwei Anhängern im Wiesenweg möglich ist.
Gegen die o. g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
Herr Retzlaff fragt an, ob eine Fortführung der Straßenbeleuchtung in Richtung Norden bis zur Stallanlage von Herrn Hebroh vorgesehen ist.
Frau Oyczysk verneint dies. Mehrere Bürger verweisen darauf, dass das Ordnungsamt noch einmal die Grundstückseigentümer anschreiben bzw. ermahnen sollte, dass die Straßenreinigung vor den Grundstücken entsprechend der Satzungen vorzunehmen ist.
Der Bürgermeister bittet um zeitnahe Mitteilung, wer in dieser Hinsicht säumig ist.
Eine Bürgerin moniert, dass in den letzten Jahren vermehrt Füchse im Dorf unterwegs sind, auch auf dem Friedhof und dem Spielplatz hinter dem Gemeindezentrum, die zum nicht unerheblichen Teil das Geflügel töten.
Der Bürgermeister erläutert den rechtlichen Sachstand und die Schwierigkeiten einer Bejagung in der Ortslage.
Der Bürgermeister sagt zu, dass der Förster mit der Anschaffung einer entsprechenden Fuchsfalle beauftragt wird. Im weiteren Verlauf entbrennt eine Diskussion zwischen den ortsansässigen Landwirten und Förstern. Seitens der Landwirte besteht die Forderung, dass die ortsansässigen Jäger sich mehr um die Bejagung der Feldflur kümmern sollten. Der Landweg vom Friedhofsdreieck in Schönwerder in Richtung Dedelow ist in einem sehr schlechten Zustand. Der Sommerweg müsste dringend ausgebessert werden.
Der Bürgermeister und Frau Oyczysk erläutern die nachrangige Priorität des Straßenabschnittes.
Eine Bürgerin, die neben dem Graben am Auslauf des Parkplatzes wohnt, kritisiert, dass der Auslauf regelmäßig beräumt werden muss.
Frau Oyczysk sagt zu dies noch einmal mit dem Wasser- und Bodenverband, der dafür verantwortlich ist, zu besprechen. Allerdings weist Frau Oyczysk auch darauf hin, dass durch entsprechende private Einbauten in diesem Graben eine Bewirtschaftung des Grabens deutlich erschwert ist.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt. Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Bebauungsplanungen am Wiesenweg
Der Zweite Beigeordnete und Frau Burmeister erläutern den bisherigen Sachstand der Abfrage der Interessenlage verschiedener Grundstückseigentümer, um hier einen Bebauungsplan zu realisieren (siehe Anlage 1 und 2).
Der Zweite Beigeordnete verweist darauf, dass die für das 20 KV-Kabel vorhandenen Dienstbarkeiten durch die jeweiligen Grundstückseigentümer eine Löschung durch die Energieversorgungsunternehmen beantragt werden kann.
Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt verweisen mehrere Bürger darauf, dass auf dem hinteren Grundstück von Herrn P. sich ein illegaler Zeltplatz und Wohnmobilstellplatz entwickelt hat, der auch im Internet ausgewiesen ist.
Der Zweite Beigeordnete sagt zu, dass das Bauordnungsamt des Landkreises Uckermark informiert wird.
Frau Burmeister bittet, im Zusammenhang mit den bisher noch nicht von privaten Grundstückseigentümern erfolgten Zuarbeiten, um ein Feedback über die Intention zur Entwicklung der dahinter liegenden Flächen als Bauflächen mit der Terminsetzung 31.08.2019.
TOP 7. Information zum Sponsoringvertrag mit NOTUS zum FFW-Anbau am Gemeindehaus
Der Zweite Beigeordnete und Herr Daetz von NOTUS Energy informieren über die grundsätzlichen Inhalte des Sponsoringvertrages.
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass neben dem Anbau für die Jugendfeuerwehr auch eine Verlagerung des Jugendclubes vom bisherigen Standort hinter dem ehemaligen Konsum hin zum Gemeindezentrum geplant ist.
Herr Kriedemann seitens der Feuerwehr äußert seine Zustimmung zu diesem Vorhaben und bittet um regelmäßige Beteiligung an den konkreten Planungen. Zum Thema der Verlagerung des Jugendclubes in diesen Bereich gibt es teilweise Vorbehalte verschiedener Einwohner.
TOP 8. Aktuelles
Herr Wesenberg (Senior) fragt an, wie der Zeitplan für die Etablierung der neuen Straßenbeleuchtung aussieht.
Frau Oyczysk informiert darüber, dass bis Ende 2019 alle Hauseigentümer von den Stadtwerken gebeten worden sind, ihre Hausanschlüsse herzustellen, danach werden die Masten gekappt. Ziel der Stadtverwaltung ist es, bis Ende 2019 auch die Straßenbeleuchtung zu stellen.
Frau Schwarz fragt an, wie der weitere Ausbau des schnellen Internets, insbesondere auch an von KVA weiter gelegenen Enden des Dorfes, aussieht. Am Kabelverteilerschrank mögen zwar 50 Mbit anliegen aber bei ihr kommen nur 5 Mbit an.
Der Bürgermeister informiert über die entsprechende Glasfaser-Offensive des Landkreises und den bisher absehbaren Zeitplan.
Herr Kriedemann bittet darum, dass im Zuge der Verlegung einer neuen Wasserleitung entlang des Wiesenweges am Ende dann auch ein Unterflurhydrant oder Spülhydrant eingebaut wird, damit die Feuerwehr dort ggf. auch Füllungen vornehmen kann.
Niederschrift OB Schönwerder vom 18.07.2019 (öffentlich) (13.7 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift OB Schönwerder vom 18.07.2019 (3.8 MB)
Anlage 2 zur Niederschrift OB Schönwerder vom 18.07.2019 (1.3 MB)
