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Termin/Ort:
Montag, 30.01.2017, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2017
7. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 10/2017
8. Benennung zwei neuer Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 11/2017
9. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 6/2017
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 5/2017
11. Vergabe eines Namens für den Bereich unterhalb der ehemaligen Synagoge Beschlussvorlage 7/2017
12. Lärmaktionsplan für die Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 2/2017
13. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem außerordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind Beschlussvorlage 3/2017
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Abschreibungen Beschlussvorlage 4/2017
15. Abwicklung LaGa Prenzlau 2013 gGmbH i. L. hier: außerplanmäßige Aufwendung für Zuschüsse an verbundene Unternehmen (periodenfremd) Beschlussvorlage 12/2017
16. Änderung der GO der Stadt Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 15/2017
17. Mitteilungen des Bürgermeisters
17.1 Mitteilungen über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 13/2017
18. Anfragen der Ausschussmitglieder
18.1 Ordnungsbeh. Verordnung: Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 2016 Anfrage 16/2017
19. Schließung der Sitzung
