( reine Textanzeige )
Termin/Ort: Donnerstag, 09.12.2010, 17.00 Uhr,
"Carl-Friedrich-Grabow Oberschule" Prenzlau, Berliner Straße 29,
Aula der Oberschule
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2010
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
7. Wahl Mitglied Ortsbeirat Schönwerder Beschlussvorlage 157/2010
8. Eigenanteile für die Landesgartenschau Beschlussvorlage 154/2010
9. Haushaltssatzung 2011
9.1. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2011 Beschlussvorlage 150/2010
9.2. Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2011 Antrag FDP-Fraktion: 160/2010
10. Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung 2009 Beschlussvorlage 143/2010
11. Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 135/2010
12. Entgeltordnung der Stadt Prenzlau für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 133/2010
13. 2. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 139/2010
14. Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 132/2010
15. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan D VIII "Naturcamp" der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 131/2010
16. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 148/2010
17. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes der Stadt Prenzlau E II „Alter Feldflugplatz“ gemäß § 3 II Baugesetzbuch (BauGB) Beschlussvorlage 149/2010
18. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PV- Anlage – Flugplatz Dedelow“ gemäß § 3 II Baugesetzbuch (BauGB) Beschlussvorlage 147/2010
19. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Ortsteil Dedelow Beschlussvorlage 146/2010
20. Tunnel Bahnhof Prenzlau - Kreuzungsvereinbarung Beschlussvorlage 153/2010
21. Vertrag zur fischereirechtlichen Bewirtschaftung des Unteruckersees Beschlussvorlage 152/2010
22. Genehmigung Eilentscheidung: Überplanmäßige Ausgabe für die Ausführung des Winterdienstes November bis Dezember 2010 Beschlussvorlage 155/2010
23. Verbesserung der Bahnverbindung Stralsund - Prenzlau - Berlin Beschlussvorlage 161/2010
24. Kontrolle der Vergaben der Stadt Prenzlau durch die zuständigen Stellen der SVV, vom Mittelnachweis im HH bis zur Endabrechnung Antrag SPD-Fraktion: 156/2010
25. Mitteilungen des Bürgermeisters
25.1. Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2010) Mitteilungsvorlage 144/2010
25.2. Austritt aus Beirat für Menschen mit Behinderung Mitteilungsvorlage 151/2010
26. Fragestunde der Stadtverordneten
26.1. Anfrage Reg.-Nr.: 15/2010 - Pachtvertrag Uckerseen
26.2. Anfrage Reg.-Nr.: 16/2010 - Nachfrage zum Rechnungsprüfungsbericht zur Jahresrechnung 2009, Tz 60 (Lohnsteueraußenprüfung)
27. Schließung der Sitzung
