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Termin/Ort:
Montag, 14.10.2013, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
7. Grundsatzbeschluss zum Integrierten Quartierskonzept
7.1 Aufschieben der DS 83/2013 Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 83-1/2013
7.2 Verschiebung der DS 83/2013 Antrag Dr. Seefeldt 83-2/2013
7.3 Grundsatzbeschluss zum Integrierten energetischen Quartierskonzept für die Innenstadt Prenzlau, Grundsätze für eine kommunale Energie- und Klimaschutzstrategie Beschlussvorlage 83/2013
7.4 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 33/2013 - Integriertes Quartierskonzept
7.5 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 35/2013 - DS 83/2013
8. Strategie zur Energiekostendämpfung
8.1 Aufschieben der DS 84/2013 Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 84-1/2013
8.2 Verschiebung der DS 84/2013 Antrag Dr. Seefeldt 84-2/2013
8.3 Strategie zur Energiekostendämpfung durch Fernwärme in der Stadt Prenzlau (Grundsatzbeschluss) Beschlussvorlage 84/2013
8.4 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 36/2013 - DS 84/2012
9. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 78/2013
10. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2014 Beschlussvorlage 82/2013
11. Außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung Bund-/ Land-Programm "Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit" (KLS) Beschlussvorlage 96/2013
12. Außerplanmäßige Auszahlung zur Freilegung und Restaurierung der Wandmalerei an der Südwand des Refektoriums im Dominikanerkloster Beschlussvorlage 86/2013
13. Sitzungskalender 2014 Beschlussvorlage 87/2013
14. Berufung eines Wahlleiters der Stadt Prenzlau und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014 Beschlussvorlage 95/2013
15. Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Prenzlau für die Kommunalwahl 2014 Beschlussvorlage 94/2013
16. Aufhebung des Beschlusses DS: 78/2012 Beschlussvorlage 92/2013
17. Vergabe eines Straßennamens für die Planstraße B im Bebauungsplan C IX „Grüner Weg“ Beschlussvorlage 79/2013
18. Mitgliedschaft im KLOSTERLAND e. V. Beschlussvorlage 85/2013
19. Denkmal für Opfer des Faschismus / Nationalsozialismus Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau 80/2013
20. Herstellung der Öffentlichkeit der Drucksachen 48/2012, 31/2012, 56/2012, Antrag "Wir Prenzlauer" zur DS 56/2012, DS 67/2012 sowie DS 68/2012. Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 88/2013
21. Streichung der Mitteilungspflicht gem. § 4 Abs. 2 der Satzung der Stadt Prenzlau über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreter der Stadt Prenzlau in wirtschaftlichen Unternehmen Antrag Fraktion Wir Prenzlauer 81/2013
22. Mitteilungen des Bürgermeisters
22.1 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 67/2013
22.2 Information zur Mitgliedschaft der Stadt Prenzlau im Netzwerk für Konversion im Land Brandenburg (FOKUS) Mitteilungsvorlage 91/2013
23. Anfragen der Ausschussmitglieder
23.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 30/2013 - Brandschutz an Schulen und Kitas der Stadt Prenzlau
23.2 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer, Reg.-Nr.: 34/2013 - DS 48/2012
24. Schließung der Sitzung
