( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung der Stadt Prenzlau
am Donnerstag, dem 22.03.2012, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.03 Uhr
Entschuldigt:
Herr Rabe
Frau Pieles
Herr Derlat
Herr Steffen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2012
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
7. Stand der Baumaßnahmen mit finanzieller Darstellung
8. Aktuelle Übersicht Finanzierung Landesgartenschau
9. Mitteilungen des Bürgermeisters
9.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2011) (DS-Nr.: 13/2012)
10. Anfragen der Ausschussmitglieder
10.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau- Reg.-Nr.: 5/2012 - Auswirkungen neues Berechnungsverfahren des Landkreises für die Beschäftigten in den Kitas
11. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 8 Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2012
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Fraktion DIE LINKE. Prenzlau die Anfrage Reg.- Nr.: 5/2012 eingebracht hat. Er schlägt vor, diese als TOP 10.1 zu behandeln.
Herr Kirchner, S. fragt, warum die DS: 15/2012 - Beteiligungsbericht 2010 und die Informationen zum Prenzlauer Profil nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurden.
Der Vorsitzende entgegnet, dass es bei dem Beteiligungsbericht üblich ist, diesen nur im Hauptausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben und die Informationen zum Prenzlauer Profil sind als Bericht anzusehen, welcher quartalsweise im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales gegeben wird. Aus den vorgenannten Gründen bestand kein Anlass, diese beiden Angelegenheiten in die Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung aufzunehmen.
Über die so geänderte Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 8/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
Es liegen keine Angelegenheiten der Rechnungsprüfung vor.
TOP 7. Stand der Baumaßnahmen mit finanzieller Darstellung
Frau Oyczysk stellt im Auftrag des Bürgermeisters den aktuellen Sachstand der Baumaßnahmen mit finanzieller Darstellung vor und erläutert die Kostenkontrolle an Hand des Beispiels „WIGA-Gebäude“ (Anlage 1 zur Niederschrift). Sie hält fest, dass Baumaßnahmen immer von einer Dynamik betroffen sind und in vielen Fällen erst am Schluss abgerechnet und mit den Planungen verglichen werden kann.
Herr Kirchner, S. fragt, ob die Vergabesumme und eventuelle Nachträge das Ergebnis der Prognose bilden.
Frau Oyczysk antwortet, dass dies nicht in jedem Fall bestätigt werden kann. Herr Brämer bittet darum, die Übersichtstabelle der Stufe 3 in Zukunft mit dem Versenden der Einladung auszugeben, damit die Mitglieder des Ausschusses die Möglichkeit haben, sich etwas länger mit dem Zahlenmaterial zu beschäftigen.
Herr Richter fragt, ob eine Tendenz zu erkennen ist zwischen den Planansätzen und den tatsächlichen Ergebnissen.
Frau Oyczysk antwortet, dass so eine Tendenz nicht zu erkennen ist. Manche Baumaßnahmen werden teurer als geplant, andere weisen wiederum Minderkosten aus, sodass sich die einzelnen Mehr- und Minderkosten in etwa die Waage halten.
Der Zweite Beigeordnete fügt hinzu, dass es mal eine derartige Übersicht gab und in der Regel ein Ausgleich stattfindet. Teilweise können aber auch durch Minderkosten Zusatzleistungen erbracht werden. Zum jetzigen Zeitpunkt kann eine solche Tendenz nicht aufgezeigt werden, da noch Prüfungsleistungen ausstehen, durch deren Fehlen das Ergebnis verfälscht werden würde. Die Frage ist doch, welches Risiko noch besteht, in den negativen Bereich zu gelangen. Durch die Verpflichtungsermächtigungen konnte langfristig geplant und ausgeschrieben werden, sodass hohe Preise wie z.B. im Rahmen des Konjunkturpaketes II vermieden werden konnten.
Frau Oyczysk pflichtet dem Zweiten Beigeordneten bei und ergänzt, dass die Kostenschätzungen realistisch erstellt werden und in der Regel eintreffen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es zwei Unsicherheiten. Das sind zum einen die archäologischen Untersuchungen und zum anderen der Füllboden des Marktberges und des Rathausvorplatzes. Dieser ist kontaminiert und kann nicht wieder eingebaut werden.
TOP 8. Aktuelle Übersicht Finanzierung Landesgartenschau
Herr Guhlke, Geschäftsführer der LaGa Prenzlau 2013 gGmbH gibt an Hand einer Präsentation über den aktuellen Sachstand der Finanzierung der Landesgartenschau (Anlage 2 zur Niederschrift). Er hält fest, dass eine Sponsoringvereinbarung mit der Stadtwerke Prenzlau GmbH wirksam geworden ist.
Der Vorsitzende fragt, ob der von der Stadtverordnetenversammlung gegebene finanzielle Rahmen eingehalten wird.
Herr Guhlke antwortet, dass dies aus jetziger Sicht der Fall ist.
Herr Brämer bittet auch im Fall der Landesgartenschau darum, dass zukünftig mit Versenden der Einladung zum Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung, aktuelles Zahlenmaterial übergeben wird. Dieses Zahlenmaterial sollte auch einen Zusammenhang zum Gesamtplan herstellen.
Der Vorsitzende fügt hinzu, dass Informationen unbedingt kurzfristig gegeben werden müssen, wenn einzelne Posten weit vom Plan abweichen.
Der Erste Beigeordnete bittet aber bei diesen Übersichten um Verständnis, dass es keine Übereinstimmung zwischen den Zahlen der Stadt Prenzlau und den Zahlen der LaGa Prenzlau 2013 gGmbH geben kann, da es bei den Zahlungsströmen zeitliche Differenzen gibt.
TOP 9. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 9.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2011) DS-Nr.: 13/2012
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 10. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Kirchner, D. fragt, ob es möglich ist, im Zuge der Erneuerung der Bahnsteige die Gleisnummerierung anzupassen.
Frau Oyczysk antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass die Angelegenheit geprüft und eine Änderung angeregt wird.
TOP 10.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE. Prenzlau- Reg.-Nr.: 5/2012 - Auswirkungen neues Berechnungsverfahren des Landkreises für die Beschäftigten in den Kitas
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung nehmen die schriftliche Antwort auf die Anfrage Reg.-Nr. 5/2012 zur Kenntnis.
TOP 11. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18.03 Uhr.
Niederschrift FR-A 22.03.2012 (öffentlich) (29.4 KB)
