Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2018 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine überplanmäßige Auszahlung im Rahmen des Förderprogramms KLS in Höhe von 99.100 €. Die Deckung ist durch Mehreinzahlungen in selbiger Höhe (Bund/ Land) sichergestellt.
Förderziel des KLS-Programms ist die Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur im ländlichen Raum. Hierfür bekommt die Stadt als Leitkommune Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen im Mittelbereich. Es handelt sich um Fördermittel, deren komplementärer Eigenanteil durch die jeweilige Umlandgemeinde getragen wird.
Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2018 konnte keine abschließende Aussage zur Fördermittelausstattung 2018 getroffen werden, da die jährlichen Fördermittelbescheide erst Ende September 2017 ausgereicht wurden.
Mit dem ausgereichten Zuwendungsbescheid vom September 2017 wurden der Stadt Prenzlau weitere Fördermittel in Höhe von 200.000 € bewilligt. Davon werden 99.100,00 € für zusätzliche Maßnahmen der Umlandgemeinden weitergeleitet. Hierbei ist u. a. die Fortsetzung der Sanierung der Grundschule Uckerland geplant.
Die Restbewilligung in Höhe von 100.900,00 € wird zur Reduzierung des Eigenanteils für die brandschutztechnische Sanierung der Oberschule "C. F. Grabow" eingesetzt.
Sachgebiet Stadt- und Ortsteilentwicklung
