( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 25.01.2012, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.17 Uhr
Entschuldigt:
Herr Rabe
Weiterhin fehlt:
Frau Meinke
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2011
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2012 (DS-Nr.: 153/2011)
7. Berufung eines Mitgliedes für den Seniorenbeirat (DS-Nr.: 152/2011)
7.1 Beendigung der Mitarbeit im Sportbeirat (DS-Nr.: 151/2011)
8. Information Pilotschulen zur sonderpädagogischen Grundversorgung LES im Schulamtsbereich Eberswalde zum Schuljahr 2012/2013
9. Sachstandsbericht Verlegung Stolpersteine
10. Mitteilungen des Bürgermeisters
11. Anfragen der Ausschussmitglieder
12. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 9 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2011
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2012 DS-Nr.: 153/2011
Der Erste Beigeordnete erläutert, dass es eine Änderung des Haushaltsplanentwurfes gegeben hat. Diese stellt er anhand einer Tabelle vor. Er betont, dass es höhere Schlüsselzuweisungen vom Land gibt, an den Kreis aber eine höhere Kreisumlage gezahlt werden soll. Weiterhin erläutert der Erste Beigeordnete, dass die Mittel, die für die LaGa 2013 geplant waren, aufgrund des warmen Winterwetters bereits in das Jahr 2012 vorgezogen werden. Er stellt fest, dass der Ergebnishaushalt um ca. 164.000,00 € entlastet wird. Er weist ebenfalls auf die vom Landkreis Uckermark festgesetzten neuen Durchschnittssätze der jeweils gültigen Vergütungsregelung der Erzieher hin. Sollten diese so umgesetzt werden, wird das Auswirkungen auf den Haushalt haben, d. h. der Landkreis will den Zuschuss von 46 T€ je Erzieher auf 41 T€ reduzieren. Für die Stadt Prenzlau heißt das, dass ein Defizit in Höhe von 556 T€ entsteht. Das betrifft alle Kommunen in der Uckermark.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass der Landkreis diese Kürzungen vorher nicht angekündigt hat. Sollten die Durchschnittssätze so bleiben, wird das dazu führen, dass die Kita-Gebühren neu berechnet werden müssen.
Der Erste Beigeordnete sagt weiterhin, dass die Haushaltssatzung aufgrund der o. g. Änderungen angepasst wird und noch vor der SVV verteilt wird.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Beschlussentwurf mit den Anlagen und der Änderung vom 21.12.2011 zu ergänzen.
Der Erste Beigeordnete merkt an, dass es auch eine angepasste neue Beschlussvorlage geben wird.
Herr Scheffel bemerkt, dass diese Vorlage im BKS nicht zur Beschlussfassung, sondern nur zur Weiterreichung in den Finanz- und Hauptausschuss empfohlen wird. Zur Kreisumlage sagt er, dass es keine Proteste von Seiten der Kommunen gab.
Der Bürgermeister bemerkt dazu, dass es zwischen allen Gemeinden und Ämtern einen Konsenz dazu gibt, nicht gegen die Kreisumlage vorzugehen.
Der Vorsitzende fragt nach dem Stand der Arbeitsförderungsmaßnahmen zur Laga. Der Wunsch bestand darin, dass man sich dazu mit dem Land in Verbindung setzt . Gibt es dazu schon eine Antwort?
Der Zweite Beigeordnete antwortet darauf, dass Prenzlau im Rahmen der aktuellen Förderung anders anzusehen ist als alle anderen Städte, die eine Landesgartenschau durchgeführt haben. Er weist auf das Förderprogramm BIWAQ hin, welches in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt werden soll.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen. “
Abstimmung: 8/0/1 einstimmig zur Beschlussfassung (lt. Anlage) empfohlen
TOP 7. Berufung eines Mitgliedes für den Seniorenbeirat DS-Nr.: 152/2011
Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau Maasberg an der Sitzung leider aus familiären Gründen nicht teilnehmen kann, sie stellt sich aber in der SVV vor. Es wäre wünschenswert, nähere Angaben über Frau Maasberg in einer Anlage zur Drucksache zu erfahren.
Herr Dr. Blohm antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass der Antrag von Frau Maasberg im Amt eingesehen werden kann. Aus Datenschutzgründen kann dieser der Drucksache nicht als Anlage beigefügt werden.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Berufung von Frau Marlen Maasberg aus 17291 Prenzlau mit sofortiger Wirkung in den Seniorenbeirat der Stadt Prenzlau “
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 7.1 Beendigung der Mitarbeit im Sportbeirat DS-Nr.: 151/2011
Herr Hoppe schlägt vor, mehr Werbung für die Mitgliedschaft im Sportbeirat zu machen.
Der Vorsitzende bittet darum, dass sich der Sportbeirat in einer der nächsten Sitzungen vorstellt.
Herr Dr. Blohm antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass der Sportbeirat in der nächsten SVV einen Bericht abgibt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 8. Information Pilotschulen zur sonderpädagogischen Grundversorgung LES im Schulamtsbereich Eberswalde zum Schuljahr 2012/2013
Herr Dr. Blohm berichtet im Auftrag des Bürgermeisters über das Projekt Pilotschulen im Rahmen des behinderten-politischen Maßnahmepakets der Landesregierung (Inklusion) und verweist auf die nächste Sitzungsfolge im März. Über ein Interessenbekundungsverfahren wurde in der Schulkonferenz positiv abgestimmt.
Der Vorsitzende fragt nach, ob finanzielle Aufwendungen in Richtung Pilotschule erforderlich sind.
Herr Dr. Blohm antwortet, dass kein rechtlicher Anspruch von der Schule als auch von den Eltern besteht.
TOP 9. Sachstandsbericht Verlegung Stolpersteine
Herr Dr. Blohm gibt im Auftrag des Bürgermeisters den Termin zur Verlegung der Stolpersteine bekannt. Dieser ist am 06.05.2012. Es sollen 9 Steine verlegt werden.
Herr Reichel fragt nach, was auf den Steinen steht.
Der Bürgermeister antwortet darauf, dass es dazu festgelegte Vorgaben des Künstlers Demnig gibt.
TOP 10. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informiert darüber, dass Herr Theil Überreste vom Denkmal Friedrich des Großen in Prenzlau gefunden hat, welches möglichst in den neuen Räumen der Stadtinformation am Marktberg sichtbar in den Fußboden eingelassen werden soll.
Weiterhin teilt der Bürgermeister mit, dass in Güstow ein Ortsbeirat gebildet wird.
TOP 11. Anfragen der Ausschussmitglieder
Es liegen keine Anfragen vor.
TOP 12. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18.17 Uhr.
