Drucksache 56-1/2013 (26.1 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2013 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
3. Die Deckung der Ausgabe erfolgt über das Produktkonto 28300.0821000 (Erwerb AV Kaffeemaschine „Kunstcafe Klostergut“.
Der Bürgermeister hat in seiner Stellungnahme vom 04.06.2013 zur DS 56/2013 mitgeteilt, „Die Deckung aus dem Produktkonto 35102.5318040 (Festbetragsfinanzierung) würde eine Aufhebung des Beschlusses zum Prenzlauer Profil bedeuten …Außerdem stehen die Mittel bereits 2013 nicht mehr zur Verfügung, da die Mittel… unter die Haushaltskonsolidierung fallen sollen und in diesem Sinne der DS 47/2013 unterliegen.“
Laut DS 36/2013 Anlage, wurden der Kauf der Kaffeemaschine für das „Kunstcafe Klostergut“ durch den Verein realisiert, somit stehen Mittel für die Deckung „Teilprojekt des Schulspielplatzes Grundschule Pestalozzi – Kleine Sitzarena“ in der beantragten Höhe von 3.600 € ( DS 56/2013 Beschlusstext; Satz 1 ) zur Verfügung und sollten für die Realisierung des Teilprojekts „Kleine Sitzarena“ verwendet werden.
Fraktion Wir Prenzlauer
