Anlage zur DS 80-2012 (35.8 KB)
Abschließende Beschlussfassung im Hauptausschuss am 15.10.2012 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Der Hauptausschuss beschließt den Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung für das Kalenderjahr 2013 gemäß Anlage.
Anlage:
Sitzungskalender 2013
Gemäß § 50 Abs. 1 und 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hat der Hauptausschuss die Arbeiten der Ausschüsse aufeinander abzustimmen. Nach § 20 Abs. 3 Geschäftsordnung beschließt der Hauptausschuss den Sitzungskalender für das folgende Kalenderjahr.
Für das Jahr 2013 sind insgesamt 6 Stadtverordnetenversammlungen vorgesehen, die jeweils von 6 Sitzungen der Fachausschüsse und des Hauptausschusses vorbereitet werden sollen. Ebenfalls mit aufgenommen sind die Sitzungen des Ältestenrates.
Der vorliegende Entwurf des Sitzungskalender 2013 und seiner Ausschüsse korrespondiert weitestgehend mit den Sitzungen des Kreistages Uckermark.
Zu beachten ist, dass die Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2013 im Gemeindezentrum Klinkow stattfindet.
Unbenommen von der Festsetzung des Sitzungskalenders 2013 bleibt das Recht der Stadtverordneten, zusätzliche Sitzungen des Hauptausschusses oder der SVV nach Maßgabe des § 34 BbgKVerf durchzuführen, bestehen.
Hauptamt
