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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Klinkow der Stadt Prenzlau am Donnerstag, dem 12.06.2014,
Gemeindezentrum Klinkow, Am Quillow 42 a
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.20 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Wahl des Ortsvorstehers
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2013
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
9. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Herr Bartel, als an Lebensjahren ältestes Ortsbeiratsmitglied, eröffnet die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Klinkow.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde wird mit dem TOP 9 - Aktuelles - abgehandelt.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Herr Bartel stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitgliedes des Ortsbeirates Klinkow sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Wahl des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Herr Bernhard Bartel wird als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
Herr Bartel bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und weist darauf hin, dass er dieses Ehrenamt für ein Jahr befristet übernehmen wird.
TOP 5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2013
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 6. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Herr Detlef Brieske wird als stellvertretender Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
Der Zweite Beigeordnete verpflichtet im Auftrag des Bürgermeisters die Mitglieder des Ortsbeirates zur gewissenhaften Ausübung ihres Mandates und belehrt sie über ihre Rechte und Pflichten entsprechend der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.
TOP 9. Aktuelles
Herr St. Prütz weist darauf hin, dass die UDG auf seiner privaten Zufahrt wendet und diese ramponiert. Er fragt, ob die Wendemöglichkeit im Unterdorf für die UDG, Feuerwehr u.a. gegeben ist und auch tatsächlich genutzt wird. Vor dem Wohnhaus der Familie Wingenbach, Am Quillow 12, werden die Bäume nicht beschnitten.
Anmerkung der Verwaltung: Bei der vor dem Wohnhaus stehenden Fichte wurde das Lichtraumprofil im Februar 2014 hergestellt. Momentan sind im Baumkataster auch keine weiteren Pflegemaßnahmen für angrenzende Bäume vorgesehen. Die laufende jährliche Baumkontrolle ist für die Sommermonate 2014 eingeplant.
Mehrere Einwohner informieren, dass sowohl von der Kreisstraße, die aus Richtung B 198 in den Ort hineinführt, als auch vom Plattenweg in Richtung ehemals Knipping das Regenwasser nahezu ungebremst in den Ort fließt. Nur ein Einlauf ist zu wenig. Die Rohrunterführung muss wieder hergestellt werden. Dadurch fließt das Regenwasser an der linken Seite wieder ordnungsgemäß ab und läuft nicht quer über die Straße.
Der Zweite Beigeordnete schlägt vor, dass ein Ortstermin mit dem Kreisstraßenmeister, Baukontrolleur, 2. BG und einem Ortsbeiratsmitglied organisiert wird.
Herr Metzger, Ortswehrführer, informiert, dass derzeit der Rasentraktor in einer privaten Garage untergebracht ist.
Die Feuerwehr wird zwar vor ihrem Gebäude mähen, jedoch nicht den Rest des Ortes. Somit ist die weitere Rasenmahd am Dreieck, dem Sportplatz etc. nicht abgesichert. Wie soll künftig die Rasenmahd erfolgen? Warum wird kein Gemeindearbeiter dafür eingestellt?
Anmerkung der Verwaltung: Der Ortsbeirat hatte sich für die Durchführung der Rasenmahd durch Einwohner ausgesprochen, wenn dem Ortsbeirat ein Rasentraktor zur Verfügung gestellt wird. Diesen Wunsch hat die Verwaltung mit dem Kauf eines neuen Rasentraktors erfüllt. Nunmehr findet sich kein Klinkower mehr für die Durchführung der Rasenmahd. Deshalb wird die Verwaltung aus Kostengründen die Firma Reserv beauftragen. Ein eigener Gemeindearbeiter ist dagegen zu teuer.
Herr Müller weist darauf hin, dass der Straßeneinlauf vor den Grundstücken Am Quillow 45/47 noch nicht geleert wurde.
Der Zweite Beigeordnete wird den Baukontrolleur darüber in Kenntnis setzen.
Herr Müller fragt, wann die Stadtwerke Prenzlau GmbH die Gasleitung und die Stromleitung verlegen. Er bittet um zeitnahe Information.
Niederschrift OB Klinkow vom 12.06.2014 (öffentlich) (11.1 KB)
