Antrag 88/2013
Herstellung der Öffentlichkeit der Drucksachen 48/2012, 31/2012, 56/2012, Antrag „Wir Prenzlauer“ zur DS 56/2012, DS 67/2012 sowie DS 68/2012.

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Drucksache 88/2013 (978.6 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2013 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Wortlaut:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Herstellung der Öffentlichkeit für die Drucksachen 48/2012, 31/2012, 56/2012, Antrag „Wir Prenzlauer“ zur DS 56/2012, DS 67/2012 sowie DS 68/2012.

Begründung

Es findet eine öffentliche Diskussion zum energetischen Stadtkonzept und Grundsatzbeschluss „Fernwärme“ statt.

Somit ist aus Sicht der Fraktion die Nichtöffentlichkeit der genannten Drucksachen nicht mehr gerechtfertigt und diese sollten den Bürgerinnen und Bürgern nicht länger vorenthalten werden.

Erst durch Vorliegen aller Informationen und somit durch die Herstellung der Öffentlichkeit der entsprechenden Drucksachen kann eine öffentliche Diskussion geführt und eine öffentliche Meinung gebildet werden.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Fraktion Wir Prenzlauer