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Termin/Ort:
Montag, 03.06.2013, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2013
4. Einwohnerfragestunde 5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
7. 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 52/2013
8. Erfüllung der Bedingungen des Landrates zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
8.1 Anlage 2 der DS 47/2013 Antrag Stadtverordneter Hoppe: 47-1/2013
8.2 Erfüllung der Bedingung des Landrates als allgemeine untere Landesbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 47/2013
9. 4. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 50/2013
10. 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 46/2013
11. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011
11.1 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 Beschlussvorlage 39/2013
11.2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2011 Mitteilungsvorlage 44/2013
12. Verlängerung des Betreibervertrages für die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Beschlussvorlage 18/2013
13. Vergabe Dienstleistungskonzession für die Mittagsversorgung in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 48/2013
14. Mitteilungen des Bürgermeisters
14.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2011 (Teil 2), IV. Quartal 2012 (Teil 1) und I. Quartal 2013 Mitteilungsvorlage 43/2013 14.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Ouartal 2013) Mitteilungsvorlage 40/2013
14.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2013 (1. Quartal) Mitteilungsvorlage 36/2013
14.4 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 30/2013
14.5 Steuerung der Ansiedlung von Windkraftanlagen durch Regionalplanung oder Flächennutzungsplanung Mitteilungsvorlage 49/2013
15. Anfragen der Ausschussmitglieder
15.1 Anfrage CDU-Fraktion, Reg.-Nr.: 7/2013 - Schaffung von Wohnbebauungsflächen im Stadtgebiet/Stand Flächennutzungsplan (FNP)
15.2 Anfrage CDU-Fraktion, Reg.-Nr.: 9/2013 - Baumaßnahmen der Wohnbau Modernisierung/Umbau Schwedter Straße anhand der DS: 114/2012
15.3 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau, Reg.-Nr.: 11/2013 - Baumaßnahmen auf dem Prenzlauer Marktberg
15.4 Anfrage Stadtverordnete Stabe, Reg.-Nr.: 17/2013 - betrifft Haushaltssatzung 2013 – Teilproduktpläne 5271150 Aufwendungen Schulprojekte, 5271310 Aufwendungen für besondere Anlässe, 5271760 Aufwendungen Lehrmaterial, 5271550 Aufwendungen Veranstaltungen
16. Schließung der Sitzung
