( reine Textanzeige )
Termin/Ort:
Montag, 24.02.2014, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Polizeibericht, Berichterstatter: Herr Klinder
7. Ordnungsbehördlicher Bericht, Berichterstatter: Herr Schmidt
8. Gefahrenabwehrbedarfsplan mit Gefahren- und Risikoanalyse für die Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 4/2014
9. Prüfauftrag für die Organisation der Bereiche Sport und Kultur in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 28/2014
10. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 14/2014
11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft einschließlich der zur Schulbezirksfestlegung berechtigten Satzungsbefugnis zwischen der Stadt Prenzlau und der Gemeinde Randowtal, Amt Gramzow Beschlussvorlage 13/2014
12. Sicherung der Schulsozialarbeit an der Diesterweg-Grundschule und der Grundschule "J. H. Pestalozzi" Beschlussvorlage 12/2014
13. Verzicht der SVV der Stadt Prenzlau auf die Zustimmung zur Gründung von bzw. zur Beteiligung an Enkelgesellschaften durch die Stadtwerke Prenzlau GmbH Beschlussvorlage 19/2014
14. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Prenzlau - Fortschreibung 2013 Beschlussvorlage 5/2014
15. Durchführung Realisierungswettbewerb für die integrierte Sanierung des Gymnasiums Beschlussvorlage 23/2014
16. Beschluss über den Entwurf der 2. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer, Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 9/2014
17. Beschluss über den Entwurf der 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans W II „Windfeld Dauer“ der Stadt Prenzlau, Ortsteil Dauer Beschlussvorlage 10/2014
18. Erschließungsvertrag über die Erschließung des Wohngebietes "Grüner Weg" Beschlussvorlage 11/2014
19. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Mittelbereich Prenzlau im Rahmen des Bund/Land-Förderprogramms „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS) Beschlussvorlage 8/2014
20. Außerplanmäßige Auszahlung Bund-/ Land-Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS) Beschlussvorlage 21/2014
21. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen Investitionsmaßnahme Tor zum See Beschlussvorlage 18/2014
22. Jahresabschluss 2012
22.1 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2012 Mitteilungsvorlage 119/2013
22.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 Beschlussvorlage 114/2013
23. Senkung der Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer Antrag CDU-Fraktion 1/2014
24. Selbstbindungsbeschluss: Preisgestaltung Mittagessen Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 24/2014
25. Mitteilungen des Bürgermeisters
25.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2013) Mitteilungsvorlage 2/2014
25.2 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 3/2014
25.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2012 (Teil 2), IV. Quartal 2013 (Teil 1) Mitteilungsvorlage 15/2014
25.4 Inanspruchnahme Kassenkreditrahmen Haushaltsjahr 2013 Mitteilungsvorlage 16/2014
25.5 Vandalismusschäden 2013 Mitteilungsvorlage 22/2014
25.6 Verfahrensweise ehrenamtlicher Verbandsvorsteher des Norduckermärkischen Wasser- und Abwasserverbandes (NUWA) Mitteilungsvorlage 25/2014
25.7 Übersicht offene Beschlüsse der 4. und 5. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau Mitteilungsvorlage 27/2014
26. Anfragen der Ausschussmitglieder
26.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 1/2014 - Behördenpost
26.2 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 2/2014 - Handlauf für die Marktbergtreppenanlage
26.3 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 3/2014 - Stand Planung Marienkirchstraße/ Mauer Marienkirche
26.4 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 4/2014 - Stand Planung WKA im Gewerbegebiet Nord
26.5 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 5/2014 - Mittagessenversorgung
26.6 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 6/2014 - Kita-Betreuung
26.7 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 7/2014 - "Geheimtreffen" zur Gemeinde- und Kreisgebietsreform
27. Schließung der Sitzung
