( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Alexanderhof der Stadt Prenzlau am Montag, dem 16.06.2014,
Versammlungsraum (Schwarzer Weg 8 d)
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 18.30 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Wahl des Ortsvorstehers
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2011
6. Bestätigung der Tagesordnung
7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
9. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
Herr Mindt, als an Lebensjahren ältestes Ortsbeiratsmitglied, eröffnet die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Alexanderhof.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
Frau Knappe fragt zum Ersten, wann die Leitpfosten zwischen Alexanderhof und der B198 ergänzt werden? Zum Zweiten erkundigt sie sich nach dem aktuellen Stand zum Gutshaus in Alexanderhof.
Der Bürgermeister antwortet auf die erste Frage, dass die Angelegenheit geprüft wird. Zu der Angelegenheit Gutshaus äußert er, dass durch alte Grenzverläufe das Gemeindezentrum auf dem Grundstück des benachbarten Gutshauses steht. Die Stadt Prenzlau ist bezüglich eines Grundstückserwerbs an den Eigentümer herangetreten. Von diesem erfolgte bislang jedoch keine Reaktion. Auch bezüglich der Sanierung des Gutshauses gibt es keine neuen Erkenntnisse.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Herr Mindt stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeirates Alexanderhof sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Wahl des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Herr Bernd Rissmann wird als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
Herr Rissmann nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Herr Mindt übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Rissmann.
TOP 5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2011
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
Herr Müller weist im Auftrag des Bürgermeisters darauf hin, dass mindestens 1x jährlich eine offiziell eingeladene Ortsbeiratssitzung stattfinden sollte.
TOP 6. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/0/0 einstimmig angenommen
TOP 7. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Frau Petra Knappe wird als Stellvertreterin des Ortsvorstehers vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
Frau Knappe nimmt die Wahl ebenfalls an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
TOP 8. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
Der Bürgermeister verpflichtet die Mitglieder des Ortsbeirates zur gewissenhaften Ausübung ihres Mandates und belehrt sie über ihre Rechte und Pflichten entsprechend der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.
TOP 9. Aktuelles
Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Sachstand zum Regionalplan, Sachlicher Teilplan Wind.
Weiterhin informiert er über einen angedachten Straßenbau zwischen den Gemeindeteilen Bündigershof und Wollenthin, um die Ortsumgehung Prenzlau zu komplettieren.
Herr Rissmann fragt nach dem Radweg zwischen Prenzlau und Alexanderhof.
Der Bürgermeister antwortet, dass dieser gebaut werden soll, vorerst jedoch nur die Querungshilfe über die B198 umgesetzt werden könnte. Dies wäre eine Baumaßnahme des Landesbetriebes Straßenwesen. Momentan gibt es jedoch Probleme mit den Eigentumsverhältnissen vor Ort, sodass vorerst keine schnelle Lösung angeboten werden kann. In der nächsten Ortsbeiratssitzung sollen die Planungsunterlagen vorgestellt werden.
Niederschrift OB Alexanderhof vom 16.06.2014 (öffentlich) (10.5 KB)
