( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau am Mittwoch, dem 11.04.2018, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.28 Uhr
Entschuldigt:
Frau Zumpe
Frau Reinke
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2018
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Vorstellung der Arbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark, Berichterstatterin: Frau Neels
7. Bericht " Prenzlauer Profil IV. Quartal 2017", Jahresanalyse
8. Bericht über die Arbeit in der Wohngeldstelle, Berichterstatter: Herr Böhme
9. Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges (DS-Nr.: 16/2018)
9.1 Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges (DS-Nr.: 16-1/2018)
10. Kindertagesstättenbedarfsplan für Prenzlau (siehe Plan Kreis UM 2017) (DS-Nr.: 41/2018)
11. Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1 Aktueller Sachstand Slawenboot
12. Anfragen der Ausschussmitglieder
13. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Die Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2018
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Die Vorsitzende teilt mit, dass der TOP 7 - Vorstellung der Kita "Geschwister Scholl" entfällt und schlägt vor, diesen von der Tagesordnung zu streichen. Die Tagesordnungspunkte 8 bis 10 rücken entsprechend auf.
Die Vorsitzende informiert, dass zur DS: 16/2018 "Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges" der Antrag 16-1/2018 der SPD/FDP-Fraktion vorliegt. Sie schlägt vor, diesen unter dem TOP 9.1 zu behandeln.
Des weiteren informiert die Vorsitzende, dass der Antrag 41/2018 der SPD/FDPFraktion vorliegt. Sie schlägt vor, diesen unter dem Tagesordnungspunkt 10 zu behandeln.
Über die so geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 7/2/0 mehrheitlich angenommen
TOP 6. Vorstellung der Arbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark, Berichterstatterin: Frau Neels
Frau Neels stellt sich als Mitarbeiterin der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark vor und berichtet über ihre Arbeit anhand einer Präsentation (Anlage 1).
Herr Theil fragt nach, wie die Stiftung aufgebaut und strukturiert ist und wie sie sich finanziert.
Frau Neels erläutert den Aufbau der Stiftung, spricht die Finanzierung an und benennt das zur Verfügung stehende Kapital.
Die Vorsitzende und der Bürgermeister bedanken sich bei Frau Neels.
Herr Suhr verlässt die Sitzung.
TOP 7. Bericht " Prenzlauer Profil IV. Quartal 2017", Jahresanalyse
Die Jahresanalyse liegt den Ausschussmitgliedern vor (Anlage 2).
Herr Suhr nimmt teil.
Herr Himmel fragt im Hinblick auf die Differenz zwischen beantragten und ausgezahlten Fördermitteln und den entsprechenden Ablehnungsgründen nach, ob eine Umverteilung der Mittel möglich ist.
Frau Kehn antwortet, dass die einzelnen Projekte grundsätzlich budgetiert sind, eine Umverteilung jedoch möglich ist. Als Hauptgrund der Differenz nennt sie bewilligte Fördermittel, die aus verschiedensten Gründen nicht abgerufen wurden. Mit fortschreitendem Haushaltsjahr gestaltet sich eine anderweitige Vergabe der Fördermittel problematisch. Zudem besteht mit dem Sportbeirat eine Übereinkunft, Fördermittel im Sportbereich nicht umzuverteilen.
Herr Dittberner fragt nach den Gründen für die aufgeführten Ablehnungen.
Frau Kehn begründet diese mit nicht erfüllten Förderkriterien.
TOP 8. Bericht über die Arbeit in der Wohngeldstelle, Berichterstatter: Herr Böhme
Herr Böhme stellt sich als Mitarbeiter der Wohngeldstelle der Stadt Prenzlau vor und berichtet über seine Arbeit anhand einer Präsentation (Anlage 3).
Herr Theil fragt nach, ob durch das Wohngeld die Mietkosten gedeckt werden.
Herr Böhme verneint dies.
Herr Theil fragt nach, ob das Wohngeld direkt an den Vermieter überwiesen werden kann.
Herr Böhme antwortet, dass diese Möglichkeit grundsätzlich mit Einwilligung des Antragstellers besteht. Darüber hinaus können die Leistungen unter bestimmten Voraussetzungen von Amts wegen aber auch direkt an den Vermieter überwiesen werden.
Die Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Böhme.
TOP 9. Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges DS-Nr.: 16/2018
Herr Theil weist darauf hin, dass die Anführungszeichen nicht Bestandteil der Inschrift sein sollen.
Der Bürgermeister bestätigt die Änderung.
Beschluss: Version: 1
"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: An der seeseitigen Mauer des Platzes der Einheit ist eine Gedenktafel für die Opfer des Ersten Weltkrieges anzubringen. Diese Gedenktafel soll am 11.11.2018 anlässlich des 100jährigen Kriegsendes enthüllt werden. Die Tafel soll folgende Inschrift tragen: Zum Gedenken an die im Ersten Weltkrieg (1914-1918) Gefallenen des Kreises Prenzlau"
Abstimmung: 7/2/0 mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 9.1 Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges DS-Nr.: 16-1/2018
Herr Himmel begründet den Antrag.
Herr Theil spricht sich gegen eine Änderungen des Wortlautes aus und begründet dies mit dem fehlenden Prenzlauer Bezug und der abweichenden Abstimmung mit dem Vorstand des Uckermärkischen Geschichtsvereins als Mitfinanzierer. Er macht auch darauf aufmerksam, dass sich der gleiche Wortlaut bereits auf dem Kriegerdenkmal befindet.
Herr Suhr stimmt Herrn Theil zu.
Wortlaut: Version: 1
"Inschrift möge wie folgt verändert werden: Zum Gedenken an die Opfer des Ersten Weltkrieges (1914 - 1918)"
Abstimmung: 2/6/1 mehrheitlich abgelehnt
TOP 10. Kindertagesstättenbedarfsplan für Prenzlau (siehe Plan Kreis UM 2017) Antrag SPD/FDP-Fraktion DS-Nr.: 41/2018
Herr Himmel begründet den Antrag der Fraktion mit einem Presseartikel der Prenzlauer Zeitung in dem das DRK den Bau einer Kita dementiert.
Der Bürgermeister nimmt dazu Stellung.
Herr Tank weist darauf hin, dass sich Statistiken und folglich auch der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen verändern können. Er merkt an, dass durch die Schaffung von Betreuungsplätzen neben Baukosten auch zusätzliche Personalkosten entstehen.
Herr Dittberner sieht Möglichkeiten im Ausbau der Kita "Wunderland" Dedelow. Mit entsprechenden Maßnahmen kann man diese auch für die Stadtbevölkerung attraktiver machen. Einen nochmaligen Gesprächstermin hält er nicht für notwendig.
Der Erste Beigeordnete spricht sich ebenfalls für die Kita „Wunderland" in Dedelow aus. Den Fahrtweg hält er für zumutbar und hebt die Vorteile einer Kita auf dem "Lande" hervor.
Herr Himmel zieht den Antrag zurück.
Der Bürgermeister schlägt als Kompromiss vor, dass er zur Thematik Herrn Stäck vom Jugendamt des Landkreises Uckermark und die freien Träger zur nächsten Sitzungsfolge, zum BKS-Ausschuss am 06.06.2018, laden wird.
Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.
TOP 11. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 11.1 Aktueller Sachstand Slawenboot
Der Bürgermeister informiert die Ausschussmitglieder, dass sich die Kosten für die Instandsetzung des Slawenbootes auf ca. 13.000,00 € belaufen werden. Zusätzlich werden für den Transport in die Werft nach Torgelow Kosten in Höhe von ca. 3.000,00 € bis 5.000,00 € entstehen. Der Bürgermeister weist aber auch auf eine mögliche Instandsetzung vor Ort hin. Nach der Instandsetzung des Slawenbootes hat der Seesportverein Prenzlau e. V. eine Betreibung signalisiert. Die zukünftigen Folgekosten für die Instandhaltung werden auf ca. 1.500,00 €/Jahr geschätzt. Diese Kosten können durch einen Zuschuss gedeckt werden.
Der Erste Beigeordnete macht darauf aufmerksam, dass der Betrieb des Slawenbootes zu keinerlei Einnahmen führen wird.
Herr Dittberner schlägt eine Mitfinanzierung über Sponsoren vor.
Der Erste Beigeordnete bittet zu überdenken, ob sich eine weitere Investition rechtfertigt oder nicht. Herr Rissmann fragt nach, welche Alternativen noch zur Verfügung stehen.
Der Bürgermeister antwortet, dass eine nicht zweckbestimmte Nutzung bzw. Verschrottung zwangsläufig zur Rückzahlung von Fördermitteln führen wird. Er hält eine Reparatur für sinnvoll, wenn eine anschließende Nutzung erfolgen würde.
Herr Tank schlägt vor, die Nutzung nicht nur auf den Seesportverein zu begrenzen. Das Slawenboot sollte auch der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Herr Theil befürwortet die Investition. Auch im Hinblick auf das Image der Stadt wäre es ein Gewinn.
Der Bürgermeister sagt zu, bzgl. der Nutzung des Slawenbootes weitere Gespräche zu führen. Über die Ergebnisse werden die Ausschussmitglieder in der nächsten Sitzungsfolge informiert.
Herr Theil fragt, wie es sich mit der Unterbringung des Slawenbootes im Winter ("Hangar" beim Bootshaus) verhält.
Der Bürgermeister antwortet, dass die Rückführung des Bootshauses nach dem Heimfall des Erbbaurechts an die Stadt so gut wie abgeschlossen ist. Ein genauer Termin steht aufgrund noch zu klärender kleinerer rechtlicher Modalitäten nicht fest. Einer Umsetzung des Hangars steht er skeptisch gegenüber. Eine weitere Nutzung als Winterquartier für das Slawenboot sieht er aber als unproblematisch an.
Der Bürgermeister informiert weiter, dass eine Standortabfrage der Verbraucherzentrale Brandenburg für das Digimobil vorliegt. Mit dem Digimobil will die Verbraucherzentrale ab 2019 in ausgewählten Kommunen regelmäßig eine Beratung per Videochat anbieten. Die Stadt Prenzlau wird sich an diesem Projekt beteiligen. Diesbezüglich wird der Platz vor dem Kino favorisiert. Die Termine werden aktuell mit dem Geschäftsstraßenmanagement abgestimmt.
Herr Dittberner informiert, dass das Gymnasium erneut mit dem Titel "Verbraucherschule" ausgezeichnet wurde. Im nächsten Jahr soll ein sog. Verbrauchertag eingeführt werden. Er fragt nach, ob in diesem Zusammenhang ein Mal im Jahr ein Standort vor der Uckerseehalle für das Digimobil ausgewiesen werden kann.
Der Bürgermeister sagt zu, dies durch Frau Liebherr (SGL Wirtschaftsförderung) prüfen zu lassen.
Der Bürgermeister resümiert die weiteren Vorkommnisse nach der Veranstaltung "Camp Stahl". Er schlägt vor, zur Unterstützung der Schulsozialarbeit, einen zusätzlichen Ansprechpartner, einen sog. Anti-Mobbing-Coach, einzusetzen.
Herr Reichel merkt an, dass es nach der Veranstaltung hinsichtlich der Zuständigkeiten auch kritische Stimmen gab und dieser Schritt hinterfragt wurde. Der Bürgermeister widerlegt diese Bedenken am Beispiel der Etablierung der Schulsozialarbeiterinnen und sieht die Stadt Prenzlau bei der Thematik als Vorreiter.
Herr Theil hält die Einstellung eines Anti-Mobbing-Coaches für fraglich. Seiner Meinung nach sollten die Mittel für die Qualitätserhaltung bzw. -verbesserung der bereits bestehenden Schulsozialarbeit verwendet werden. Herr Rissmann berichtet, dass die Resonanz auf die Veranstaltung „Camp Stahl“ im OT Alexanderhof sehr positiv war. Er befürwortet die Einstellung eines Anti-Mobbing-Coaches.
Der Bürgermeister verdeutlicht, dass der Anti-Mobbing-Coach ausschließlich für die "schweren" Fälle zuständig sein soll, die durch die Schulsozialarbeit nicht gelöst werden können.
Die Vorsitzende schlägt vor, das Thema in den Fraktionen zu diskutieren.
Der Bürgermeister schlägt vor, ein entsprechendes Stellenprofil und Unterlagen für den Hauptausschuss erarbeiten zu lassen.
TOP 12. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Dittberner fragt nach, warum die Drucksache 29-2018 nicht im BKS-Ausschuss behandelt wird.
Der Bürgermeister antwortet, dass diese bei der Festlegung der Sitzungsfolge versehentlich nicht für den BKS-Ausschuss berücksichtigt wurde.
Herr Reichel teilt mit, dass das Land Brandenburg erneut eine „Qualitätsoffensive Schulverpflegung“ plant.
Der Erste Beigeordnete informiert, dass sich die Stadt Prenzlau bei dieser Thematik bereits unter den Vorreitern befindet.
Der Bürgermeister schlägt vor, das aktuelle Versorgungssystem der Stadt Prenzlau bei der entsprechenden Fachstelle vorzulegen, um es auf mögliche Verbesserungen prüfen zu lassen und ggf. eine Beratung in Anspruch zu nehmen.
Die Ergebnisse können im Ausschuss präsentiert werden.
TOP 13. Schließung der Sitzung
Die Vorsitzende schlließt die öffentliche Sitzung um 19:28 Uhr.
Niederschrift BKS-A 11.04.2018 (öffentlich) (72.9 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 11.04.2018 (öffentlich) (3.3 MB)
Anlage 2 zur Niederschrift BKS-A vom 11.04.2018 (öffentlich) (445.6 KB)
Anlage 3 zur Niederschrift BKS-A vom 11.04.2018 (öffentlich) (1.1 MB)
