( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Donnerstag, 20.09.2018, 17.00 Uhr, Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II,
Seeweg 6, Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2018
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht des Fernmeldebataillons 610, Berichterstatter: Oberstleutnant Jahn
7. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7.1 Auflösung Ältestenrat Antrag Fraktion Wir Prenzlauer; SPD/FDP-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 97/2018
7.2 Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems Beschlussvorlage 94/2018
8. Berufung eines Wahlleiters der Stadt Prenzlau und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2019 Beschlussvorlage 91/2018
9. Benennung von zwei neuen Mitgliedern des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 90/2018
10. 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 93/2018
11. 2. Änderung der Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse sowie für Ortsvorsteher und Mitglieder von Ortsbeiräten (2. Entschädigungsänderungssatzung) Beschlussvorlage 68/2018
12. 6. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 85/2018
13. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung) Beschlussvorlage 86/2018
14. Beschluss der 3. Satzung der Stadt Prenzlau über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie der Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung). Beschlussvorlage 80/2018
15. Genehmigung der 3. Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEBA) der Stadtwerke Prenzlau GmbH (SWP) Beschlussvorlage 70/2018
16. Beschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau im Bereich "ALDI-Verlagerung / Kietzstraße" und gleichzeitige Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 78/2018
17. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan "ALDI-Verlagerung / Kietzstraße" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 79/2018
18. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 71/2018
19. Beschluss über 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Prenzlau, Gemeindeteil Wollenthin Beschlussvorlage 73/2018
20. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Strom" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 72/2018
21. Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes D VIII "Naturcamp" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 87/2018
22. Erschließung des 3. Bauabschnittes Neustädter Feldmark Beschlussvorlage 82/2018
23. Außerplanmäßige Aufwendungen für Vermögensabgänge im Rahmen der Abgabe des Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums an den Landkreis Uckermark Beschlussvorlage 77/2018
24. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Beschlussvorlage 81/2018
25. Kinder- und Jugendbeauftragte/r
25.1 Einrichtung der Stelle eines Kinder- und Jugendbeauftragten Beschlussvorlage 98/2018
25.2 Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle "Kinder- und Jugendbeauftragte/r" Antrag zur Drucksache 98-1/2018 (alt 88-1/2018)
25.3 Freiwerdenden Mittel durch Förderung Städtischer Schulsozialarbeiterstellen Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 92/2018
26. Mitteilungen des Bürgermeisters
26.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2018 (1. Halbjahr) Mitteilungsvorlage 76/2018
26.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2018) Mitteilungsvorlage 74/2018
26.3 Ausbau Rad-, Wander- und Wirtschaftsweg zwischen Kap und Anstau Magnushof Mitteilungsvorlage 84/2018
27. Fragestunde der Stadtverordneten
27.1 Anliegerbeiträge ab 2015 Anfrage 96/2018
27.2 Klagen und Gerichtsverfahren Anfrage 95/2018
28. Schließung der Sitzung
