Anlage zur DS 149-2011 (833.5 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 16.02.2012 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die in der Anlage dargestellte Modifizierung der Gebietskulisse des Bund/Länder-Programms „Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“.
Anlagen:
Abgrenzung Förderkulissen Stadtumbau
In der im März 2011 stattgefundenen strategischen Stadtentwicklungsberatung beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) wurde die Stadt Prenzlau aufgefordert, die Fördergebietskulissen für das Förderprogramm Stadtumbau-Ost auf Schwerpunktgebiete für Aufwertung und Rückbau zu verändern.
Den Vorschlägen des MIL, die „Innenstadt“ mit der Schwerpunktausrichtung Aufwertung und das Gebiet „Igelpfuhl“ als langfristigen Rückbaubereich auszuweisen, wurde mit dem nunmehr vorliegenden Entwurf entsprochen.
Über den eigentlichen Innenstadtbereich hinaus sollen aber auch weiterhin die Bereiche Winterfeldtstraße/Kietzstraße (Bahnhofsviertel), Schwedter Straße/Friedhofstraße/ Bergstraße, die als Vorranggebiete Wohnen bestätigt und in dem stadtstrukturellen Leitbild der Stadtumbaustrategie als „Prioritäre Investitionsgebiete Altbau“ ausgewiesen sind, Bestandteil der verkleinerten STUB-Aufwertungskulisse sein. Innerhalb dieser Gebiete befinden sich auch die in der Altbaustrategie ausgewiesenen Sanierungsobjekte, die über das Programm Sicherung, Sanierung, Erhalt (SSE) gefördert werden sollen. Es ist vorgesehen, die Schwedter Straße 25, 27, 29 und 36, die Friedhofstraße 7 und die Winterfeldtstraße 17 unter Inanspruchnahme von Städtebaufördermittel zu sanieren.
Mit der Brüssower Straße/Brüssower Allee soll ein Gebiet weiterhin in der Kulisse verbleiben, das als Konsolidierungsgebiet der Wohnungsbauförderung bestätigt und ebenfalls als „Prioritäres Investitionsgebiet Altbau“ ausgewiesen ist.
Auch das Quartier Neustadt soll weiterhin in der Kulisse verbleiben, um die begonnene Neugestaltung eines städtebaulich bedeutungsvollen Gebietes mit Unterstützung von Städtebaufördermitteln zu Ende führen zu können. Die städtebauliche Aufwertung der Neustadt mit dem Tor zum See und dem Gelände der ehemaligen Brauerei mit dem denkmalgeschützten Gebäude Neustadt 39 (sog. Kettenhaus) ist eine der wichtigen Aufgaben der Förderperiode bis 2020.
Mit dem Straßenzug Schnelle als Bestandteil des Fernradweges Berlin-Usedom und der östlich angrenzenden Ucker sollen vorsorglich Flächen in der Kulisse verbleiben, die touristisch noch weiter zu entwickeln sind.
Eine Reduzierung der Kulisse erfolgte um die Quartiere östlich des Stadtparks und an der Stettiner Straße. Es handelt sich dabei um Gebiete, die nicht mehr zur Innenstadt zählen und auch keine prioritären Altbaugebiete sind. Geringfügige Erweiterungen der Kulisse wurden zur Begradigung der Grundstücksverläufe vorgenommen. Außerdem wurden am nordöstlichen, südwestlichen und südlichen Rand der Kulisse noch weitere stadtbildprägende Altbauten aufgenommen, die auch schon in der Stadtumbaustrategie innerhalb der prioritären Investitionsgebiete Altbau liegen.
Die Rückbaukulisse bezieht sich jetzt nur noch auf das Gebiet „Igelpfuhl“. Die sog. „Briefmarken“, d.h. kleine isolierte Rückbaugebiete, in den Ortsteilen und am westlichen Stadtrand sind weggefallen. Dennoch wird auch künftig noch Rückbau am Stadtrand oder den Ortsteilen im Rahmen von Sondergenehmigungen möglich sein. Der Rückbau von den maximal 700 WE, die nach der Stadtumbaustrategie prognostisch bis 2020 vom Markt genommen werden sollen, wird also überwiegend in den Ortsteilen und am westlichen Stadtrand stattfinden.
Der konkrete Umfang der rückzubauenden WE im Gebiet „Igelpfuhl“ ist abhängig von der Leerstandsentwicklung und wird im Rahmen des Monitoring kontinuierlich überprüft. Die bisherige Stadtumbaukulisse hatte eine Größe von ca. 200 ha. Mit der neuen Kulisse verkleinert sich das Fördergebiet auf insgesamt 177,30 ha. Davon entfallen auf das Aufwertungsgebiet Innenstadt 156 ha und auf das Rückbaugebiet Igelpfuhl 21,3 ha.
Der Entwurf dieser jetzt vorliegenden Stadtumbaugebietskulisse wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 vom Landesamt für Bauen und Verkehr bestätigt und bedarf nunmehr der Zustimmung durch die SVV.
Sachgebiet Stadtplanung
