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Termin/Ort:
Montag, 03.11.2014, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2014
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B und des Gewerbesteuerhebesatzes Beschlussvorlage 76/2014
7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung) Beschlussvorlage 91/2014
8. 5. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung)
8.1 5. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung) DS: 66/2014 Antrag SPD/FDP-Fraktion 66-1/2014
8.2 5. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung) Beschlussvorlage 66/2014
9. Bestellung einer Rechnungsprüferin der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 96/2014
10. Änderung Gesellschaftsvertrag Wohnbau GmbH Prenzlau Beschlussvorlage 99/2014
11. Benennung eines Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 93/2014
12. Genehmigung einer Dienstreise Beschlussvorlage 105/2014
13. Sitzungskalender 2015 Beschlussvorlage 103/2014
14. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung: Personalausgaben 2014 Beschlussvorlage 107/2014
15. Mietpreisdämpfungs-Verordnung Beratungsvorlage 64/2014
16. Unterstützung des Wiederaufbaus des historischen Turmaufbaus von St. Jacobi Beschlussvorlage 94/2014
17. Antrag auf sofortige Kündigung des Vertrages mit SODEXO und Neuausschreibung Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 101/2014
18. Antrag auf Haushaltssperre Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 102/2014
19. Mitteilungen des Bürgermeisters
19.1 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 97/2014
20. Anfragen der Ausschussmitglieder
20.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE.Prenzlau Reg.-Nr.: 35/2014 - Umsetzung der Sondernutzungssatzung
20.2 Anfrage Fraktion DIE LINKE.Prenzlau Reg.-Nr.: 36/2014 - Urteil zur Klage Schröder - Stadt Prenzlau
20.3 Anfrage CDU Fraktion Reg.-Nr.: 37/2014 - Geschäftsstraßenmanagement
21. Schließung der Sitzung
