Anlage zur DS 69/2019 (2.8 MB)
Abschließende Beschlussfassung im Hauptausschuss am 10.09.2018 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Der Hauptausschuss beschließt den Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung für das Kalenderjahr 2019 gemäß Anlage.
Anlage:
Sitzungskalender 2019
Gemäß § 50 Abs. 1 und 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hat der Hauptausschuss die Arbeiten der Ausschüsse aufeinander abzustimmen. Nach § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung beschließt der Hauptausschuss den Sitzungskalender für das folgende Kalenderjahr.
Für das Jahr 2019 sind vier ordentliche Stadtverordnetenversammlungen vorgesehen, denen entsprechende Vorberatungen in den Fachausschüssen und im Hauptausschuss vorausgehen sollen. Da am 26.05.2019 die Kommunalwahl u.a. für die 7. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung (SVV) stattfindet, wurde die konstituierende Sitzung fristgemäß auf den 20.06.2019 festgelegt.
Die für die 2. Jahreshälfte 2019 geplanten 2 Sitzungsfolgen stehen unter dem Vorbehalt, dass die neue SVV die bisherige Ausschussbildung so fortführt.
Unbenommen von der Festsetzung des Sitzungskalenders 2019 bleibt das Recht der Stadtverordneten, zusätzliche Sitzungen der Ausschüsse oder der Stadtverordnetenversammlung nach Maßgabe der §§ 34 und 44 BbgKVerf durchzuführen. Frank Müller
Hauptamt
