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Termin/Ort:
Montag, 27.08.2012, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2012
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Aktueller Sachstand Landesgartenschau Prenzlau 2013
7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 52/2012
8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft einschließlich der zur Schulbezirksfestlegung berechtigten Satzungsbefugnis zwischen der Stadt Prenzlau und der Gemeinde Grünow, Amt Gramzow Beschlussvorlage 53/2012
9. Schulsozialarbeiter an der Diesterwegschule Antrag SPD-Fraktion: 72/2012
10. Ehrenbürgerrecht und Ehrenbezeichnung Antrag SPD-Fraktion: 71/2012
11. Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Änderung des rechtswirksamen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes/ Vorhaben- und Erschließungsplanes 2. Änderung „Windfeld Basedow II - Weinberg“ der Stadt Prenzlau, Ortsteil Klinkow und Gemeindeteil Basedow Beschlussvorlage 58/2012
12. Überplanmäßige Auszahlung für die Investitionsmaßnahme „Anbindung der Steinstraße an die Baustraße (Rathausvorplatz)“ Beschlussvorlage 63/2012
13. Außerplanmäßige Auszahlung für den Grundstückserwerb Marktberg Beschlussvorlage 66/2012
14. Außerplanmäßiger Aufwand: Zuführung zur Rückstellung für Gewerbesteuererstattungen aus Vorjahren Beschlussvorlage 65/2012
15. Bestände der Sparbücher der Hohenhausstiftung und Elendhospital
15.1 Änderungsantrag zur DS: 60/2012 Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau, FDP-Fraktion: 60-1/2012
15.2 Bestände der Sparbücher der Hohenhausstiftung und Elendhospital Beschlussvorlage 60/2012
16. Außerplanmäßige Aufwendungen für die Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für unmittelbare Pensionsverpflichtungen und für Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern Beschlussvorlage 55/2012
17. Ausschreibung der "Heiligengeistkapelle" zum Verkauf Antrag SPD-Fraktion: 69/2012
18. Mitteilungen des Bürgermeisters 18.1 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 44/2012
18.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2012) Mitteilungsvorlage 57/2012
18.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2012 (1. Halbjahr) Mitteilungsvorlage 61/2012
18.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. und II. Quartal 2012 Mitteilungsvorlage 62/2012
19. Anfragen der Ausschussmitglieder
19.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau - Reg.-Nr.: 26/2012 - Angestrebtes Angebot für Kitas - Thema "Religion für Kinder"
19.2 Anfrage Stadtverordneter Rabe - Reg.-Nr.: 27/2012 - Campingplatz
20. Schließung der Sitzung
