( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Blindow der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 27.03.2019, Landstraße 49 (Winterkirche)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.15 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2018
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Erste Eindrücke und Schlussfolgerungen vom heutigen 3. Dorfrundgang
7. Stand der Vorbereitungen der 750-Jahrfeier in Blindow (07.-09.06.2019) - Ablauf - Festkomitee - Finanzen und Spenden - Festbroschüre
8. Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26.05.2019 (Wahlhelfer und Kandidaten für den Ortsbeirat Blindow)
9. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Die Ortsvorsteherin eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Die Ortsvorsteherin stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirates Blindow sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2018
Gegen die o. g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/0/0
TOP 6. Erste Eindrücke und Schlussfolgerungen vom heutigen 3. Dorfrundgang
Der Bürgermeister und der Zweite Beigeordnete fassen noch einmal die abzustellenden Mängel aus dem heutigen Dorfrundgang zusammen:
a) Der Weg zum Friedhofsportal muss wieder hergestellt werden, in Abstimmung mit den Mietern des Pfarrerhauses.
b) Der Gehweg muss teilweise freigeschoben werden.
c) Das Ordnungsamt wird beauftragt, für den Eigentümer des maroden Fachwerkhauses (schräg gegenüber dem Friedhofsportal) eine Sicherungsauflage auszusprechen bzw. das Bauordnungsamt des Landkreises Uckermark dazu aufzufordern.
d) Für die Bushaltestelle sind die Eigentumsverhältnisse zu prüfen, außerdem sagt der Bürgermeister zu, dass die Bushaltestelle mittelfristig abgerissen wird. Ein Neubau wird, nach Einstellung in den Haushalt, näher an den Gehweg heran aufgestellt.
e) Herr M. Schulz bittet darum, dass am südlichen Dorfeingang öfter geblitzt wird, weil hier augenscheinlich zu schnell gefahren wird.
f) Frau Dr. Schulzendorf weist darauf hin, dass an den Ortseingangs- bzw. -ausgangstafeln, kommend aus dem Gewerbegebiet Prenzlau-Nord unterschiedliche Entfernungsangaben in Richtung Blindow angebracht sind, diese sind nicht stimmig.
Der Zweite Beigeordnete sagt zu, dies mit dem Landesbetrieb zu klären.
TOP 7. Stand der Vorbereitungen der 750-Jahrfeier in Blindow (07.-09.06.2019)
Zunächst erläutert Frau Dr. Schulzendorf den Ablauf, so wie er auch im Flyer dargestellt ist. Es werden folgende Festlegungen getroffen:
- Als Herausgeber der Festschrift ist im Impressum das Festkomitee zu benennen.
- Ein Vorwort des Bürgermeisters wird durch die Büroleitung des Bürgermeisters zugearbeitet.
- Der Zweite Beigeordnete informiert über die noch eingehenden Spenden, insbesondere von der Firma ENERTRAG und bittet darum, dass die entsprechenden Logos der spendenden Unternehmen mit in die Festschrift aufgenommen werden.
- Bezüglich der Baumpflanzung schlägt Herr Adam einen Abstimmungstermin mit Frau Petschick am 13.04.2019 um 08:00 Uhr auf dem Festplatz vor.
Im Verlauf der weiteren Diskussion werden noch Einzelheiten des Ablaufes, insbesondere auch mit Frau Urland geklärt.
TOP 8. Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26.05.2019 (Wahlhelfer und Kandidaten für den Ortsbeirat Blindow)
Frau Dr. Schulzendorf informiert darüber, dass die ehrenamtlichen Wahlhelfer komplett aus dem Dorf gestellt werden können und diese bereits an das Hauptamt gemeldet wurden. Außerdem informiert sie darüber, dass sich keine Kandidaten für den Ortsbeirat gefunden haben.
Der Bürgermeister informiert darüber, dass es derzeitig Überlegungen gibt, wie man mit dieser Situation umgeht.
TOP 9. Aktuelles
- Es gibt Anfragen dazu, wie der neue Straßenverlauf auf der Bundesstraße aussehen soll und wie der Gehweg verläuft bzw. wo er die Bundesstraße künftig kreuzen wird. Hierzu wird Frau Oyczysk dem Ortsbeirat einen Plan zuarbeiten.
- Der Bürgermeister informiert über den Frühjahrsputz am 29.03.2019 und bittet darum, dass auch in Blindow möglicherweise ein Frühjahrsputz durchgeführt wird. In diesem Zusammenhang weist er auf die Müllablagerungen in der Blindower Reihe hin und bittet den Ortsbeirat sich dieser Sache nochmal anzunehmen und zu prüfen, ob diese noch da liegen.
- Frau R. Neumann weist darauf hin, dass die Umleitung über das Gewerbegebiet Prenzlau Nord als eine 30iger Zone ausgeschildert ist, die grundsätzlich nicht eingehalten werden. Frau Urland nimmt diese Information mit und wird prüfen, ob hier eine Laser Aktion der Polizei durchgeführt werden kann.
Niederschrift OB Blindow vom 27.03.2019 (öffentlich) (16.6 KB)
