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Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung
des Ortsbeirates Schönwerder der Stadt Prenzlau
am Donnerstag, dem 06.06.2019, Gemeindezentrum Schönwerder (Dorfstraße 39 a)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Wahl des Ortsvorstehers
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2018
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
9. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
Herr Geduldig eröffnet als an Lebensjahren ältestes Ortsbeiratsmitglied die konstituierende Sitzung des Ortsbeirat Schönwerder um 18.00 Uhr.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
Eine Bürgerin fragt nach, wann die Löcher in der Straße "Am Dreieck" (beide Seiten) repariert werden.
Herr Geduldig weist darauf hin, dass am Fernradweg, hinter Grundstück Kollhoff, Baumwurzeln hoch wachsen.
Der Bürgermeister sagt an, dass die Beseitigung der Löcher in dem Reparaturplan eingeplant wurde, da diese bereits schon von Bürgern gemeldet worden sind. Der Hinweis bezüglich des Fahrradweges wird durch die Verwaltung geprüft.
Eine Bürgerin erklärt, dass die Schleifen der neuen Straßenbeleuchtung die Traktoren beim Einfahren in den Wiesenweg aus den Wiesen kommend sowie beim Ausweichen auf den Sommerweg behindern.
Ein Bürger gibt den Hinweis, dass 5 Straßenlampen in der Siedlung nicht funktionstüchtig sind.
Herr Geduldig hat heute die Firma Elektro-Gottschalk GmbH an den Straßenlaternen arbeiten sehen und glaubt, dass diese Straßenlampen wieder funktionieren könnten.
Herr Kriedemann berichtet, dass die Straßenlampen an der Dorfstraße, ab Ausfahrt Roll aus dem Dreieck bis Bushaltestelle nicht funktionieren.
Ein weiterer Bürger will die genaue Einwohnerzahl von Schönwerder wissen.
Anmerkung der Verwaltung:
Das Ortsteil Schönwerder kann mit Stand vom 30.04.2019 eine Einwohneranzahl von 369 Personen verzeichnen.
Der Zweite Beigeordnete berichtete, dass die Baugenehmigung für das Eigenheim am Beginn des Dorfes auch erteilt wurde und dass im Dorf gerade viele Junge Leute Häuser bauen wollen.
Eine Bürgerin will wissen, wer die neue Fläche hinter dem Gemeindezentrum zukünftig mähen wird und merkt an, dass die beiden Futterkrippen für Radfahrer besser ausgeschnitten (gemäht) werden müssten.
Der Bürgermeister sagt zu, dass das Mähen der neu aufgeschütteten Fläche hinter dem Gemeindezentrum und die beiden Futterkrippen in die Bewirtschaftung des Sachgebietes Gebäudemanagement und Liegenschaften aufgenommen werden müssen.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Herr Geduldig stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirat Schönwerder sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Wahl des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen. Herr Geduldig wird als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
Herr Geduldig nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Geduldig für seine Bereitschaft, weiterhin als Ortsvorsteher tätig zu sein.
TOP 5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2018
Gegen die oben genannte Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 6. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt.
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Frau Giesche wird als stellvertretende Ortsvorsteherin vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
Frau Giesche nimmt die Wahl ebenfalls an und bedankt sich für das Vertrauen.
TOP 8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
Der Bürgermeister verpflichtet die Ortsbeiratsmitglieder zur gewissenhaften Ausübung ihres Mandates und belehrt sie über ihre Rechte und Pflichten entsprechend der Kommunalverfassung Brandenburg.
Der Bürgermeister bedankt sich bei den Ortsbeiratsmitgliedern für die Bereiterklärung, im Ortsbeirat mitzuwirken. Er sichert dem Ortsbeirat anstatt der Blumensträuße zum Amtsantritt eine Summe von 50,00 € für das kommende Dorffest zu.
TOP 9. Aktuelles
Der Zweite Beigeordnete schlägt vor, am 18.07.2019 eine Ortsbeiratssitzung in Schönwerder einzuplanen. Er berichtet, dass am Wiesenweg die 20 kV-Leitung verlegt worden ist und eine mögliche Bebauung nach Erstellung eines Bebauungsplanes vorbereitet werden kann. Die Grundstückseigentümer müssen sich an dem BPlanverfahren finanziell beteiligen, um im Nachgang ihre Grundstücke als Bauland verkaufen zu können. Dazu wird es ggf. in der nächsten Sitzungsfolge der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage geben.
Eine Bürgerin fragt, ob es nicht sinnvoll wäre, erst die Flächen "Am Dreieck" bebauen zu lassen.
Der Bürgermeister erklärt, dass das eventuelle Bauland am Wiesenweg erst nach dem Verfahren, was rund 2-3 Jahre dauern kann, verkauft und bebaut wird. Bis dahin ist die Fläche "Am Dreieck" bestimmt schon vergriffen.
Der Ortsvorsteher will wissen, ob es Bauinteressenten für die Grundstücke am Wiesenweg gibt.
Der Zweite Beigeordnete bejaht dies und erläutert, dass es für einzelne Grundstücke bereits Interessenten gibt. Jedoch kommt es nun auf die finanzielle Beteiligung des Grundstückeigentümers beim B-Planverfahren an. Weiterhin spricht er den Sachstand des Gebäudes neben dem Gemeindehaus hinsichtlich der Errichtung eines Jugendclubs an. Derzeit gibt es einen Entwurf für den Sponsoringvertrag mit NOTUS. Die Planung des Umbaus für den Jugendclub geht in die Vorbereitungsphase und wird mit einer außerplanmäßigen Ausgabe als Drucksache in die Stadtverordnetenversammlung verbunden sein.
Der Bürgermeister appelliert an die Einwohner und den Ortsbeirat von Schönwerder am 20. August 2019 am Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung teilzunehmen und in der Einwohnerfragestunde vielleicht etwas zum geplanten Jugendclub zu sagen. Dies zeigt den Mitgliedern des Ausschusses, dass die Einwohner Schönwerders hinter dieser Idee stehen.
Der Ortsvorsteher fragt, nach dem aktuellen Stand des Spielplatzes im Dorf und will wissen, ob man auch Spendengelder dafür einsetzen kann.
Der Bürgermeister stimmt dem zu und verweist jedoch auch auf das Bürgerbudget und geht speziell auf die Idee und Umsetzung des Spielplatzes in Klinkow ein. Außerdem fragt er nach den Veranstaltungsterminen für Schönwerder.
Der Ortsvorsteher sagt an, dass am 31. August 2019 ein kleines Dorffest im Gemeindehaus stattfinden wird. Dies wird ca. zwischen 15 und 16 Uhr beginnen. Der Fackelumzug wird am 30. Oktober 2019 durchs Dorf geführt werden.
Der Ortsvorsteher schließt die konstituierende Sitzung um 18.35 Uhr.
Niederschrift konstituierende OB Schönwerder vom 06.06.2019 (öffentlich) (44.5 KB)
