Antrag 11-2/2012
Die bisherige Regelung der Richtlinie erwies sich als nicht in allen Fragen praktikabel. Dies soll mit der vorliegenden Variante erreicht werden.

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Drucksache 11-2/2012 (33.0 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 19.04.2012 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Richtlinie erhält ein zweigliedriges System.
1. Der HAU-A prüft die eingegangenen Vorschläge. Die Vorschläge müssen denen in dieser Richtlinie festgelegten Kriterien entsprechen.
2. Der HAU-A leitet die geprüften Vorschläge, die den festgelegten Kriterien entsprechen müssen, an die SVV zur Beschlussfindung weiter.

Begründung

Bisher wurde der Preis und die Medaillen nach nicht definierten Kriterien vergeben.
Um den Preis und die Medaillen einen höheren Wert zu verleihen, sollte stets sichergestellt werden, dass die Stadtverordneten nach einem einheitlichen Maßstab handeln.
Die Kriterien entwickelt das zuständige Amt in der Stadtverwaltung und legt sie am 05.03.2012 dem Ältestenrat zur ersten Begutachtung vor.
Die vorliegenden Anträge zur Änderung der Richtlinie, dieser Antrag und die Kriterien sollten passend in die neue Richtlinie (wenn gewollt) eingearbeitet und entsprechend den Zuständigkeiten in den Ausschüssen und der SVV beraten und beschlossen werden.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Stadtverordneter Hoppe