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Termin/Ort:
Donnerstag, 24.10.2013, 17.00 Uhr,
Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow", Berliner Straße 29,
Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Einwohnerantrag
7.1 Zulässigkeit des Einwohnerantrages vom 27.09.2013 Beschlussvorlage 101/2013
7.2 Einwohnerantrag vom 27.09.2013 (Mittagessenversorgung)
8. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
8.1 Gesamtarbeitsplan der LAGA GmbH Prenzlau für das HH-Jahr 2014 - Antrag SPD-Fraktion 97/2013
8.2 Verwendung von Einrichtungen, Rabatten und Zäunen usw. nach der LAGA in Prenzlau - Antrag SPD-Fraktion 98/2013
9. Grundsatzbeschluss zum Integrierten Quartierskonzept
9.1 Aufschieben der DS 83/2013 - Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 83-1/2013
9.2 Verschiebung der DS 83/2013 - Antrag Dr. Seefeldt 83-2/2013
9.3 Grundsatzbeschluss zum Integrierten energetischen Quartierskonzept für die Innenstadt Prenzlau, Grundsätze für eine kommunale Energie- und Klimaschutzstrategie
Beschlussvorlage 83/2013
9.4 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 33/2013 - Integriertes Quartierskonzept
9.5 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 35/2013 - DS 83/2013
10. Strategie zur Energiekostendämpfung
10.1 Aufschieben der DS 84/2013 - Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 84-1/2013
10.2 Verschiebung der DS 84/2013 - Antrag Dr. Seefeldt 84-2/2013
10.3 Ermittlung eines Fernwärmepreises für die Stadtwerke Prenzlau GmbH - Antrag SPD, DIE LINKE. Prenzlau, FDP 84-3/2013
10.4 Strategie zur Energiekostendämpfung durch Fernwärme in der Stadt Prenzlau (Grundsatzbeschluss) Beschlussvorlage 84/2013
10.5 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 36/2013 - DS 84/2012
11. Herstellung der Öffentlichkeit der Drucksachen 48/2012, 31/2012, 56/2012, Antrag "Wir Prenzlauer" zur DS 56/2012, DS 67/2012 sowie DS 68/2012 - Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 88/2013
12. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 78/2013
13. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2014 Beschlussvorlage 82/2013
14. Außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung Bund-/ Land-Programm "Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit" (KLS) Beschlussvorlage 96/2013
15. Außerplanmäßige Auszahlung zur Freilegung und Restaurierung der Wandmalerei an der Südwand des Refektoriums im Dominikanerkloster Beschlussvorlage 86/2013
16. Berufung eines Wahlleiters der Stadt Prenzlau und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014 Beschlussvorlage 95/2013
17. Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Prenzlau für die Kommunalwahl 2014 Beschlussvorlage 94/2013
18. Aufhebung des Beschlusses DS: 78/2012 Beschlussvorlage 92/2013
19. Vergabe eines Straßennamens für die Planstraße B im Bebauungsplan C IX „Grüner Weg“ Beschlussvorlage 79/2013
20. Mitgliedschaft im KLOSTERLAND e. V. Beschlussvorlage 85/2013
21. Denkmal für Opfer des Faschismus / Nationalsozialismus Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 80/2013
22. Streichung der Mitteilungspflicht gem. § 4 Abs. 2 der Satzung der Stadt Prenzlau über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Stadt Prenzlau in wirtschaftlichen Unternehmen Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 81/2013
23. Mitteilungen des Bürgermeisters
23.1 Information zur Mitgliedschaft der Stadt Prenzlau im Netzwerk für Konversion im Land Brandenburg (FOKUS) Mitteilungsvorlage 91/2013
24. Fragestunde der Stadtverordneten
24.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 30/2013 - Brandschutz an Schulen und Kitas der Stadt Prenzlau
24.2 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 34/2013 - DS 48/2012
24.3 Anfrage SPD-Fraktion, Reg.-Nr.: 38/2013 - Abbau Skaterbahn am Bürgerhaus
25. Schließung der Sitzung
