Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2010 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Für den Rest der allgemeinen Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung wird der freie Sitz im Ortsbeirat Schönwerder ausgeschrieben.
Gemäß § 10 (3) der Hauptsatzung besteht ein Ortsbeirat aus 3 Mitgliedern.
Nach dem 2-maligen Scheitern der Direktwahl des Ortsbeirates hat die Stadtverordnetenversammlung auf der Grundlage des § 91 Abs. 4 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) am 22.04.2010 die Mitglieder des Ortsbeirates gewählt.
Mit Schreiben vom 31.08.2010 hat Frau Ines Schwarz ihr Mandat niedergelegt. Um den Ortsbeirat arbeitsfähig zu halten, sollte diese freie Stelle schnellstmöglich erneut besetzt werden.
Hauptamt
