( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 06.10.2010, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 19.00 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2010
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Unterstützung der Bewerbung der Stadt Szczecin um den Titel "Kulturhauptstadt Europa 2016" (DS-Nr.: 116/2010)
7. Vorbereitung Haushalt 2011
8. Mitteilungen des Bürgermeisters
8.1. Vergabe Stadtwappen (DS-Nr.: 113/2010)
8.2. Bund-Land-Förderprogramm "Städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete" - hier: Neubaugebiet Igelpfuhl (DS-Nr.: 125/2010)
9. Anfragen der Ausschussmitglieder
10. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 8 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2010
Der Vorsitzende sagt an, dass Frau Meinke von der Anwesenheit der letzten Sitzung zu streichen ist.
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
Herr Keßner bedankt sich für die schnelle Erledigung seiner Anfragen bezüglich der Bushaltestelle in Dedelow und der Raumkapazität des Hortes "Pestalozzi".
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Frau Knudsen kommt um 17.03 Uhr.
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt: Abstimmung: 9/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 6. Unterstützung der Bewerbung der Stadt Szczecin um den Titel "Kulturhauptstadt Europa 2016" DS-Nr.: 116/2010
Der Bürgermeister ist dafür, die Stadt Szczecin/Stettin bei der Bewerbung zu unterstützen. Auf Anregung der Ausschussmitglieder sollte eine redaktionelle Änderung vorgenommen werden. Und zwar sollte "Szczecin/Stettin" geschrieben werden.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau beschließt, dass sie die Bewerbung der polnischen Nachbarstadt Szczecin um den Titel "Kulturhauptstadt Europa 2016" unterstützt. Sie beauftragt den Bürgermeister, dem Stadtpräsidenten von Szczecin dies in geeigneter Form mitzuteilen. “
Abstimmung: 9/ 0/ 0 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
TOP 7. Vorbereitung Haushalt 2011
Der 1. Beigeordnete stellt an Hand einer Präsentation die Prognose des Haushalts 2010 sowie einen Ausblick auf den Haushalt für das Jahr 2011 dar. Weiterhin werden von ihm die Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2011 vorgestellt. Da viele Maßnahmen mit Fördermitteln finanziert werden, ist es nicht vermeidbar, Mittel aus der Rücklage des Haushalts zu nehmen.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass keine neuen Investitionen 2011 aufgenommen wurden, da ein großer Teil der Mittel in die Durchführung der Landesgartenschau einfließt. Frau Knudsen fragt nach, ob auch investive Mittel von anderen Vereinen beantragt werden können. Die Verwaltung wird gebeten, diese Anfrage zu klären.
Herr Sternberg merkt an, dass man eventuell aus Steuereinnahmen für Windkraftanlagen und verstärkte Kontrollen in Bezug auf Sauberkeit in der Stadt Einnahmen erzielen könnte.
Herr Wöller-Beetz antwortet darauf, dass für Windkraftanlagen Steuern gezahlt werden und die Sauberkeit in der Stadt Prenzlau ständig gelobt wird.
Der Bürgermeister stellt die Gestaltung des Wasserwanderrastplatzes vor.
Herr Wöller-Beetz schlägt vor, die nächste Sitzung mit anschließendem Rundgang in der Oberschule mit Grundschulteil "C. F. Grabow" durchzuführen.
Der Vorsitzende bittet darum, in der nächsten Sitzung wiederum über die Laga zu berichten.
TOP 8. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister stellt die zukünftige Bebauung des Marktbergs vor.
TOP 8.1. Vergabe Stadtwappen DS-Nr.: 113/2010
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 8.2. Bund-Land-Förderprogramm "Städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete" - hier: Neubaugebiet Igelpfuhl DS-Nr.: 125/2010
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 9. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Rabe fragt nach, wann der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr stattfindet.
Der Bürgermeister antwortet darauf, dass dieser vom 04. bis 19.12.2010 mit vielen Überraschungen stattfindet
TOP 10. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18.57 Uhr.
