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Termin/Ort:
Donnerstag, 21.02.2013, 17.00 Uhr,
Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow", Berliner Straße 29,
Aula
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2012
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung
8. Bericht des Seniorenbeirates
9. Bericht des Sportbeirates
10. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
11. Vertretung im NUWA Beschlussvorlage 9/2013
12. Qualifizierter Prenzlauer Mietspiegel 2013 Beschlussvorlage 107/2012
13. Überplanmäßige Auszahlung für die Investitionsmaßnahme Sanierung Schwedter Straße 25, 27, 29 Beschlussvorlage 114/2012
14. Außerplanmäßige und überplanmäßige Aufwendungen für die Zuführung zur Rückstellung für die Altersteilzeitarbeitsverhältnisse im Haushaltsjahr 2011 Beschlussvorlage 8/2013
15. Außerplanmäßige Aufwendung für die Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeitarbeitsverhältnisse Beschlussvorlage 5/2013
16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Cottbus zur Führung des ePR und des Fachverfahrens Autista im KRZ Cottbus für die Stadt Prenzlau (Sammelvereinbarung) Beschlussvorlage 10/2013
17. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft einschießlich der zur Schulbezirksfestlegung berechtigenden Satzungsbefugnis zwischen der Gemeinde Schenkenberg, Amt Brüssow und der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 115/2012
18. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines deckungsgleichen Schulbezirks einschließlich der zur Schulbezirksfestlegung berechtigenden Satzungsbefugnis zwischen der Stadt Prenzlau und der Gemeinde Göritz, Amt Brüssow Beschlussvorlage 116/2012
19. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 118/2012
20. Regelmäßiger Wechsel des Abschlussprüfers bei Pflichtprüfungen der städtischen Unternehmen Antrag Fraktion Wir Prenzlauer: 12/2013
21. Mitteilungen des Bürgermeisters
21.1 Haushaltssperre für den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013 Mitteilungsvorlage 2/2013
21.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen III. Quartal 2012 Mitteilungsvorlage 1/2013
21.3 Gas-Konzessionsvertrag für das Kernstadtgebiet Prenzlau Mitteilungsvorlage 6/2013
21.4 Jahresbericht zur Arbeit im Jugendhaus "Puzzle" 2012 Mitteilungsvorlage 7/2013
22. Fragestunde der Stadtverordneten
22.1 Anfrage Stadtverordneter Richter - Reg.-Nr.: 36/2012 - Meldegesetz und Weitergabe von personenbezogenen Daten für wirtschaftliche Zwecke
22.2 Anfrage Stadtverordneter Richter - Reg.-Nr.: 37/2012 - Verwaltungskosten für Drucksachen, Einladungen und Protokolle
22.3 Anfrage Stadtverordneter Richter - Reg.-Nr.: 38/2012 - Stellennummer 01.01.020 - Beteiligungsmanager(in)
22.4 Anfrage Fraktion Wir Prenzlauer - Reg.-Nr.: 01/2013 - Mietspiegel
22.5 Anfrage Stadtverordneter Haffer - Reg.-Nr.: 02/2013 - Haushaltssperre für den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013 (DS 2/2013)
22.6 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau - Reg.-Nr.: 03/2013 - Verzögerungen der Baumaßnahmen auf dem Prenzlauer Marktberg
22.7 Anfrage SPD-Fraktion - Reg.-Nr.: 04/2013 - Verzögerungen Bauvorhaben Marktberg
23. Schließung der Sitzung
