Drucksache 47-1-2013 (28.5 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2013 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
I. Die Positionen:
1. Ökostation,
2. Kulturagentur
werden für das HH-Jahr 2016 und darüber hinaus, nochmals vom Bürgermeister geprüft, ob sich Ersatzeinsparungen finden lassen.
II. Der Bürgermeister gibt dazu der SVV rechtzeitig einen Bericht.
Die Einsparung ist eine Beauftragung des LK/UM zum HH-2013 und muss bei bleibender Genehmigung in der SVV beschlossen werden. Ein nicht genehmigter HH-2013 sollte nicht hingenommen werden. Es scheint aber zweifelhaft, zu sein, das wegen einzelner HH-Positionen die Einsparungen insgesamt abzulehnen. Angemerkt sei, dass die Einsparungen der beiden Positionen erst 2017 wirksam werden. Es ist durchaus denkbar, dass der LK/UM sein Einvernehmen, zu der Änderung der Anlage 2 gibt.
Stadtverordneter Hoppe
