Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 09.01.2017 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Haushaltsjahr 2015:
1. eine außerplanmäßige Aufwendung für das Produktkonto 54700.5711000 in Höhe von 74.017,20 €
und
2. eine überplanmäßige Aufwendung für das Produktkonto 55100.5711000 in Höhe von 384.446,63 €
für Abschreibungen auf Sachanlagen.
Die vorgenannten Aufwendungen für Abschreibungen betreffen zum einen das Produkt 54700 - Bahnhofstunnel. Die Baumaßnahme wurde vormals dem Produkt 54100 - Bau, Betrieb und Unterhaltung von Straßen zugeordnet und so wurden zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2015 auch die Aufwendungen für Abschreibungen sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten im Produkt 54100 veranschlagt. Erst im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 bei Aktivierung der Anlage im Bau wurde entschieden für den Bahnhofstunnel ein separates Produkt zu bilden. Aus diesem Grund verschieben sich nunmehr die Erträge und Aufwendungen entsprechend.
Zum anderen ergibt sich ein erhöhter Aufwand für Abschreibungen im Produkt 55100 - Parkanlagen und öffentliche Grünanlagen. Dieser Umstand resultiert aus der Übernahme von Anlagevermögen der LaGa Prenzlau 2013 gGmbH i. L, welches zum Großteil dem Produkt 55100 zugeordnet wurde und demzufolge hier zu erhöhten Abschreibungen sowie Mehrerträgen bei der Auflösung von Sonderposten führt. Der genaue Umfang des zu übernehmenden Anlagevermögens sowie die Länge der im Einzelnen festzusetzenden Restnutzungsdauern waren zum Planungszeitpunkt nicht absehbar, so dass sich hier deutliche Abweichungen zu den Haushaltsansätzen ergeben.
Die Deckung kann in beiden Fällen durch Mehrerträge aus der Auflösung von Sonderposten sowie Minderaufwendungen bei der Auflösung aktiver Rechnungsabgrenzungsposten (ARAP) aus geleisteten investiven Zuschüssen sichergestellt werden. Ein genaue Auflistung ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
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über-/außerplanmäßige Aufwendung |
Deckung |
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Produktkonto |
Betrag |
Produktkonto |
Betrag |
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| 1. |
54700.5711000 |
74.017,20 € |
54700.4161000 |
65.761,36 € |
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Bahnhofstunnel |
54100.4161000 |
8.255,84 € |
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| 2. |
55100.5711000 |
384.446,63 € |
55100.4161000 |
279.331,29 € |
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Parkanlagen, öffentl. |
54100.4161000 |
23.505,38 € |
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Grünanlagen |
55100.4371000 |
1.006,77 € |
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55200.4571000 |
1.480,20 € |
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12600.4161000 |
1.534,80 € |
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54100.4371000 |
5.771,86 € |
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51101.5315100 |
./.71.816,33 € |
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Die Finanzrechnung bleibt von den Buchungsvorgängen unberührt.
Kämmerei
