( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung
des Ortsbeirates Dauer der Stadt Prenzlau
am Montag, dem 03.06.2019, Prenzlauer Straße 25 b (FFW-Versammlungsraum)
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 18.15 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Wahl des Ortsvorstehers
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
9. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
Frau Hinz eröffnet als an Lebensjahren ältestes Ortsbeiratsmitglied die konstituierende Sitzung des Orstbeirates Dauer um 18.00 Uhr.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Frau Hinz stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirates Dauer sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Wahl des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen. Herr Putz wird als Ortsvorsteher vorgeschlagen. Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen Herr Putz nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Frau Hinz übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Putz. Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Putz für seine Bereitschaft, weiterhin als Ortsvorsteher tätig zu sein.
TOP 5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017
Gegen die oben genannte Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
Es kommt jedoch die Frage auf, ob dies wirklich die letzte Ortsbeiratssitzung gewesen ist oder ob nach dem 28.11.2017 noch eine Ortsbegehung oder eine Sitzung statt gefunden hat.
Der Zweite Beigeordnete sichert zu, dies umgehend zu klären.
nachträglicher Hinweis der Verwaltung:
Die Überprüfung, ob am 28.11.2017 die letzte Ortsbeiratssitzung stattgefunden hat, hat ergeben, dass dies die tatsächlich offizielle letzte Ortsbeiratssitzung war.
TOP 6. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt.
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Frau Hinz wird als stellvertretende Ortsvorsteherin vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
Frau Hinz nimmt die Wahl ebenfalls an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Der Zweite Beigeordnete weist darauf hin, dass ihm das Ergebnis zur Wahl der Ortsbeiratsmitglieder von der Wahlleiterin der Stadt Prenzlau vorliegt und dies auch öffentlich bekannt gemacht wird.
TOP 8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
Der Bürgermeister verpflichtet die Ortsbeiratsmitglieder zur gewissenhaften Ausübung ihres Mandates und belehrt sie über ihre Rechte und Pflichten entsprechend der Kommunalverfassung Brandenburg. Eine schriftliche Ausführung der Pflichtbelehrung und der Verpflichtung wurde den Ortsbeiratsmitgliedern bereits zugestellt. Diese werden von allen drei Ortsbeiratsmitgliedern ausgefüllt und der Verwaltung übergeben.
TOP 9. Aktuelles
Der Zweite Beigeordnete berichtet, dass sowie für den Ortsteil Dauer als auch für den Ortsteil Alexanderhof eine Telefonzelle erworben wird. Hierfür wird ein Produktkonto bei der Stadt Prenzlau eingerichtet. Die Kosten für die Telefonzelle belaufen sich auf 535,50 €.
Des Weiteren bedankt sich der Zweite Beigeordnete für die Hilfe bei den Wahlen am 26. Mai 2019 im Ortsteil Dauer und bei den Wahlhelfern.
Der Bürgermeister bedankt sich bei den Ortsbeiratsmitgliedern für die Bereiterklärung im Ortsbeirat mitzuwirken und sichert dem Ortsbeirat anstatt der Blumensträuße zum Amtsantritt eine Summe von 50,00 € für das kommende Dorffest zu. Die Ortsbeiratsmitglieder bedanken sich hierfür.
Der Ortsvorsteher schließt die konstituierende Sitzung um 18.15 Uhr.
Niederschrift konstituierende OB Dauer vom 03.06.2019 (öfentlich) (26.0 KB)
