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Termin/Ort:
Donnerstag, 09.02.2017, 17.00 Uhr,
Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6,
Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Rechenschaftsberichte der Beiräte der Stadt Prenzlau
7.1 Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates
7.2 Rechenschaftsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderung
8. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2017
9. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2017
10. Benennung zwei neuer Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 11/2017
11. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 6/2017
12. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 5/2017
13. Vergabe eines Namens für den Bereich unterhalb der ehemaligen Synagoge Beschlussvorlage 7/2017
14. Lärmaktionsplan für die Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 2/2017
15. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem außerordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind Beschlussvorlage 3/2017
16. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Abschreibungen Beschlussvorlage 4/2017
17. Abwicklung LaGa Prenzlau 2013 gGmbH i. L. hier: außerplanmäßige Aufwendung für Zuschüsse an verbundene Unternehmen (periodenfremd) Beschlussvorlage 12/2017
18. Änderung der GO der Stadt Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 15/2017
19. Mitteilungen des Bürgermeisters
19.1 Bericht Prenzlauer Städtepartnerschaftsverein e. V. 2016 Mitteilungsvorlage 17/2017
20. Fragestunde der Stadtverordneten
20.1 Umsetzung DS: 53/2016 Prüfung der Einführung eines Ratsinformationssystems Anfrage 116/2016
20.2 Ordnungsbeh. Verordnung: Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 2016 Anfrage 16/2017
21. Schließung der Sitzung
