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Termin/Ort:
Donnerstag, 13.06.2013, 17.00 Uhr,
Gemeindezentrum Klinkow, Am Quillow 42 a
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2013
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Bericht zur Kooperation Stadt Prenzlau - GLG zum Standort Kreiskrankenhaus Prenzlau Berichterstatter: Vertreter GLG
8. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
9. Hauptsatzung
9.1 Änderungsantrag DS 52/2013 Antrag Fraktion Wir Prenzlauer: 52-1/2013
9.2 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 52/2013
10. Erfüllung der Bedingungen des Landrates zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
10.1 Anlage 2 der DS 47/2013 Antrag Stadtverordneter Hoppe: 47-1/2013
10.2 Erfüllung der Bedingung des Landrates als allgemeine untere Landesbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 47/2013
10.3 Beendigung von Mitgliedschaften Beschlussvorlage 55/2013
11. Teilprojekt des Schulspielplatzes Grundschule Pestalozzi Antrag SPD-Fraktion: 56/2013
12. 4. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 50/2013
13. 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 46/2013
14. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011
14.1 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 Beschlussvorlage 39/2013
14.2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2011 Mitteilungsvorlage 44/2013
15. Verlängerung des Betreibervertrages für die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Beschlussvorlage 18/2013
16. Vergabe Dienstleistungskonzession für die Mittagsversorgung in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 48/2013
17. Mitteilungen des Bürgermeisters
17.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2011 (Teil 2), IV. Quartal 2012 (Teil 1) und I. Quartal 2013 Mitteilungsvorlage 43/2013 17.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2013) Mitteilungsvorlage 40/2013
17.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2013 (1. Quartal) Mitteilungsvorlage 36/2013
17.4 Steuerung der Ansiedlung von Windkraftanlagen durch Regionalplanung oder Flächennutzungsplanung Mitteilungsvorlage 49/2013
17.5 Aktueller Sachstand Neustadt 39 "Kettenhaus" Mitteilungsvorlage 53/2013
18. Fragestunde der Stadtverordneten
18.1 Anfrage CDU-Fraktion, Reg.-Nr.: 7/2013 - Schaffung von Wohnbebauungsflächen im Stadtgebiet/Stand Flächennutzungsplan (FNP)
18.2 Anfrage CDU-Fraktion, Reg.-Nr.: 9/2013 - Baumaßnahmen der Wohnbau Modernisierung/Umbau Schwedter Straße anhand der DS: 114/2012
18.3 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 11/2013 - Baumaßnahmen auf dem Prenzlauer Marktberg
18.4 Anfrage Stadtverordneter Hoppe, Reg.-Nr.: 13/2013 - 1. Plaste und Leichtstoffe Sammelbehälter im Stadtgebiet 2. Einsätze von Behältnissen ohne Öffnungsund Schließungsautomatik
18.5 Anfrage Stadtverordneter Hoppe, Reg.-Nr.: 14/2013 - Zusatzbezeichnung zum Ortsnamen auf den entsprechenden Ortseingangs-Ortsausgangsschilder
18.6 Antrag SPD-Fraktion, Reg.-Nr.: 16/2013 - Schulsozialarbeit an Grundschulen
18.7 Anfrage Stadtverordnete Stabe, Reg.-Nr.: 17/2013 - betrifft Haushaltssatzung 2013 – Teilproduktpläne 5271150 Aufwendungen Schulprojekte, 5271310 Aufwendungen für besondere Anlässe, 5271760 Aufwendungen Lehrmaterial, 5271550 Aufwendungen Veranstaltungen
18.8 Anfrage Stadtverordnete Stabe, Reg.-Nr.: 19/2013 - Gestaltungssatzung 61.6 C Uckerpromenade – Uckerpromenade Flur 42 und Flur 45 Neubebauung
19. Schließung der Sitzung
