Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 06.03.2014 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das in der Anlage 1 genannte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Prenzlau - Fortschreibung 2013“ (INSEK 2013). Das INSEK 2007 wird damit abgelöst.
Das Leitbild, die Handlungsfelder und zentralen Vorhaben werden bestätigt und sollen Handlungsrichtlinie der Förderperiode 2014- 2020 sein.
Das INSEK 2013 soll als Wettbewerbsbeitrag für die entsprechende Ausschreibung zur Nachhaltigen Stadtentwicklung Verwendung finden.
Anlagen:
1. - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Prenzlau - Fortschreibung 2013
Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) übernehmen die Funktion eines übergeordneten Planungsinstruments auf gesamtstädtischer Ebene. Sie dienen der Entwicklung langfristiger Zielvorstellungen und Handlungsansätze für die Stadt- und Ortsteile im regionalen Kontext, wobei im Sinne einer ganzheitlichen Strategie eine fachlich übergreifende Betrachtung unterschiedlicher Handlungsfelder der Stadtentwicklung wie z.B. Wohnen, Wirtschaft, Klimaschutz, Verkehr, Bildung stattfindet.
Die Erarbeitung von INSEK wird in der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt empfohlen. Im Land Brandenburg dienen die INSEK nicht nur als Strategie- und Koordinierungsinstrument der Stadtentwicklung auf kommunaler Ebene, sondern sie bilden außerdem die Grundlage für die Vorbereitung und Umsetzung der Stadtentwicklungsförderung auf Landesebene.
Das INSEK der Stadt Prenzlau wurde erstmals im Zeitraum August 2006 bis Mai 2007 im Rahmen eines intensiven Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses erarbeitet. Im Dezember 2007 wurde eine Qualifizierung des INSEK durchgeführt, auf deren Grundlage die Stadt sich um eine Aufnahme in das damals aufgelegte EFRE-Förderprogramm Nachhaltige Stadtentwicklung (EFRE NSE) beworben hat. Prenzlau wurde als einzige Stadt im Land Brandenburg ohne den Status eines „Regionalen Wachstumskerns“ in dieses Programm aufgenommen und hat in den letzten Jahren in großem Maße Fördermittel – auch aus den Bund-Land-Programmen „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ sowie „Stadtumbau-Ost“ – für die im INSEK beschriebenen Maßnahmen erhalten.
Seitdem dient das INSEK als strategisch ausgerichtetes Konzept für die Stadtentwicklung, dessen Entwicklungsziele bzw. konkrete Vorhaben kontinuierlich und mit erkennbarem Erfolg umgesetzt werden. Dies betrifft insbesondere die in Vorbereitung der Landesgartenschau 2013 (LaGa) getätigten Investitionen.
Das INSEK hat sich als Instrument der Stadtentwicklungsplanung grundsätzlich bewährt. Mit der Fortschreibung des INSEK werden neue Themen und Handlungsfelder der kommunalen Entwicklung in dem Konzept verankert. Eine grundlegende Änderung bei den Leitbildern und Strategien wird hingegen nicht als erforderlich eingeschätzt. Ziel ist es, dass sich die Stadt Prenzlau für die Zeit nach der LaGa sowie für die EFRE-Periode 2014-2020 neu orientiert. Zudem werden mit der Veröffentlichung einer aktuellen INSEKArbeitshilfe durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft weitere Anforderungen hinsichtlich einer Fortschreibung des INSEK definiert.
Zweiter Beigeordneter der Stadt Prenzlau
