Beschlussvorlage 66/2019
Änderung des Sitzungskalenders Zweites Halbjahr 2019

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Drucksache 66/2019 (87.4 KB)

Anlage zur DS 66/2019 (83.3 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2019 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungen des Sitzungskalenders für das zweite Halbjahr 2019 gemäß Anlage.

Begründung

Am 10.09.2018 hat der Hauptausschuss den Sitzungskalender (Anlage zur DS 69/2018) für das Jahr 2019 beschlossen.

Die bisher geplanten Sitzungen der Fachausschüsse der SVV in der 35. KW und in der 46. KW überschneiden sich mit den Fachausschüssen des Kreistages.

Da einige Stadtverordnete auch Kreistagsabgeordnete sind, wird nunmehr vorgeschlagen, die Fachausschüsse der SVV auf die 34. KW bzw. 45. KW vorzuverlegen. Die Termine des Ältestensrates wurden entfernt, da es dieses Gremium derzeit nicht gibt. Alle anderen Termine (HAU-A, Sonder-FR-A und SVV) bleiben bestehen.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt