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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 18.01.2017, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.02 Uhr
Entschuldigt:
Herr Fuhrmann
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 10/2017)
7. Benennung zwei neuer Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 11/2017)
8. Bericht: Besucherzahlen des Dominikanerklosters Prenzlau, Berichterstatter: Hr. Dr. Diller
9. Vergabe eines Namens für den Bereich unterhalb der ehemaligen Synagoge (DS-Nr.: 7/2017)
10. Mitteilungen des Bürgermeisters
11. Anfragen der Ausschussmitglieder
12. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2016
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Herr Dittberner stellt den Antrag die TOP 8 und 9 vorzuverlegen. Somit würde der ursprüngliche TOP 6 zu 8, der ursprüngliche TOP 7 zu 9, der ursprüngliche TOP 8 zu 6 und der ursprüngliche TOP 9 zu 7. Über die so geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig mit den vorgenommenen Änderungen angenommen
TOP 6. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 10/2017
Herr Rissmann erkundigt sich nach dem Alter des neuen Mitgliedes des o. g. Beirates.
Nach Erteilung des Rederechtes antwortet Annalena Starke, dass sie zwölf Jahre alt ist und die 7. Klasse der Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow" besucht.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung benennt Annalena Starke als Mitglied für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Prenzlau.“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 7. Benennung zwei neuer Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 11/2017
Frau Regina Marggraff und Frau Marlies Scholz stellen sich kurz persönlich vor und erklären ihre Gründe für eine Bewerbung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung benennen Frau Regina Marggraff und Frau Marlies Scholz als Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau.“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 8. Bericht: Besucherzahlen des Dominikanerklosters Prenzlau, Berichterstatter: Hr. Dr. Diller
Herr Dr. Diller gibt anhand einer Präsentation (Anlage 1) einen Einblick über die Einrichtungen und Räumlichkeiten des Dominikanerklosters, über deren Netzwerke und Partnerschaften, kulturellen und touristischen Angebote, Haushaltszahlen und über die gelaufenen Veranstaltungen 2016. Er erläutert die Entwicklung der eingeworbenen Fördergelder in den Jahren 2000 bis 2016 und die Besucherzahlen der Jahre 2000 bis 2016. Abschließend gibt Herr Dr. Diller einen Ausblick auf das Jahr 2017.
Herr Theil lässt sich von Herrn Dr. Diller bestätigen, dass gewisse Großveranstaltungen, wie z. B. im Jahr 2011, die Besucherzahlen positiv beeinflusst haben.
Herr Theil fragt nach, ob in den Besucherzahlen auch die Besucher der Freilichtbühne enthalten sind.
Herr Dr. Diller antwortet, dass die Freilichtbühne mit in den Haushaltszahlen aufgeführt ist, allerdings nicht in den Besucherzahlen.
Herr Theil äußert, dass er es unverständlich findet, dass seitens des Landkreises Uckermark das Dominikanerkloster seit Jahren keine finanzielle Förderung erhält. Findet es aber gut, dass die Einrichtungen des Dominikanerklosters von den Schulen der Stadt Prenzlau sehr rege angenommen werden.
Herr Dr. Diller ergänzt, dass seit 2009 über 100 Schülerpraktikanten im Dominikanerkloster tätig waren.
Der Bürgermeister bedankt sich recht herzlich bei den Mitarbeitern des Dominikanerklosters für die gute Zusammenarbeit und fügt hinzu, dass Investitionen, wie z. B. im Waschhaus oder die Bestuhlung des Friedgartens, die Attraktivität der Einrichtung enorm steigern.
Der Erste Beigeordnete schließt sich dem Dank des Bürgermeister an und ergänzt, dass im Dominikanerkloster auch eine Museologin beschäftigt ist, die u.a. den gesamten Bestand fachlich aufarbeitet. Ebenso ist das Klostercafé, trotz eines anderen Betreibers, ein wichtiger Bestandteil des Dominikanerklosters geworden.
Der Erste Beigeordnete erklärt, dass 4,32 % der Gesamtausgaben der Stadt Prenzlau für die Kultur ausgegeben werden und sichert Herrn Theil zu, dass dieses Jahr eine Lösung für die mangelnde Unterstützung des Landkreises Uckermark gefunden werden kann.
Herr Theil möchte wissen, ob es eine Lösung für die fehlende Küche im Klostercafé geben wird.
Herr Dr. Diller antwortet, dass dafür die Küche im Waschhaus ausgebaut werden soll.
Der Zweite Beigeordnete fügt hinzu, dass das Waschhaus mit EU-Fördermitteln saniert wurde, um dort hochqualitative Ausstellungen durchführen zu können. Deshalb sollte eine anteilige Nutzung durch den Cafébetreiber von der restlichen Funktionalität stark getrennt werden.
Der Erste Beigeordnete ergänzt, dass der jetzige Cafébetreiber den Umbau, wenn er genehmigt wird, auf eigene Kosten durchführen wird. Er erklärt, dass, um das Ansehen zu verbessern, auch der Klostergarten überarbeitet wird. Der Vorsitzende fragt nach, ob bei der Zusammenarbeit mit polnischen Städten die Möglichkeit genutzt wird, bei der Kommunalgemeinschaft Pomerania e.V. Mittel einzuwerben.
Herr Dr. Diller antwortet, dass diese Möglichkeit über die polnischen Partner genutzt wird, da diese die Mittel schneller und einfacher erhalten. Der Zweite Beigeordnete unterstützt Herrn Dr. Dillers Vorgehensweise, da dieser Weg erfolgreicher ist.
TOP 9. Vergabe eines Namens für den Bereich unterhalb der ehemaligen Synagoge DS-Nr.: 7/2017
Der Bürgermeister erklärt, dass mit der Benennung des Platzes keine Adressänderungen zusammenhängen, da dort niemand wohnt. Außerdem stellt der Name den Standort der ehemaligen Synagoge eindeutiger da.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, entsprechend des Antrages der Projektgruppe "Eternal Memory", dem Bereich unterhalb der ehemaligen Synagoge den Namen zu geben: "Platz an der ehemaligen Synagoge"“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 10. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informiert über: - die Auszeichnungsveranstaltung zur Sportlichsten Grundschule am 19.01.2017 um 14 Uhr. Er erklärt, dass der erste Platz mit 400,00 Euro und der vierte Platz mit 100,00 Euro ausgepreist sind.
Herrn Tanks Nachfrage nach dem Veranstaltungsort, beantwortet der Bürgermeister, dass sie im Kleinkunstsaal des Dominikanerklosters stattfindet. In diesem Zusammenhang ergänzt der Bürgermeister, dass die Stadt Prenzlau auch seitens des Kreissportbundes die Bezeichnung "Sportlichste Stadt" verliehen bekommen hat. - den Stand der Rückerstattung des zu viel gezahlten Essengeldes an die Eltern. Derzeit sind von insgesamt 180 Anträgen 97 Anträge in Bearbeitung und 20 Vorgänge abgeschlossen, d.h. dass 65 % der Anträge bearbeitet sind.
Der Vorsitzende fragt nach der Frist für die Antragstellung.
Der Bürgermeister antwortet, dass für Krippen- und Kindergartenkinder bis März 2015 und für Hortkinder bis Dezember 2016 erstattet wird. Er fügt hinzu, dass die Kläger ihre Klagen aufrechterhalten, da für sie das Urteil des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg nicht zufriedenstellend ist.
Der Erste Beigeordnete informiert über das am 09.03.2017 in der Uckerseehalle stattfindende Fairplay Soccer Turnier.
TOP 11. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Theil fragt nach dem Stand der Ausschreibung für den Steg im Seebad Prenzlau, nach dem Stand der Baumaßnahme des Gewölbes in der Marienkirche Prenzlau und nach dem Stand der Unterschriftensammlung für den Erhalt den Landkreises Uckermark.
Der Zweite Beigeordnete antwortet, dass die Bauarbeiten im Seebad begonnen haben und die ersten Vereine Teile des alten Steges erhalten haben.
Der Bürgermeister fügt hinzu, dass Unterschriften für die Erhaltung des Landkreises Uckermark bis zum 08.02.2017 gesammelt werden.
Der Erste Beigeordnete ergänzt, dass immer noch die Finanzierung der Baumaßnahme in der Marienkirche geklärt werden muss.
Herr Reichel möchte wissen, ob im Bereich Trifftstraße, Kietzstraße, Thomas-Müntzer- Platz und Winterfeldtstraße im Zusammenhang der Sanierung der Bundesstraße ein behindertengerechter Zugang, eine Einbahnregelung und Geschwindigkeitsbegrenzungen geplant sind.
Der Bürgermeister antwortet, dass es in der Kietzstraße im Bereich der Schule bereits eine Geschwindigkeitsbegrenzung gibt und die Fahrbahn dort absichtlich schmaler ist und eine Einbahnregelung nur während der Baumaßnahmen in Abstimmung mit den Landesbetrieb erfolgen könnte.
Der Zweite Beigeordnete ergänzt, dass konkrete Pläne, die die Baumaßnahmen betreffen, nach Abstimmung mit den zuständigen Stellen zur gegebenen Zeit im WSO-A vorgestellt werden. Er fügt hinzu, dass bereits im letzten Jahr in diesem Bereich Gehwegabsenkungen gemacht wurden.
TOP 12. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:02 Uhr.
Niederschrift BKS-A vom 18.01.2017 (öffentlich) (35.9 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 18.01.2017 (öffentlich) (9.6 MB)
