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Termin/Ort:
Montag, 26.08.2013, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
7. Aufhebung DS 116/2012 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines deckungsgleichen Schulbezirks einschließlich der zur Schulbezirksfestlegung berechtigten Satzungsbefugnis zwischen der Stadt Prenzlau und der Gemeinde Göritz, Amt Brüssow Beschlussvorlage 69/2013
8. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 70/2013
9. Auswahlverfahren der Stadt Prenzlau für den Neuabschluss eines Gas- Konzessionsvertrages des Kernstadtgebietes Prenzlau Beschlussvorlage 61/2013
10. Überplanmäßige Auszahlung zur "Ergänzung der IT-Ausstattung am Christaund- Peter-Scherpf-Gymnasium Prenzlau, 2. Ausbaustufe" Beschlussvorlage 68/2013
11. Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes/ Vorhaben- und Erschließungsplanes „Windfeld Basedow II – Weinberg“ Beschlussvorlage 71/2013
12. Beschluss über die Durchführung der 2. Änderung des Teil- Flächennutzungsplanes Ortsteil Dauer, Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 72/2013
13. Beschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes W II „Windfeld Dauer“ der Stadt Prenzlau, Ortsteil Dauer Beschlussvorlage 73/2013
14. Unterlagen zum Konzessionsvertrag Mittagessen Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 77/2013
15. Bildung einer Rücklage Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 64/2013 16. Mitteilungen des Bürgermeisters
16.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2013) Mitteilungsvorlage 45/2013
16.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. Quartal 2013 Mitteilungsvorlage 65/2013
16.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2013 (1. Halbjahr) Mitteilungsvorlage 75/2013
16.4 Vorgehensweise zur Ausschreibung des Dienstleistungsvertrages (Beginn 01.01.2015) Mitteilungsvorlage 57/2013
16.4.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 25/2013 - Ausschreibung Dienstleistungsvertrag, DS 57/2013
16.5 Grundhafter Ausbau Scharrnstraße 2013 Mitteilungsvorlage 74/2013
16.6 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 51/2013
17. Anfragen der Ausschussmitglieder
17.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 20/2013 - Stand WiGa- Gebäude
17.2 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 23/2013 - Stand WiGa- Gebäude, Teil 2
17.3 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 21/2013 - Vorliegen von Klagen gegen Kita-Gebühren-Satzung
17.4 Anfrage Stadtverordneter Hildebrandt, Reg.-Nr.: 22/2013 - Mittagsversorgung in Kindertagesstätten
17.5 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 24/2013 - Konzessionsvertrag Mittagessenversorgung
18. Schließung der Sitzung
