Anlage zur DS 73/2019 (1.4 MB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2019 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
Inhalt der Mitteilung:
Entsprechend Punkt 3.2 der Richtlinie "Verfahrensweise zur Wahrnehmung des Petitionsrechtes" gem. § 16 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird der Stadtverordnetenversammlung nachfolgender Überblick über die in der 6. Wahlperiode eingegangenen Petitionen zur Kenntnis gegeben:
Gegenstand der Petition: Pestizidfreie Gemeinde
eingereicht am: 06.12.2017
durch: Herr P.
Bearbeitungsergebnis: Eine Stellungnahme wurde nach der Beratung (Beratungsvorlage DS 35/2019) im WSO-A und HAU-A als entsprechende Beschlussvorlage (DS 66/2018) für die Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2018 erarbeitet und verabschiedet. Parallel wurde der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND e.V.) über das Beratungsergebnis der Stadtverordnetenversammlung informiert. Auf der Internetseite des BUND e.V. wurde dies eingestellt (siehe Screenshot in der Anlage).
Bescheid erteilt am: 05.04.2018
Hauptamt
