( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 23.05.2012, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 20.18 Uhr
Entschuldigt:
Herr Theil
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2012
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Vorstellung Nutzungskonzept Heiliggeist-Kapelle Berichterstatter: Herr Dr. Heinrich
7. Informationen über Barrierefreiheit und Veranstaltungsplanung während der Landesgartenschau Prenzlau 2013 - Berichterstatter: Herr Dr. Heinrich
8. Förderprojekt Chancen für Prenzlau und IGELwinn Berichterstatterin: Frau Lüttke
9. Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 41/2012)
10. Erläuterung zum Kita-Bedarfsplan des Landkreises Uckermark Sozialraum Prenzlau Berichterstatter: Herr Stäck
11. Beratung zur Nutzung der Rasenplätze im Uckerstadion
12. Übersicht über die Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils I. Quartal 2012
13. Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1 Information zur Verlegung der Stolpersteine
13.2 Information Standort Trümmerfrau
14. Anfragen der Ausschussmitglieder
14.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau - Reg.-Nr.: 19/2012 - Kita-Kostenbeiträge
14.2 Anfrage SPD-Fraktion - Reg.-Nr.: 20/2012 - Finanzierung der Kitas in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
15. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der stellvertretende Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2012
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung Der stellvertretende Vorsitzende teilt mit, dass zwei zusätzliche Anfragen vorliegen.
Zum einen eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Prenzlau - Reg-Nr.: 19/2012 – Kita- Kostenbeiträge und zum anderen eine Anfrage der SPD-Fraktion - Reg-Nr.: 20/2012 – Finanzierung der Kitas in Trägerschaft der Stadt Prenzlau. Diese wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales als Tischvorlage ausgegeben.
Der stellvertretende Vorsitzende schlägt vor, die Anfragen als Tagesordnungspunkte 14.1 und 14.2 zu behandeln.
Über die so geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Vorstellung Nutzungskonzept Heiliggeist-Kapelle Berichterstatter: Herr Dr. Heinrich
Der Zweite Beigeordnete stellt an Hand einer Präsentation ein mögliches Nachnutzungskonzept für die Heiliggeist-Kapelle vor (Anlage 1 zur Niederschrift). Er stellt heraus, dass die finanziellen Mittel für die Ausstellung und eventuell geführte Touren durch den Geopark Eiszeitland am Oderrand zur Verfügung gestellt werden. Er fügt hinzu, dass es während der Landesgartenschau auch zu einer Kooperation mit dem Naturerlebnis Uckermark kommen wird.
Herr Rabe fragt, ob es ein Nachnutzungskonzept für die Heiliggeist-Kapelle gibt.
Der Zweite Beigeordnete verneint und fügt hinzu, dass es aber auch keine Verpflichtung dazu gibt.
Der Bürgermeister merkt an, dass er auch für eine Nutzung durch Dritte offen wäre.
Herr Scheffel fragt, ob es denn derart gelagerte Anfragen gibt.
Der Bürgermeister antwortet, dass dies bisher nicht der Fall ist.
TOP 7. Informationen über Barrierefreiheit und Veranstaltungsplanung während der Landesgartenschau Prenzlau 2013 - Berichterstatter: Herr Dr. Heinrich
Herr Guhlke, Geschäftsführer der Landesgartenschau Prenzlau 2013 gGmbH (Laga gGmbH), stellt an Hand einer Präsentation (Anlage 2 zur Niederschrift) den aktuellen Sachstand der Arbeiten zur Landesgartenschau vor und geht insbesondere auf die Barrierefreiheit ein. Bezüglich der Veranstaltungsplanung verweist er auf Herrn Rademacher, den Veranstaltungsmanager der Laga gGmbH.
Zur Barrierefreiheit fügt der Bürgermeister hinzu, dass die Deutsche Bahn AG zuständig ist, die Gleise barrierefrei herzustellen.
Bernhard ist noch nicht mit der Umsetzung der Anregungen zufrieden, verweist aber auf den anstehenden Termin mit dem Bürgermeister. Die Barrierefreiheit des Internetauftritts sollte aus ihrer Sicht noch weiter verbessert werden. Ihr missfällt auch, dass bei der Teilinbetriebnahme des Tunnels die Aufzüge nicht betriebsbereit sein sollen und es Menschen mit Behinderung damit unmöglich gemacht wird, die Gleise zu queren.
Auf Nachfrage bestätigt Herr Guhlke, dass es auf der Landesgartenschau eine Mehrsprachigkeit (polnisch, englisch, deutsch) geben wird.
Herr Hoppe empfiehlt, im nächsten Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung einen Bericht zu geben, inwieweit die Probleme geklärt werden konnten.
Herr Rabe erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Wegeführung zwischen der Franz-Wienholz-Straße und dem Bahnhofstunnel.
Der Bürgermeister antwortet, dass es bisher keine Lösung gibt, aber die Angelegenheit weiter bearbeitet wird.
Herr Rademacher stellt bisherige Absprachen und einen groben Ablauf des Veranstaltungsplanes zur Landesgartenschau vor.
Herr Hoppe schlägt vor, in der ersten Sitzungsfolge 2013, eine vollständige Liste der Veranstaltungen in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.
Herr Scheffel bittet darum, auch an die Gewerbetreibenden außerhalb des Laga- Geländes zu denken und lädt Herrn Guhlke und Herrn Rademacher am 11.06.2012 zu 19.00 Uhr ins Hotel Uckermark zu einer Besprechung mit den Gastronomen der Stadt ein.
Der Bürgermeister ist sich sicher, dass es zur Landesgartenschau auch einen Ansturm auf die Innenstadt geben wird, der von den hiesigen Gastronomen bewältigt werden muss.
TOP 8. Förderprojekt Chancen für Prenzlau und IGELwinn Berichterstatterin: Frau Lüttke Herr Hammer, von der Trainings- und Fortbildungsakademie GmbH Prenzlau, stellt an Hand einer Präsentation (Anlage 3 zur Niederschrift) die Projekte Chancen für Prenzlau und IGELwinn vor.
Herr Scheffel fragt, ob es Übersichten gibt, wer im Rahmen dieses Programms Stellen sucht und wer Stellen vergibt.
Herr Hammer sichert zu, dass diese Informationen nachgereicht werden.
Es entsteht eine Diskussion über die Schwierigkeiten und die Nachhaltigkeit solcher Projekte, an der sich Herr Hoppe, Herr Rabe und Herr Reichel beteiligen.
TOP 9. Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 41/2012
Herr Dr. Blohm erläutert im Auftrag des Bürgermeisters die Vorlage und stellt die Änderungen gegenüber der vorangegangenen Satzung dar.
Herr Reichel gibt zu bedenken, dass es bei den Kita-Gebühren große Unterschiede gibt und Prenzlau vergleichsweise teuer ist.
Herr Dr. Blohm antwortet darauf, dass die Kita-Gebühren nach den tatsächlichen Kosten pro Platz berechnet werden und jährlich auf den Prüfstand gestellt und wenn nötig angepasst werden.
Herr Scheffel fragt, ob es gewollt ist, dass nach § 4 (7) die Kita-Gebühren bei Nichtnutzung nicht erstattet werden.
Herr Dr. Blohm antwortet, dass es nicht verrechnet werden kann, denn die Plätze und das Personal muss entsprechend vorgehalten werden, ob das Kind da ist oder nicht.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau laut Anlage 1. “
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 10. Erläuterung zum Kita-Bedarfsplan des Landkreises Uckermark Sozialraum Prenzlau Berichterstatter: Herr Stäck
Herr Stäck, vom Jugendamt des Landkreises Uckermark gibt einführende Hinweise zum Kita-Bedarfsplan und erläutert die Entstehung und Fortschreibung dieses Planes.
Herr Jeske, vom Jugendamt des Landkreises Uckermark stellt an Hand einer Präsentation den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Uckermark vor (Anlage 4 zur Niederschrift).
Frau Krömke fügt im Auftrag des Bürgermeisters hinzu, dass 2010 die Auslastung des Hortes der „C. F. Grabow“ Oberschule mit Grundschulteil so gering war, da dieser erst geschaffen wurde. Des Weiteren gibt sie an, dass eine externe Evaluation der Prenzlauer Kindertagesstätten durchgeführt wurde und ein sehr positives Ergebnis geliefert hat.
Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Dr. Blohm, Frau Krömke und den Erzieherinnen für die geleistete Arbeit.
TOP 11. Beratung zur Nutzung der Rasenplätze im Uckerstadion
Herr Beyer, anbautechnischer Berater der Firma COMPO Expert Deutschland stellt an Hand einer Präsentation die Notwendigkeit der Rasenpflege dar und gibt Erläuterungen zu dem Aufwand und den einzelnen Maßnahmen, die für eine gute Rasenfläche notwendig sind (Anlage 5 zur Niederschrift). Er bescheinigt dem Rasen im Prenzlauer Stadion einen guten Zustand.
Herr Hoppe fragt, ob der Spielplan nach den Ruhephasen der Plätze aufgestellt wird.
Frau Lemke, vom FSV Rot-Weiß Prenzlau e.V. schildert die Probleme aus Sicht des Vereins. Die Sommerpause beträgt circa 8 Wochen ohne Vorbereitungszeit. Die Ruhephasen des Rasens stören die Bespielbarkeit der Plätze schon. Eine gute Saisonvorbereitung ist damit kaum möglich.
Herr Beyer fügt hinzu, dass dieses Problem gelöst werden könnte, wenn man im Pflegezyklus der Plätze eine Art Rotationsprinzip hätte. Dieses wäre jedoch mit höheren Kosten verbunden.
Der Bürgermeister wird mit dem FSV nochmals Lösungsmöglichkeiten besprechen.
TOP 12. Übersicht über die Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils I. Quartal 2012
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 13. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 13.1 Information zur Verlegung der Stolpersteine
Herr Dr. Blohm informiert im Auftrag des Bürgermeisters, dass 8 von 10 Stolpersteine verlegt wurden. Die beiden verbliebenen werden nach Fertigstellung der Baumaßnahme im Gehweg gegenüber der Heiliggeist-Kapelle verlegt.
Auf Nachfrage sichert der Bürgermeister zu, eine Übersicht über die Spenden und die Standorte der Stolpersteine auszureichen (Anlage 6 zur Niederschrift).
TOP 13.2 Information Standort Trümmerfrau
Der Bürgermeister informiert über den Standort der Trümmerfrau. Diese verbleibt auf dem Rathausplatz, rückt aber etwas näher an den Rand, zu den Rudimenten der Stadtmauer.
Herr Dittberner regt an, Reste eines Abrisshauses (Hausecke) zusammen mit der Hinweisplatte an der Trümmerfrau als Sockel für diese zu gestalten.
weitere Mitteilung:
Herr Dr. Blohm teilt im Auftrag des Bürgermeisters mit, dass am letzten Schultag kein zusätzlicher Bus seitens der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH nach der dritten Stunde bereitgestellt wird.
Herr Dittberner erwidert, dass dies Aufsichtsprobleme verursacht. Eventuelle Unfälle wären als Wegeunfälle einzustufen und damit wäre die Stadt Prenzlau haftbar.
Der Bürgermeister lässt den Sachverhalt prüfen und sichert eine kurzfristige Antwort zu.
TOP 14. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Reichel fragt, ob man an einer Zuweisung zu einem Schulbezirk etwas ändern kann.
Herr Dr. Blohm antwortet, dass ein entsprechender Antrag gestellt werden kann, die Entscheidung aber nicht durch die Stadt Prenzlau, sondern durch das staatliche Schulamt Eberswalde getroffen wird, da das Kind nicht in der Gemarkung Prenzlau wohnt.
Herr Hoppe ist der Meinung, dass man im Sinne der Kinder entscheiden sollte.
TOP 14.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau - Reg.-Nr.: 19/2012 - Kita- Kostenbeiträge
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen die schriftliche Antwort auf die Anfrage Reg.-Nr. 19/2012 zur Kenntnis.
TOP 14.2 Anfrage SPD-Fraktion - Reg.-Nr.: 20/2012 - Finanzierung der Kitas in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen die schriftliche Antwort auf die Anfrage Reg.-Nr. 20/2012 zur Kenntnis.
TOP 15. Schließung der Sitzung
Der stellvertretende Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20.18 Uhr.
Niederschrift BKS-A 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 38.2 KB)
Anlage 1 zur Niederschrift BKS-A vom 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 7.13 MB )
Anlage 2 zur Niederschrift BKS-A vom 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 2.61 MB )
Anlage 3 zur Niederschrift BKS-A vom 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 1.68 MB )
Anlage 4 zur Niederschrift BKS-A vom 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 272 KB )
Anlage 5 zur Niederschrift BKS-A vom 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 4.72 MB )
Anlage 6 zur Niederschrift BKS-A vom 23.05.2012 (öffentlich) (application/pdf 1.39 MB )
