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Mitteilungsvorlage 28/2018
Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales

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Drucksache 28/2018 (87.7 KB)

Beschlussfolge

Zur Kenntnisnahme in der Stadtverordnetenversammlung am 08.03.2018.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.

Begründung

Der Zugriff auf die Ausschussvorsitze ergibt sich aus § 43 (5) BbgKVerf nach dem d'Hondt-Verfahren.

In der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2014 hat sich die SPD/FDP-Fraktion entschieden, den Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales in Anspruch zu nehmen (siehe DS 52/2014).

Den Vorsitz hatte Herr Klemens Schmitz, der sein Mandat zum 31.12.2015 niederlegte. Dies hatte eine Neubesetzung durch Olaf Himmel zur Folge.

Am 14.02.2018 hat nun Herr Olaf Himmel seinen Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales niedergelegt. Die SPD/FDP- Fraktion benannte als Neubesetzung für den Ausschussvorsitz Frau B. Karstädt.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt

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