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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 20.11.2013, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.57 Uhr
Entschuldigt:
Herr Dittberner
Herr Hoppe
Herr Reichel
Frau Bartel
Frau Wieland
Herr Wollin
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
7. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2014 (DS-Nr.: 82/2013)
8. Grundsatzbeschluss zum Integrierten energetischen Quartierskonzept für die Innenstadt Prenzlau, Grundsätze für eine kommunale Energie- und Klimaschutzstrategie (DS-Nr.: 83/2013)
9. Entwicklung Kinderzahlen im Kita- und Schulbereich
10. Übersicht Prenzlauer Profil III. Quartal 2013
11. Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1 Prüfung Verwendungsnachweise der Interessengemeinschaft Frauen und Familie Prenzlau e. V. für das Jugendhaus "Puzzle" und das Bürgerhaus 2012 (DS-Nr.: 104/2013)
11.2 Information zu den Ergebnissen der Elternbefragung zum Kinderbufett
12. Anfragen der Ausschussmitglieder
13. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2013
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
Herr Hernjokl erläutert den aktuellen Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013. Er sagt , dass die aktuelle Hochrechnung vorliegt. Diese wurde den Stadtverordneten in Papierform übergeben.
Der Vorsitzende fragt nach, wo die überschüssigen Mittel verbleiben. Herr Hernjokl antwortet darauf, dass diese in der LaGa GmbH bleiben.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass noch mit Forderungen vom Finanzamt gerechnet werden muss.
Der 1. Beigeordnete fügt hinzu, dass auch der Zuschuss zur Kapitalanlage enthalten ist. Weiterhin ist die Liquidität der Laga abzudecken. Es bleibt abzuwarten, wie der Stand der Abrechnung am 31.12.2014 ist.
Der Bürgermeister verweist auf die DS 109/2013 Arbeitsplan 2014 der LaGa Prenzlau 2013 gGmbH für das Haushaltsjahr 2014. Er bedankt sich nochmal bei Herrn Hernjokl und seinen Mitarbeitern für die geleistete Arbeit.
Herr Scheffel fragt nach, was die LaGa GmbH dazu bewogen hat, 11,00 € Eintritt zu nehmen und wie weit die Vermietung des Kurgartens ist?
Herr Hernjokl antwortet darauf, dass man sich mit 10,00 € beworben hat. Es war angedacht Parkplatzgebühren und Busshuttle anzubieten. Deshalb wurden daraus 11,00 €, und zwar alles in einem Preis, ohne zusätzliche Kosten für die Besucher. Für den Kurgarten gibt es 2 Interessenten. Hier ist die Entscheidung des Eigentümers in der Endkonsequenz abzuwarten.
Herr Rissmann möchte was zum Stand der Fontäne wissen.
Herr Hernjokl sagt dazu, dass die Fontäne zur Reparatur ist und im See verbleiben wird.
Der Vorsitzende spricht im Namen aller Ausschussmitglieder dem gesamten Laga- Team den Dank für die geleistete Arbeit aus.
TOP 7. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2014 DS-Nr.: 82/2013
Der 1. Beigeordnete informiert über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014.
Beschluss: Version: 2
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2014 mit ihren Anlagen. “
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 8. Grundsatzbeschluss zum Integrierten energetischen Quartierskonzept für die Innenstadt Prenzlau, Grundsätze für eine kommunale Energie- und Klimaschutzstrategie DS-Nr.: 83/2013
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage 1 genannten allgemeinen Grundsätze für eine kommunale Energie- und Klimaschutzstrategie. Die aus dem Integrierten energetischen Quartierskonzept für die Innenstadt Prenzlau (s. Anlage 2) abgeleiteten Handlungsfelder und Maßnahmen dienen dabei als Grundlage zukünftigen Handelns (bedürfen aber weiterer, kostenhinterlegter Einzelbeschlüsse unter Beachtung der Lebenszeitenzyklen). “
Abstimmung: 4/0/5 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 9. Entwicklung Kinderzahlen im Kita- und Schulbereich
Herr Dr. Blohm erläutert im Auftrag des Bürgermeisters anhand einer Präsentation die Entwicklung der Kinderzahlen im Kita- und Schulbereich.
TOP 10. Übersicht Prenzlauer Profil III. Quartal 2013
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen die Übersicht Prenzlauer Profil III. Quartal 2013 zur Kenntnis.
TOP 11. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister beglückwünscht Herrn Theil im Namen der Ausschussmitglieder für den vom Bundespräsidenten erhaltenen Tutorenpreis. Weiterhin informiert er darüber, dass die Stadt Prenzlau von der DAK einen Preis bekommen hat für „10 Jahre Fitness“ der Stadt Prenzlau.
TOP 11.1 Prüfung Verwendungsnachweise der Interessengemeinschaft Frauen und Familie Prenzlau e. V. für das Jugendhaus "Puzzle" und das Bürgerhaus 2012 DS-Nr.: 104/2013
Herr Scheffel stellt fest, dass beim Prüfbericht des Verwendungsnachweises der IG Frauen Prenzlau für das Bürgerhaus beim Betriebsergebnis 2011 ein Minus fehlt. Dieses ist nachzutragen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 11.2 Information zu den Ergebnissen der Elternbefragung zum Kinderbufett
Herr Dr. Blohm informiert im Auftrag des Bürgermeisters über das Ergebnis der Elternbefragung zum Kinderbuffet. Die Verträge vom neuen Essenanbieter wurden an die Eltern ausgegeben. An der Elternversammlung in der Grabowschule nahmen ca. 200 Eltern teil. Bei einer Wahlbeteiligung von 86,63 % aller Eltern in den Kitas haben sich 54,6 % für Kinderbuffet ausgesprochen, das somit im Kindergartenbereich ab 06.01.2014 angeboten wird.
Herr Scheffel fragt nach, was die Hygiene dazu sagt?
Herr Dr. Blohm antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass es von Seiten der Hygiene keine Beanstandungen gibt.
Herr Rabe verlässt um 18.40 Uhr den Raum.
Herr Rabe betritt um 18.45 den Raum.
TOP 12. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Rissmann sagt, dass in Brüssow eine Miniatur der Woge steht. Er fragt nach, wie der Stand der Woge ist, die zur LaGa aufgestellt wurde. Wie hoch ist der Preis der Woge?
Der Bürgermeister antwortet darauf, dass an der Woge ein Schild zum Spendenaufruf angebracht wird. Der Preis der Woge beläuft sich auf 72 T€. Bisher sind zwei Spenden eingegangen.
Der 1. Beigeordnete sagt dazu, dass man ab 200,00 € eine Spendenbescheinigung bekommt.
Herr Scheffel erwähnt den Fahrstuhl auf dem Marktberg.
Der Bürgermeister fügt hinzu, dass der Fahrstuhl mit einem Euroschlüsselsystem versehen werden muss und das in nächster Zeit passiert.
Für Frau Bernhard ist es wichtig, dass über die Inbetriebnahme des Fahrstuhls im Vorfeld informiert wird und wer unter welchen Voraussetzungen den Euroschlüssel bekommt.
Der Vorsitzende fragt nach dem Stand der Leuchtquader auf dem Marktberg.
Der 2. Beigeordnete antwortet darauf, dass die Fa. Horlitz mit der Reparatur beauftragt wurde.
Der Vorsitzende spricht das Asylthema an und fragt nach, welche Auswirkungen auf Prenzlau zukommen?
Der Bürgermeister antwortet, dass auch Prenzlau Flüchtlinge aufnehmen wird. Die Unterbringung erfolgt in Wohnungen.
Der Vorsitzende bittet darum, dass die Ausschussmitglieder durch den Bürgermeister weiter über das Thema informiert werden. Weiterhin bittet der Vorsitzende darum, über das Obdachlosenheim informiert zu werden.
Der 2. Beigeordnete weist auf den Prüfbericht der Jahresrechnung 2012 durch den Rechnungsprüfer hin.
Frau Meinke weist darauf hin, dass die Integration der Asylbewerber in der Stadt erst mit der Unterbringung beginnt.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass die Stadt alles in ihren Kräften tun wird, um diesen Prozess zu unterstützen. Wichtig ist es auch, dass Dolmetscher gefunden werden.
TOP 13. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18.57 Uhr.
